c2b_default

Rechstbewusstes Handeln

Arbeitsschutz und Sicherheitsrecht

Arbeitsschutz und Sicherheitsrecht

24
0.0 (0)
T. B.
Study
T. B.
Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über rechtliche Aspekte des Arbeitsschutzes, insbesondere für Unternehmer und Verantwortliche im Betrieb. Sie behandeln Themen wie Pflichten, Maßnahmen und die Rolle von Sicherheitsbeauftragten, sowie die Konsequenzen bei Verstößen gegen Arbeitsschutzbestimmungen. Die Karteikarten erklären auch die Struktur und Umsetzung von Arbeitssicherheit, einschließlich der Beteiligung verschiedener Akteure wie Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte. Ideal für alle, die sich mit rechtlichen Rahmenbedingungen und praktischen Aspekten des Arbeitsschutzes auseinandersetzen müssen.
Flashcards
24
Students
8
Language
German
Category
Law
Level
Other
Created / Updated
09.11.2015 / 18.04.2024
  • 1  / 24

Flashcards

Welche Sozialversicherungen gibt es? Welche zahlt nur der AG?

Krankenversicherung, Rentenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung.

Genossenschaftsprinzip: Wie ist die Selbstverwaltung (im Arbeitsschutz) geregelt?

Vertreterversammlung AG/AN je 50%, Vorstand AG/AN je 50%, Geschäftsführung
Welche Aufgaben hat die gesetzliche Unfallversicherung?

Überwachen und Beraten (Verhütung von Arbeitsunfällen); Heilbehandlung und Wiedereingliederung (mit allen geeigneten Mitteln); Geldleistungen (Verletztengeld, Übergangsgeld, Rente, Hinterbliebenenrente).

Ein Arbeitsunfall eines Versicherten im ursächlichen Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit oder einer sonst versicherten Tätigkeit muss drei Merkmale aufweisen, welche?

Es muss ein Gesundheitsschaden vorliegen; Das Ereignis muss zeitlich begrenzt sein (innerhalb einer Arbeitsschicht); Es muss eine äußere Einwirkung gegenben haben.

Ab wann muss eine Unfallanzeige bei einem Arbeitsunfall erstattet werden?

Bei einer mehr als dreitägigen Arbeitsunfähigkeit.

Berufskrankheiten sind Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung (BKV-Liste) bezeichnet und die Versicherte in Folge einer versicherten Tätigkeit erleiden. Welche drei Merkmale müssen vorliegen?

Es muss ein Körperschaden vorliegen; Versicherter muss am Arbeitsplatz über längere Zeit (mehr als ein Tag) einer eindeutig überdurchschnittlichen gesundheitlichen Gefährdung (äußere Einwirkung) ausgesetzt gewesen sein; Der Körperschaden muss durch diese schädigende Einwirkung wesentlich mit verursacht worden sein. Meist LÄRM
Welche zwei Institutionen Im Hinblick auf die UVV können unangemeldet den Betrieb kontrollieren/erscheinen und erforderlichenfalls Anordnungen treffen?

Gewerbeaufsichtsamt; Berufsgenossenschaft (Unfallversicherungsträger) z.B. KUVB

Das Regelwerk von Gesetzen, Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften baut sich wie auf? (Pyramide)

Verbindlichkeit steigt #; Konkretisierung nimmt nach unten hin zu $; Verordnungen und UVV, Verwaltungsvorschriften, Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz sind ein Muss!; Allg. anerkannte Regeln der Technik DIN, DIN EN, VDE, DVGW davon kann auch abgewichen werden, wenn die Sicherheit auf andere Art+Weise sichergestellt ist. Die Anzahl der Regelungen nimmt nach unten hin zu.

Arbeitsschutzgesetz §3: Welche 5 Grundpflichen hat der Arbeitgeber?

