Recht
Personenrecht
Personenrecht
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Flashcards
Welche zwei Personenarten gibt es?
- Die natürliche Person
- Die juristische Person
Was braucht es damit man handlungsfähig ist?
- Die Volljährigkeit
- Die Urteilsfähigkeit
In welcher Zeistspanne ist eine natürliche Person rechtsfähig?
Von deren Geburt an bis zu ihrem Tod
Was passiert wenn jemand urteilsfähig ist aber nicht volljährig?
Dann befindet er sich in der urteilsfähigen Handlungsunfähigkeit
Wann ist man urteilsfähig?
Wenn man die Konsequenzen des eigene Handelns abschätzen kann.
Wer haftet wenn ein Kind einen Stein in ein Fenster schmeisst und es weiss, dass das Fenster dann kaputtgeht? Und wer haftet wenn es nicht weiss, dass es dann kaputt geht?
Wenn es weiss, dass es kaputtgeht, haftet das Kind, wenn nicht haften die Eltern, weil sie die Aufsichtspflicht verletzt haben.
Ist ein Vertrag gültig wenn er mit einer handlungsunfähigen Partei geschlossen wird?
Nein
Haftet man wenn man in einem handslungsunfähigen Zustand einen Schaden verursacht?
Wenn man sich wissentlich in diesen Zustand versetzt hat, ja, wenn nicht, nein.
Darf ein Minderjähriger eigenständig über sein verdientes Vermögen verfügen?
Ja, wenn er es selber verdient hat (Lohn), wenn er es durch eine Schenkung erhalten hat, dann nicht.
Welche Rechtsfähigkeiten hat eine juristische Person nicht?
Die, die natürlich menschliche Eigenschaften voraussetzen. Bsp: heiraten, etwas vererben (da sie nicht sterben kann)
Ab welchem Zeitpunkt sind juristische Personen handlungsfähig?
Für Stiftungen: sobald sie ins Handelsregister eingetragen wurden
Für Vereine: sobald die Organe, die ihn leiten, bestimmt wurden. Betreibt dieser eine gewerbschaftliche Tätigkeit, muss er sich such ins Handelsregister eintragen lassen
Welche juristischen Personenarten gibt es?
Den Verein
Die Stiftung
Was braucht es um eine Stiftung, bzw einen Verein zu gründen?
Stiftung: es braucht ein Vermögen, einen Zweck und einen Stiftungsrat
Verein: es braucht mind. 3 Personen, Statuten ( diese legen fest was der Zweck des Vereines sein soll, wie er organisiert wird und wie er finanziert sind), eine Gründerversammlung bei welcher die Statuten genehmigt und unterschrieben werden
Mit welchem Inhalt bezogen auf die Persönlichkeit kann man keinen Vertrag abschliessen?
Wenn der Gegenstand und/oder der Umfang des Vertrages zu stark in die Persönlichkeit eingreiffen. Bsp: man kann dich nicht verpflichten ewig Blut zu spenden, die Pille zu nehmen oder zu heiraten. Man kann sich nicht verpflichten auf die eigene Handlungsfähigkeit zu verzichten. Je direkter der Vertrag die Persönlichkeit betrifft desto weniger intesif kann man sich binden, bzw sich verpflichten sich zu binden.
Was ist eine widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung und in welchem Fall ist sie zulässig?
Der Eingriff in die Rechtssphäre einer Person (ist widerrechtlich). Sie ist zulässig wenn die betroffene Person zustimmt. zur Tötung, Verstümmelung oder Körperverletzung kann man nicht zustimmen, ausser man rettet damit ein anderes Leben (Körperverletzung wäre dann Organspende).
Was bedeutet es nach "Treu und Glaube" zu handeln?
Es ist das Verhalten, dass man von ehrlichen und anständigen Menschen erwarten kann.
Wann findet man keinen Rechtschutz?
Wenn es sich um einen offenbaren Rechstmissbrauch handelt.
