Recht
Kapitel 5 Wie entsteht eine Obligation
Kapitel 5 Wie entsteht eine Obligation
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Lernkarten
Was ist eine Obligation und welche Parteien sind vertreten?
Obligation=Verpflichtung
Daran beteiligt ist der Gläubiger (er verlangt die Leistung, aus seiner Sicht ist die Obligation die Forderung)
und der Schuldner (er erbringt die Leistung, aus seiner Sicht ist die Obligation die Schuld)
Nennen Sie die 3 Enstehungsformen einer Obligation
Aus einem Vertrag (Gegenseitiges Versprechen zweier Vertragspartner. Art.1 ff. OR)
Aus unerlaubter Handlung ( Unerlaubte Schädigung einer anderen Person Art.41 ff. OR)
Aus ungerechtfertigter Bereicherung (Jemand hat sich ohne Grund aus dem Vermögen eines anderen bereichert Art.62 ff.OR)
Was ist ein Vertrag und was beinhaltet ein solcher Vertrag?
Ein Vertrag ist ein Versprechen zweier Vertragspartner.
Meist beinhaltet ein solcher Vertrag eine Leistung und eine Gegenleistung.
dh. durch einen Vertragsabschluss entstehen zwei oder mehrere Obligationen.
Was ist eine unerlaubte Handlung?
Wenn jemanden einem anderen widerrechtlich einen Schaden zufügt, so hat er diesen Schaden zu ersetzen.
So entsteht die Obligation auf Schadensersatz.
Was ist eine ungerechtfertigte Bereicherung?
Ist die dritte Möglichkeit wie nach OR eine Obligation entstehen kann. Darin geht es um folgendes:
Oftmals werden aus Irrtum oder aus einem Vertragsverhältnis, das nie in kraftgetreten ist bzw rückgängig gemacht wurde, Vermögensverschiebungen ( Geld oder Sachleistungen ) gemacht. Derjenige der die Leistung erhalten hat, ist aus dem Vermögen des anderen grundlos - ungerechtfertigt - bereichert. (Art.62OR)
Wann ist ein Vertrag erfüllt?
- Ort der Erfüllung ( Art. 74 OR ) Geldschuld = Bringschuld Rest = Holschuld
- Zeit der Erfüllung
- Gegenstand der Erfüllung/ Richtige Leistung erbracht
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein für das Zustandekommen eines Vertrages?
- Gegenseitiger Austausch übereinstimmender Willensäusserungen Art. 1 OR Konsens= Übereinstimmung
- Vertragsfähigkeit der Vertragsparteien Art 12,13,14,16 OR
- Richtige Form in der Regel Formfreiheit Buch Seite 63
- Keine Nichtigkeit Art. 20 OR
- Keine Anfechtungsgründe ( Irrtum Art.23,24 OR / Drohung Art. 29 OR / Täuschung Art. 28 OR / Übervorteilung Art. 21 OR)
