Recht
Recht für WING-Studenten der HSR
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Flashcards
Welche Rechte werden unter dem Begriff geistiges Eigentum zusammengefasst?
Schutz geistiger Schöpfung und verwandte Schutzrechte
- Urheberrecht
- Recht des ausübenden Künstlers
- Recht des Herstelers eines Tonträgers
- Recht des Sendeunternehmers
- Recht des Lichtbildners
- Recht des Verfassers sichtender wissenschaftlicher Ausgaben
- Recht des Datebankherstellers
Recht am eigenen Bild
Namensrechte
Gewerbliche Schutzrechte
- Technische gewerbliche Schutzrechte
- Patente
- Gebrauchsmuster
- Sortenschutz
- Halbleiterschutz
- Nichttechnische gewerbliche Schutzrechte
- Marken
- Geografigsche Herkunftsangaben
- Geschmacksmuster
- Geschäftliche Beziehungen
Geschäftsgeheimnisse
Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Nennen sie die Oberbegriffe des Geistigen Eigentums und ihre "Schutzzeit"
- Urheberrecht 70 Jahre
- Patentrecht 20 Jahre umfasst auch gebrauchsmusster daher meistens max 10 Jahre
- Markenrecht 10 Jahre
- Designrecht 25 Jahre / USA 14 Jahr
- Weitere Sortenschutz Topographien
Was regeln das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte?
- Den Schutz der Urheber von Werker der Literatur und Kunst
- Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Ton- und Tonbildträgern sowie Sendeunternehmen
- Die Bundesaufsicht über die Verwertungsgesellschaften
- Välkerrechtliche Verträge bleiben vorbehalten
Was sind Werke?
Werke sind unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben.
Was gehört zu den Werken?
- Literarische, Wissenschaftliche und Sprachwerke
- Akustische, Musikalische Werke
- Bildende Kunst, Malerei, Bildhauerei, Graphik
- Wissenschaftlichen, technischen Inhalt--> Zeichnugen Pläne, Karten, plastische Darstellungen
- Baukunst
- Angewandten Kunst
- fotografische, filmische, visuelle oder audiovisuelle Werke
- choreographische Werk und Pantomimen
- Computerprogramme
- Entwürfe, Titel, Teile von Werken sofern es individuellen Charakter beinhaltet und sich um geistige Schöpfung haltet
Wo gilt das Erfindungspatent?
- Für neue gewerblich anwendbare Erfindungen
- Was sich in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt, ist keine patentierbare Erfindung
- Die Patente werden ohne Gewährleistung des Staates erteilt
Welche Auskunft gibt das Marken und Herkunftsangaben Gesetz?
Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Marken können insbesondere Wörter, Buchstaben, Zahlen, bildliche Darstllungen, Dreidimensionale Formen oder Verbindungen solcher Elemente untereinander oder mit Farben sein.
Welche Auskunft gibt der Schutz von Design?
Dieses Gesetz schützt Gestaltungen von Erzeignissen oder Teile von Erzeugnissen, die namentlich durch die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen, Material oder Farben chararakterisiert sind.
Nennen sie Beispiele für Marken
Samsung, Apple, Windows, Namen von Apps,
Nennen sie Beispiele von Patente
Datenverarbeitung
Herstellverfahren
mechanischer Aufbau
Bildschirm
Nennen sie Beispiele von Copyrights
Software code
Bedienungsanleitung
Ruftöne
Videos
Nennen sie Beispiele von Designs
Aussenform
Anordnung Bildschirm und Bedienknopf
Anordnung Kamera
Kombination von Materialbeschaffenheit und Form
Nennen sie Beispiele für Geheimnisse geistigen Eigentums
- Produktion
- Source Code
Was ist das Schutzrecht?
Es ist das Handeln mit der Gesellschaft
- Publikation der Erfindung für die Gesellschaft
- Monopol für beschränkte Zeit
Was sind die Vorteile der Publikation der Erfindung?
Wissen wird öffentlich
- Gesellschaft kann von Erfinder lernen
- Entwicklung wird vorangetrieben
Was sind die Vorteile des Verbietungsrecht auf Zeit?
Schutz für Erfinder bzw. Rechtsnachfolger
- Investitionskosten für Entwicklung werden geschützt
- Anreizsystem für Erfinder
Was ist der Grundsatz der Territorialität?
Pro Land ein Schutzrecht, ein Ereilungsverfahren
Welche Wege zum Schutzrechte gibt es?
Nationaler Weg (pro Land eine Anmeldung)
Europäischer Weg (Europäische Anmeldung über EPA)
Internationaler Weg (PCT-Anmeldung)
Werden in jedem Land das Recht der Territorialität gleich interpretiert?
Nein, entweder..
.. im Erteilungsverfahren oder
.. bei Verletzungsfragen
