Recht
1. Kapitel Allgemeine Rechtslehre
1. Kapitel Allgemeine Rechtslehre
-
- 1 / 21
-
Lernkarten
Was versteht man unter der Rechtsordnung?
Als Rechtsordnung bezeichnet man die Gesamtheit aller Rechtsnormen eines Landes.
Wie unterscheidet man ob die Rechtsvorschriften dem öffentlichen oder dem privaten Recht zugeordnet werden?
Durch das Subordinations- und Koordninationsverhältnis
Wann geht man von einem Subordinationsverhältnis aus?
Wenn der Staat oder ein anderer Hoheitsträger mit Hoheitsrechten auftritt, so dass ein Über- oder Unterordnungsverhältnis entsteht (öffentliches Recht).
Wann geht man von einem Koordinationsverhältnis aus?
Wenn sich Gleichgeordnete gegenüberstehen (private oder juristische Personen).
(Privat- oder Zivilrecht)
Wie löst man ein Rechtsproblem (Sachverhalt)?
1. bestimmten Artikel im Gesetz finden
2. überprüfen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind (Tatbestandsmerkmale)
3. somit kann die Rechtsfolge eintreten (Rechtsanwendung, Subsumtion)
Was versteht man unter der Privatautonomie?
Man kann von den gesetzlichen Vorschriften abweichen. Solche Gesetze nennt man dispositive (ergänzende). Bei den zwingenden Vorschriften darf man nicht abweichen, ansonsten gilt die Vereinbarung als ungültig.
In welchem Recht sind alle Gesetze zwingend und in welchem gemischt?
Öffentliches Recht --> alles zwingend
Privat- und Zivilrecht --> zwingend/ergänzend (dispositiv)
Wie entsteht ein Rechtsgeschäft?
Durch einen Willen, der Rechtswirkungen herbeiführt.
Was bedeutet eine Obligation?
Es ist eine Rechtsbeziehung zwischen zwei Personen oder Personengruppen (Schuldverpflichtung).
Was ist eine Naturalobligation?
Eine unvollkommene Obligation
Was versteht man unter dem Rechtsmissbrauchverbot?
Ein krass stossendes Verhalten ist rechtsmissbräuchlich.
Was versteht man under dem Handeln nach Treu und Glauben?
Man soll sich menschlich, anständig und korrekt verhalten. Wer Vertrauen in anderen Menschen setzt, soll nicht enttäuscht werden. Hier gilt die Moral und Sitte.
Wie wird ein guter Glaube vermutet?
Das Gesetz geht von Anständigkeit aus, deshalb ist jeder Mensch, bis zum Beweis von Bösgläubigkeit, gutgläubig.
Nenne Beweismittel zur Beweislast?
- Zeugen
- Urkunden
- Expertise
- Augenschein (hingehen und anschauen)
- Register
Welche Partei trägt die Beweislast?
Der Kläger, welcher Behauptungen aufstellt.
Wie entsteht Rechtsfähigkeit?
Wenn man Rechte und Pflichten trägt (man ist ein ein Rechtssubjekt). Gegenstände gegenüber man verfügt, nennt man Rechtsobjekte.
Wann ist man handlungsfähig (vertragsfähig)?
Wenn man volljährig und urteilsfähig ist. Sinn, Beweggründe und Folgen des Verhaltens werden also durch die Urteilsfähigkeit verstanden. Zusätzlich muss der Willensaspekt vorhanden sein.
Was geschieht bei Personen, die handlungsunfähig sind?
Sie sind nicht geschäftsfähig und somit ist das Rechtsgeschäft nichtig. Aus diesem Grund muss auch kein Schadenersatz geleistet werden, da sie nicht deliktsfähig sind. Vorübergehende handlungsunfähige Personen hingegen müssen Schadenersatz leisten.
Was geschieht mit minderjährigen?
Da diese trotzdem urteilsfähig sind, besitzen sie die beschränkte Handlungsfähigkeit. Mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter können sie diverse Geschäfte abschliessen (auch durch Schweigen der Eltern). Wenn die Eltern keine Genehmigung erteilen, müssen die Leistungen zurückerstattet werden.
Welche Ausnahmen haben minderjährige Personen?
Sie dürfen über ihren Lohn frei verfügen, Angelegenheiten des täglichen Lebens selbst erledigen und höchstpersönliche Rechte selbst entscheiden.
Wie ist eine juristische Person handlungsfähig?
Durch natürliche Personen, die gemäss dem Gesetz und den Statuten, berechtigt sind im Namen der Firma zu handeln.
