Recht
Geschichtlicher Hintergrund
Geschichtlicher Hintergrund
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Lernkarten
Datum 1291
Die Drei Urkantone (Uri, Schwyz, Unterwalden) unterzeichneten den Bundesbrief. Geburtsstunde der Schweiz
Im Bundesbrief garantierte man sich gegenseitige Hilfe gegen aussen und Frieden untereinander
bis 1513
Immer weitere Staaten schlossen sich dem Bund an, wobei diese aber je nach Verhandlungen nicht gleichberechtigt waren
Struktur der damaligen Eidgenossenschaft
13 Alte Orte
zugewandte Orte
Untertanengebiete (unter einem Ort/ mehreren Orten/ zugewandter Orte)
Tagsatzung als Organ zur Besprechung von gemeinsamen Interessen der teilnahmeberechtigten Kantone. Orte schickten Vertreter um Entscheid des Kantons zu erläutern, aber eine definitive Entscheidung fiel erst bei Einstimmigkeit. sehr schwerfälliges Gerüst
1789
Französische Revolution
Napoleon kam an die Macht
1798
Französische Truppen marschierten ein. Die Alte Eidgenossenschaft ging unter. Das Gebiet wurde in 19 fast gleich grosse Gebiete geteilt und zentralistisch organisiert --> Helvetische Republik
Jetzt eine Verfassung, welche Bürgerrechte und politische Gleichheit garantierte
1803
Französischen Truppen zogen ab. Einsturz des Helvetischen Gebildes und erneuter Aufbau des alten Staatenbundes. Souveränität der Kantone wieder hergestellt
NEU: Grundidee der Revolution blieb
jeder Bürger gleiches Recht und Freiheit, jeder Staat gleich mächtig (égalité, fraternité, liberté)
Gewaltenteilung (Executive, Judikative, Legislative)
Volkssouveränität = Demokratieprinzip
1815
Wiener Kongress erkannte die Schweiz international als eigenständiger Staatenbund an
Neutralität der Schweiz wurde definiert
1830
wachsende Industrialisierung, veränderte Landwirtschaft, grössere Armut
starke nationale Bewegund mit liberalen, demokratischen, zentralistischen Zügen (überlegene Gruppe)
vs. konservativen bäuerlichen katholischen Kantone
1847
Konservativen Kantone hatten einen Sonderbund gegründet und in November 1847 entstand der Sonderbundskrieg
die liberalen gewannen diese Schlacht (150 Tote)
1848
Annahme einer neuen Bundesverfassung
Eidgenossenschaft wurde offiziell zu einem Bundesstaat
29. Mai 1874 & 1999 (01.Januar 2000)
Totalrevisionen der Bundesverfassung
1999 nur wenige, untergeordnete Änderungen am Inhalt, primär neu gegliedert und übersichtlich gestaltet.
seitdem 6 Hauptabschnitte
1. Titel der BV
allgemeine Bestimmungen über die Eidgenossenschaft und Kantone
nennt die 26 Kantone und 4 Landessprachen
Zweck der Eidgenossenschaft
Grundsätze rechtlichen Handelns
2. Titel der BV
Grundrechtskatalog
Bürgerrechte
politische Rechte (Stimm-/Wahlrecht)
Sozialzielen
3. Titel der BV
Verhältnis zwischen Bund Kanton und Gemeinden (Föderalismus)
Gesetzgebungskompetenzen des Bundes (falls der Bund nicht erwähnt wird, so kann der Kanton tätig werden)
Finanzordnung
4. Titel der BV
politischen Rechte
5. Titel der BV
umschreibt die Bundesbehörden und regelt ihre Wahl und Kompetenzen
6. Titel der BV
Bestimmungen für die Revision der BV und Übergangsbestimmungen
Subsidiarität
positiv und negativ davon
alles soll auf möglichst kleiner politischer Ebene geregelt werden
+ : optimale spezifische Lösung für Gebietsbesonderheiten
- : viele Regeln auf allen Ebenen. Komplizierung denn man muss alle Rechte auf allen Ebenen kennen