Recht
Recht für Technische Kaufleute TK13H KvBL Reinach
Recht für Technische Kaufleute TK13H KvBL Reinach
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Cartes-fiches
Was ist eine Obligation?
Die Obligation ist ein Rechtsverhältnis zwischen zwei Parteien, wobei die eine Partei zu einer Leistung verpflichtet ist und die andere darauf berechtigit ist.
Welche 3 Leistungen gibt es?
- Des Tuns (z.b. Bezahlen einer Schuld)
- Eines Unterlassens (z.b. Unterlassen von Lärm)
- Eines Duldens (z.b. Vermieter duldet gebrauch der Mietsache)
Durch welche 4 Gründe kann eine Obligation entstehen?
1. Durch Vertrag
2. Durch unerlaubte Handlung
3. Durch ungerechtfertige Bereicherung
4. Aus Gesetz
Was ist die Vertragsfähigkeit?
Die Vertragsfähigkeit befähigt zum abschliessen eines Vertrages und setzt folgendes voraus:
- Handlungsfähigkeit (Fähigkeit Rechte und Pflichten zu begründen)
Handlungsfhäigkeit setzt sich wiederum aus folgendem zusamme:
- Urteilsfähigkeit (Die Person kan das Ausmass und die Tragweite ihrer Handlungen abschätzen und sich danach richten)
- Mündigkeit / Volljährigkeit (Erreichen des 18. Lebensjahres)
Unteranderem sind auch Juristische Personen Vertragsfähig
Was ist eine Juristische Person?
Juristische Personen sind u.a. die Gesalleschaftsfirmen ( AG, Genissenschaffen) und Verreiche. sie sind handlungsfähig, sobald die erforderlichen Organe (Verwaltungsrat, etc.) bestellt sind.
Was ist ein Konsens?
Kensens bedeutet das alle Vertragspartner die übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung in allen wesentlichen Vertagsbestandteilen geäusert haben.
Nenne die 5 Punkte welche voraussetzungen für einen gültien Vertag sind.
1. Gegenseitiger Austausch übereinstimmender Willensäusserungen (Art. 1 OR / Konsens)
2. Vertagsfähigkeit der Vertragsparteien (Art. 12 ZGB / Art. 13 ZGB / Art. 16 ZGB)
3. Richtige Form (Art. 11 OR)
4. Keine Nichtigkeit (Art. 20 OR)
5. Keine Anfechtungsgründe.
Welche Formen kann ein Vertrag haben?
- Einfache Schriftlichkeit
- Qualifizierte Schrifttlichkeit (Handschriftlich, Unterschrieben und Datiert)
- Öffentliche Beurkundung (Durch Notar)
- Eintrag ins Grundbuch (GB)
- Eintrag ins Handelsregister (HR)
Welche 3 Nichtigkeiten gibt es gem. Art. 20 OR?
1. Nicht Widerrechtlich
2. Nicht Unmöglich
3. Nicht Unstittig
Welche 4 Anfechtungsgründe gibt es für einen Vertrag?
1. Irrtum (Art. 23/24 OR)
2. Täuschung (Art. 28 OR)
3. Drohung (Art. 29 OR)
4. Überbevorteilung (Art. 21 OR)
