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Recht

Kapitel 7 Wie entsteht eine Obligation aus einem Vertrag

Kapitel 7 Wie entsteht eine Obligation aus einem Vertrag


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Flashcards 8
Language Deutsch
Category Law
Level Other
Created / Updated 21.12.2015 / 30.01.2016
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Was sind die Voraussetzungen,damit ein Vetrag zustande kommt?

  1. Gegenseitiger Austausch übereinstimmender Willensäusserung
  2. Vertragsfähigkeit der Vertragsparteien
  3. Richtige Form
  4. Keine Nichtigkeit
  5. Keine Anfechtungsgründe

Erklären Sie "Gegenseitige Übereinstimmung..." und nennen den (die) entsprechenden Artikel

Beide Parteien äussern den Willen,miteinander einen Vertrag mit einem bestimmten Inhalt einzugehen.Es gibt den Natürlichen(tatsächlichen)&rechtlichen (Vertrauensprinzip) Konsens

Art.1 OR

Erklären Sie "Vertragsfähigkeiten der Parteien" und nennen den(die) entsprechenden Artikel

Es braucht die Handlungsfähigkeit (auch Geschäfts/Vertragsfähigkeit genannt) .Gegenstück ist die Handlungsunfähigkeit. Es gibt die Abstufungen eingeschränkte,beschränkte und vollständige Handlungsunfähgikeit

Art.12-19d ZGB

Erklären Sie "Richtige Form" und nennen den(die) entsprechenden Artikel

Grundsatz:Formfreiheit. Auch ein mündlicher Vertrag hat im Normalfall die gleiche Gültigkeit wie ein schriftlicher. Nur wenn es das Gesetz verlangt,muss dieser schriftlich sein. Man kann sich mündlich,schriftlich oder stillschweigend (Bsp Kiosk: Kaugummi kaufen).

Bei den schriftlichen Verträgen gibt es folgende Formen:

 

  • einfache Schriftlichkeit
  • qualifizierte Schriftlichkeit
  • öffentliche Beurkundung
  • Eintrag in ein Register ( Handelregister/Grundbuch)

Art.11 OR

Erklären Sie "Keine Nichtigkeit" und nennen den(die) entsprechenden Artikel

Es gilt Vertragsfreiheit,d.h man kann einen Vertrag mit beliebigem Inhalt abschliessen.Das OR setzt hier Schranken. Ein Vertrag ist nichtig wenn:

  • Der Inhalt unmöglich ist
  • Widerrechtlichen Inhalt hat
  • Gegen gute Sitten verstösst

Art. 20 OR

Erklären Sie "Keine Anfechtungsgründe" und nennen den(die) entsprechenden Artikel

Aus folgenden Gründen kann ein Vertrag angefechtet werden:

  • Irrtum Art.23;24 OR
  • Drohung Art.29 OR
  • (Furchterregung)
  • Täuschung Art.28 OR
  • Übervorteilung Art.21 OR

Welche Formen des Irrtum gibt es?

  • Anderer Vertrag war gewünscht (Kauf/Miete)
  • Erklärungsirrtümer (andere Person)
  • Falsche Preisauszeichnung
  • Grundlagen Irrtum (Wesentlich/unwesentlich/Motivirrtümer)

Was ist der minimale Inhalt einer Offerte?

- die Parteien müssen sich über die Gegenseitigen Leistungen einigen.

- Es geht um das (Was) und (Wieviel)

Das OR spricht von den Hauptpunkten  des Vertrages.

Das sind beim Kaufvertrag der Kaufpreis und der Kaufgegenstand

Beim Mietvertrag das Mietobjekt und der Mietzins,

Beim Arbeitsvertrag die Arbeitsleistung und der Lohn