Maßnahmen des Arbeitsschutzes treffen; Wirksamkeit der Maßnahmen prüfen; Anpassen der Maßnahmen an ändernde Gegebenheiten; Sicherstellen einer geeigneten Ablauforganisation; Mittel zur Verfügung stellen.

Wo ist geregelt, dass eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen ist? (erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes)

§5 ArbSchG Beurteilung der Arbeitsbedingungen.
Nach welcher gesetzlichen Grundlage arbeitet der Unfallversicherungsträger?

Nach Sozialgesetzbuch 7. (SGB VII)

Für die Einhaltung welcher Gesetze ist das Gewerbeaufsichtsamt GAA (+Polizei) zuständig?

Arbeitszeitgesetz (ArbZG) (+Polizei); Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG); Mutterschutzgesetz (MuSchG).

Wer ist für die Umsetzung des Arbeitsschutzes im Betrieb zuständig bzw verantwortlich? (Pyramide)

Verantwortung # Unternehmer und Arbeitgeber; Verantwortliche Personen z.B. Abteilungsleiter, Vorarbeiter; Beschäftigte, Versicherte.

Wer ist an der Umsetzung des Arbeitsschutzes im Betrieb mit Beteiligt bzw berät? Nenne 5

Fachkräfte für Arbeitssicherheit; Betriebsärzte, Sicherheitsbeauftragte, weitere Beauftragte (z.B. Brandschutz, Gefahrstoff); Personalrat.
Welche drei Kernpflichten hat das Unternehmen beim Arbeitsschutz?

Organisationspflicht-Betrieb regeln; Auswahlpflicht-geeignete MA+Arbeitsmittel; Kontrollpflicht-Unternehmer muss kontrollieren, dass gemäß Anweisungen gehandelt wird.

Welche drei Punkte müssen in einer Pflichtenübertragung (oder Stellenbeschreibung) stehen?

Verantwortungsbereich; Pflichten; Befugnisse.

Wen können Sie bei Fragen der Arbeitssicherheit einschalten? (technische Seite)

Fachkraft für Arbeitssicherheit §6 ASiG

Wer kann sie bei Fragen des Gesundheitsschutzes unterstützen? (medizinische Seite)

Betriebsarzt
Welche Aufgaben hat der Sicherheitsbeauftragte SiBe? Nennen sie 5

Beobachten; Melden; Unterstützen; Vorschlagen; Helfen.

Was hat der Sicherheitsbeauftragte nicht?

SiBe hat keine Aufsichtsfunktion, keine Weisungsbefugnis und trägt keine Verantwortung.

Der Arbeitsschutzausschuss (Beratungsgremium, (gesetzlich vorgeschrieben, tagt min vierteljährlich)) hat min 5 beteiligte Funktionsgruppen, nennen sie diese?

Unternehmer; Fachkraft für Arbeitssicherheit (FaSi); Betriebsarzt; Sicherheitsbeauftragte (SiBe); 2 Personalräte.

Welche Handhabung hat der AG bei Verstoß gegen Arbeitsschutzbestimmungen? (4 Stufen)

1. Belehren; 2. Abmahnen; 3. Weiterarbeit verbieten; 4. Kündigen.
Welche Folgen für den Verursacher gibt es bei Verstoß gegen Arbeitsschutzbestimmungen?

Strafrecht: Freiheitsstrafe od Geldstrafe wg Tötung od Körperverletzung; Zivilrecht: Schadenersatz bei Sachschaden; Ordnungswidrigkeitenrecht: Bußgeld wegen nichteinhaltung UVV; Arbeits+Dienstrecht: Abmahnung, Kündigung, Disziplinarmaßnahmen.

Was ist die Konzequenz bzw Pflicht um Verstößen gegen Rechtsvorschriften vorzubeugen?

Auf die tatsächliche Kenntnis der Vorschriften kommt es nicht an. Wer verantwortlich Pflichten wahr nimmt, hat sich auch die Kenntnis der anzuwendenden Regeln zu beschaffen.

Study