Recht
Erfüllung des Vertrags Kapitel 9
Erfüllung des Vertrags Kapitel 9
Set of flashcards Details
| Flashcards | 17 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Other |
| Created / Updated | 18.11.2014 / 07.05.2024 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/recht90
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| Embed |
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Wie lauten die "fünf Fragen der richtigen Erfüllung von Verträgen"?
- Wer muss leisten?
- Was muss geleistet werden?
- Wem muss geleistet werden?
- Wo muss geleistet werden?
- Wann muss geleistet werden?
Vertragserfüllung:
Wer muss leisten?
Persönliche Leistung wird nur verlangt, wenn dies so vereinbart ist oder wenn es auf die persönliche Fähigkeit des Schuldners ankommt. (Z.B. Künstler)
Vertragserfüllung:
Wie unterscheidet man die Art der Leistung?
- Dienstleistung
- Sachleistung
- Gattungssache
- Speziessache
Vertragserfüllung:
Wem muss geleistet werden?
Grundsätzlich dem Vertragspartner oder falls vereinbart einem Dritten
Vertragserfüllung:
Wann muss geleistet werden?
Normalerweise Zug-um-Zug oder nach Vereinbarung
Nenne die Unterschiede zwischen Mahn-, Verfalltags- und Fixgeschäft
Mahngeschäft: Fälligkeit der Vorderung mit Vertragsabschluss
Verfalltagsgeschäft: Fälligkeit der Forderung bei Ablauf der Frist
Fixgeschäft: Fälligkeit der Forderung bei Ablauf der Frist (Nach diesem Zeitpunkt macht die Leistung keinen Sinn mehr)
Vertragserfüllung:
Wo muss geleistet werden?
Gattungssachen: Sitz des Schuldners
Speziessachen: Standort der Sache bei Vertragsabschluss
Geldschulden: Wohn- oder Geschäftssitz des Gläubigers
Um welche Art von Geschäft handelt es sich wenn "Lieferung Anfang Monat" vereinbart wurde?
Verfalltagsgeschäft
Wie kommt es zu einer Schlechterfüllung eines Vertrags?
1. Es besteht ein gültiger Vertrag
2. Es liegt eine Vertragsverletzung vor
3. Ein finanzieller Schaden besteht
4. Es besteht ein adäquater Kausalzusammenhang
Liegt eine Schlechterfüllun vor, muss der Beschuldigte beweisen, dass ihn kein Verschulden trifft!!!
Welche Arten von Geschäften gibt es, wenn es um den Erfüllungszeitpunkt geht?
Mahngeschäft
Verfalltagsgeschäft
Fixgeschäft
Wie geht man vor, wenn bei einem Mahngeschäft nicht erfüllt wird?
Prüfen ob es sich um eine Nichterfüllung gemäss OR 97 handelt
1. Durch Mahnung in Verzug setzen
2. Angemessene Nachfrist setzen
3. Ausübung der Wahlrechte
Wie geht man vor, wenn bei einem Verfalltagsgeschäft nicht erfüllt wird?
Prüfen ob es sich um eine Nichterfüllung gemäss OR 97 handelt
1. Schuldner kommt nach Ablauf des Verfalltags automatisch in Verzug
2. Angemessene Nachfrist setzen
3. Ausübung der Wahlrechte
Wie geht man vor, wenn bei einem Fixgeschäft nicht erfüllt wird?
Prüfen ob es sich um eine Nichterfüllung gemäss OR 97 handelt
1. Ausübung der Wahlrechte
Wie lauten die drei Wahlrechte bei der Nichterfüllung von Verträgen?
1. Nachträgliche Erfüllung des Vertrags (plus Schadenersatz)
2. Verzicht auf nachträgliche Leistung plus Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrags
3. Rücktritt vom Vertrag plus Schadenersatz wegen Nichterfüllung
Wie hoch ist der allgemeine Zinssatz bei einem Verzug?
5%
Wann erlischt eine Obligation?
1. Nach Erfüllung
2. Durch das unmöglichwerden einer Leistung (zb. Brand)
3. Verjährung
4. Verrechnung
Wie kann man bei einem Gläubigerverzug vorgehen?
- Sachleistungen können hinterlegt werden (Falls dies nicht möglich ist, kann durch richterlichen Beschluss die Sache weiterverkauft werden)
- Bei Dienstleistungen kann der Schuldner vom Vertrag zurücktreten
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