Recht 1
Drill
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Cartes-fiches
Recht/Grundlagen
Äussere/Innere Verhaltensregeln?
Äussere:
Brauch, lockerste, keine Reaktion Menschen
Sitte, Strenger, ungehörig, unanständig, Missfallen
Recht, Streng, staatliche Sanktionen
Innere:
Moral, Gewissen, Etik
Rechtsordnung
Unterteilung?
- Herkunft
- Rang
- Geltungsbereich einer Norm
- Beteiligte Personen
Herkunft
Unterteilung
Gesetzesrecht
Gewohnheitsrecht
Richterrecht
Gesetzesrecht
In der Verfassung, einem Gesetz oder einer Verordnung
schriftlich festgehalten
Gewohnheitsrecht
Mündlich überliefertes Gesetz,
muss seit längerer Zeit bestehen
Allgemein als Vorschrift intepretiert
Richterrecht
Falls kein Gesetz den Einzelfall regelt
Richter setzt Recht & wendet es an
Geschriebenes Recht
Gesetzesrecht:
Steht in Verfassung...
Ungeschriebenes Gesetz
Gewohnheitsrecht
Richterrecht
Rang:
Unterteilung?
- Verfassung
- Gesetz
- Verordnung
Verfassung:
Erklährung?
- Oberstes Gesetz
- Reglt den Aufbau eines Staates und seine Aufgaben, die Machtverteilung und das Verhältniss zwischen Behörden und Bürgern
- Die Verfassungsartikel sind allgemein gehalten und setzen die Leitlinien
- Sind grundlegende Werte
Wie kann die Verfassung geändert werden?
- Anstoss kommt vom Parlament, das einen Vorschlag ausarbeitet, oder dem Volk (Volksinitiative)
- Kann aber nur geändert werden, wenn das Volk das Volksmehr oder das Ständemehr hat
Wievile Unterschriften braucht die Volksinitiative?
100'000
Die Gesetze
Erklährung
- Konkretisierung der Verfassung
- Führen die Grundlinien näher aus
- Jedes Gesetz hat ihre Grundlinie in der Verfassung und darf dieser nicht wiedersprechen
Wie kann man Gesetze ändern?
- Bundesgesetze werden auf Anstoss des Parlament erlassen oder geändert
- Angenommen sind sie, wenn beide Kammern unseres Parlaments zustimmen
- Kann nur durch Referendung innert 100 Tage mit 50'000 Unterschriften gestoppt werden
Verordung:
Erklährung?
- Verordnung konkretisiert die Gesetze
- Enthalten detaillierte Regeln
- Jede Verordnung hat ihre Grundlage im Gesetz, muss als mit Gesetz und der Verfassung übereinstimmen
Änderung einer Verodnung?
- Auf Bundesebene ist der Bundesrat für den Erlass und Änderung einer Verordnung zuständig
- nur wenn er durch das Gesetz dazu ermächtigt wurde
- Es gibt keine Abstimmungen im Parlament oder durch das Volk
Gewaltenteilung?
- Executive oder ausührendes Organ = Bundesrat
- Legislative oder gesetzgebendes Orgen= Bundesversammlung
- Judikative oder das Orgen der Rechtssprechung= Gerichte
Wie setzt sich die Bundesversammlung zusammen?
Von wem wird sie gewählt'
- Nationalrat
- Ständerat
- Volk
Wie wird ein Referendum noch Eingeteilt?
- Öffentliches
- Fakutaltives
Gerlungsbereich einer Norm
- eidgenössisch
- kantonal
- kommunal
Beteiligte Personen?
- Öffentliches Recht
- Privatrecht
Öffentliches Recht:
Erklährung?
- Sobald eine der Parteien behördlich ist
- Behörden sind der Privatperson übergeordnet
Öffentliches Recht
Unterteilung?
- Verfassungsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Verfahrensrecht
Verfassungsrecht?
- Grundlegende Werte
- Strukturen der CH
- Innere Aufbau in Bund, Kanton und Gemeinden
- Machtverteilung
- Aufgaben der Behörden
- Verhältniss Behörden, Bürger
- Grundrechte
Verwaltungsrecht
Beinhaltet?
- Baurecht
- Steuerrecht
- Strassenverkehrsrecht
Wie wird das Verwaltungrecht noch unterteilt?
- Eidgenössisches
- Kantonales
Strafsrecht:
Erklährung?
- Staat ist verpflichtet, Verstösse vor Gericht zu bringen
- StGB Strafgesetzbuch
- Verbotsbuch
Verfahrensrecht
Beinhaltet?
- Legt das Verfahren fest, wie die Gesetze angewandt und vollstreckt werden
- Zivilverfahrensrecht=Zivilprozess
- Verwaltenverfahrensrechts=Verfügung
- Strafverfahrensgesetz=Strafverfahren
Privatrecht:
Unterteilung
- ZGB
- OR ( wirtschaftlicher Verkehr)
- Nebengesetze
Privatrecht:
- Rechtssubjekt?
- Rechtsobjekt?
- Menschen
- Juristische Personen AG...
- Gegenstände Sachen
- Immaterielle Werte (geistiges Eigentum)
Privatrecht:
Erklährung?
- Alle gleichgesetellt
- Privatsache
- Staat mischt sich nicht ein
- Erst wenn die Privatpersonen vor Gericht gehen
- also auf Verlangen der Privatperonen
ZGB?
Unterteilung?
- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachrecht
OR?
Unterteilung?
- Allgemeine Bestimmungen (Forderungen)
- Vertragsverhältnisse
- Gesellschaftsrecht (AG, GmbH)
- Handelsregister, Firmenvorschriften, Buchführungsregeln)
- Wertpapiere
Nebengesetze:
Erklährung?
- Sind spezielle Problembereiche wie:
- Produktehaftpflicht
- Konsumentenkreditgesetz
- Kartellgesetz und Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb
- Urherberrecht
- Markenschutze
Aufbau der Gesetzbücher:
ZGB:
Einleitungsartikel?
- Gelten für des gesamte Privatrecht
Aufbau der Gesetzbücher:
Privatrecht:
Personenrecht:
Unterteilung?
- Natürliche Personen
- Juristische Personen
Aufbau der Gesetzbücher:
ZGB:
Familienrecht?
- Ehe
- Verwandtschaft
- Vormundschaft
Aufbau der Gestzbücher:
ZGB:
Erbrecht?
- Erben
- Erbgang
Aufbau der Gesetzbücher:
ZGB:
Sachrecht?
- Eigentum
- Nutzungsrecht:
- Besitz/Grundbuch
Aufbau der Gesetzbücher:
OR:
Unterteilung?
- Allgemeine Bestandteile (OR AT)
- Vertragsrecht
- Firmenrecht
- Handelsregister und Buchführung
- Wertpapiere