Recht 1
Recht 1, Grundlagen
Recht 1, Grundlagen
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Cartes-fiches
Was bestimmt das menschliches Verhalten?
was unterscheiden sich diese?
Recht:
schriftlich, vom Staat diktiert, erzwingbar
Sitte:
Regel des Brauches Anstand und Höfflichkeit, nicht erzwingbar
Moral:
Einstellung zw. Menschen, nicht erzwingabr
Rechtsstaat
- Legalitätsprinzip
- Gewaltentrennung
Gewaltentrennung wie?
- Legislative
- Executive
- Judikative
Legislative: Bund/Kanton/Gemeinde
Bund: National- und Ständerat
Kanton: Kantonsrat
Gemeinde: Gemeindeversammlung
Exectuive: Bund/Kanton/Gemninde
Bund: Bundesrat
Kanton. Regierungsrat
Gemeinde: Stadtrat
Judikative: Bund/Kanton/Gemeinde
Bund: Bundesgericht
Kanton: Kantonsgericht, Obergericht
Gemeinde. Friedensrichter
Was für rechtsquellen gibt es?
- geschriebenes Recht
* Verfassung
* Gesetzte
* Verordnung
- Gewohnheitsrecht (lange übliche Bräuche)
- Gerichtspraxis (Entscheide des Bundesgericht)
- richterliche Rechtsfindung (richterliche Ermessen)
Zwei Hauptgruppen der Rechtsordnung
1 Öffentliches rechts
2 Privat- und Zivilrecht
Öffentliches Recht
- Regelung der Rechtsbeziehung zw. Staat und Bürger
- Staat = übergeordnete Stellung
- Bürger = untergeordnete Stellung
- Staat vetritt die Interesse der Allgemeinheit
Drei Öffentliche Rechtsgebiete
1. Staatsrechts
2. Verwaltungsrechts
3. Strafrechts
4. Prozessrecht
5. Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz
6. Kirchenrecht
7. Völkerrecht
Privat- und Zivilrecht
- Ordnet Rechtsbeziehung zw. Personen
- Vorschriften haben teils zwingende, teils ergänzende Charakter
5 teile Des Schweizerische Zivilgesetzbich (ZGB)
1. Personenrecht
2. Familienrecht
3. Erbrecht
4. Sacvhenrecht
5. schweizerische Obligationenrecht
Aufteilung OR
1. Allgm. Bestimmungen
2. einzelne Vertragsverhältnisse
3. Handelsgesselschaften
4. HR, Geschäftsfirmen, kaufm. Buchführung
5. Wertpapiere
4 allgemeine Rechtsgrundsätze
1 .Handeln nach treu und Glaube
2. Handlungsspeilraum
3. Auslegung
4. Tatbestandsmerkmal und Rechtsfolge
5. Adäquater Kausalzusammenhang
6. Rechtsunkenntnis schadet
7. Beweislastregel
Was ist Rechtspfelge
Tätigkeit der Gerichte
was ist Zvilprozess
- private Streitigkeiten
- Kläger, Beklagter, Richter
- Kläger muss Ansprüche geltend machen
- kann bei Übereinkunft der Parteien abgebrochen werden
was ist Strafprozess
- strafbare Handlungen beurteilt
- Ankläger, Angeklagter, Richter
- Prozess kann nicht beliebig abgebrochen werden
- Angeklgeter muss vor gericht erscheinen
Gerichtsorganisationen
1. Vermittlungsverfahren (Vergleich zw. Personen)
2. Gericht erster Instanz (Bezirks-, Amts-, Zivilgericht, etc)
3. Gericht zweiter Instanz (Ober-, Kantonsgericht, etc)
4. Bundesgericht
Was für Personen gibt es
- Natürliche Personen (Menschen)
- juristische Personen (durch Recht geschaffene Institutionen z.B. AG, GmbH, Verien)
Unterschies zw. Rechtssubjekte und Rechtsobjekte
- Rechtssubjekte:
Natürliche und Jurisstische Personen
Träger von Rechten und Pflichten
- Rechtsobjekte:
Dingen über denen man Rechte verfügt
wann Handlunsfähigkeit
- Mündigkeit
- Urteilsfähigkeit
Wo wird das Eigentum geregelt und erkläre es
Art. 64 ZGB
- Der Eigentümer kann übner diese Sache frei verfügen
- gehört die Sache
- kann die Sache verkaufen und vermieten
Wo wird den Besitz geregelt und erkläre es
Art. 919 ZGB
- wer die tatsächliche Gewalt über die Sache hat ist auch Besitzer
- Besitzer darf die Sache nicht verändern, zerstören, verpfänden, veräussern
Unterschied zw. Materielles und Inmaterielles Eigentum
Materielles = bewegliche Sachen, Grundstücke
Inmaterielles = Patente, Designs, Marken
Eigentümerformen
- Alleineigentum
- Miteigentum (Art. 646 ZGB, gehört an mehrere Personen, eigene Quote frei verfügen)
- Stockwerkeigentum (Art. 712a ZGB, Miteigentum an einem Grundstück, kann bestimmte teile des Gebäude benützen und ausbauen)
- Gesamteigentum (Art. 652 ZGB, eine Sache gehört gemeinsam, Zur Verfügung bedarf es an der Zustimmung aller Gesamteigentümer)
Obligation
Schuldverpflichtung
Wie entsteht eine Obligation'
- Vertrag (Art. 1 bis Art. 40 OR)
- unerlaubte Handlung ( Art. 41 bis Art. 61 OR)
- ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 bis 67 OR)
Enstehung der Obligation durch Vertrag?
gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung
Enstehung der Obligation durch unerlaubte Handlung?
Wer einem wiederrechtliche Sachen zufügt, seis mit Absicht oder Fahlässig, muss Ersatz leisten
Kausalhaftung
Verschulden trotz kein eigentlicher Schuld.
Z.B. Eltern haften die Schäden von Kindern
Formen des Vertrages
Formvorschriften
- Formlosigkeit OR 11
Formvorschriften
- Einfache Schriftlichkeiten (Lehrvertrag)
- Qualifa. Schriftlichkeiten (Kündigung durch Vermieten)
- Öffentliche Beurkundung (Kaufvertrag Liegenschaft)
- Eintrag öffentl. Regiester (Eintrag im HR)
- Veröffentlichung
Wann ist der Vertrag nichtig?
OR20
- Unmöglichkeiten
- Widerrechtlichkeit
- Unsittlichkeit
Wann ist der Vertrag anfechtbar?
OR21
- wesentlicher Irrtum
- absichtliche Täuschung
- Drohung
- Übervorteilung
Erfüllungsort: Geldschulden
Bringschuld
- Wohn-/ Geschätssitz des Gläubigers
Erfüllungsort: Bestimmte Sachen
Speziesware
Dort wo die Speziesware sich befindet im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
Erfüllungsort: Gattungsware
Hohlschuld
- Wohn-/ Geschätssitz des Gläubigers
Realsicherheiten
- Kaution
- Faustpfand
- Grundpfand
- Retentionsrecht
- Eigentumdsvorbehalt
Personalsicherheiten
- Konventionalstrafe
- Bürgschaft
- Zession
Unterschied zw. Solidärbürgschaft und einfache bürgschaft
- Solidärbürgschaft muss mann nur einmal mahnen und dann kann man direkt zu Bürger gehen
- einfache Bürgschaft muss zuerst Zahlungsunfähig sein dann kann man zum Bürger gehen
Was ist Fahrniskauf
Kauf von bewegliche Sachen
