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RD-Gesetz1

RD Gesetz

RD Gesetz

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N. E.
Study
N. E.
Diese Lernkarten behandeln die rechtlichen Grundlagen und praktischen Aspekte von Sonderrechten im Straßenverkehr, insbesondere für Einsatzfahrzeuge. Sie decken Themen wie die Voraussetzungen für Sonderrechte, das Übermaßverbot, die Entscheidung über Sonderrechtsfahrten und die relevanten Paragraphen aus dem Strafgesetzbuch ab. Die Karteikarten sind für Einsatzkräfte wie Rettungssanitäter und Polizisten gedacht, die im Einsatzfall schnell und sicher handeln müssen, ohne dabei andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden.
Flashcards
22
Students
1
Language
German
Level
Other
Created / Updated
17.09.2016 / 17.09.2016
  • 1  / 22

Flashcards

Primäreinsatz

Patient vital gefährdet

RTW/NEF werden alamiert

Sekundäreinsatz

Patient bereits primär durch Ä.D., Hausartzt, Klinik untersucht

Krankentransport

Rendezvouz System

RTW+NEF treffen auf halbem Weg (kritischer Zustand) Treffen bei Einsatzstelle

Fahrzeugverband

Verband gilt als ein verkehrsteilnehmer

Führungsfahrzeug- Blaulicht und Martinshorn

Andere Fahrzeuge wenigstens Blaulicht

 

Wann Sonderrechte?

Zeitvorteil größer als Verkehrsrisiko

Wann keine Sonderrechte?

Verkehrsrisiko größer als Zeitvorteil

Nie Vorrechte __________ - Rück____

 

erzwingen - sicht

Grunregeln für einsatzfahrten

  • Fahrer ist einzig mit Fahrzeug vertraut (fährt)
  • Beifahrer navigiert + Kontakt mit der Leitstelle
  • Geschwindigkeit maximal um Hälfte zulässiger Höchstgeschwindigkeit erhöhen
  • Einsatzhorn 10 Ton Intervalle - rote Kreuzung - Schrittgeschwindigkeit
  • Sichtlinie zu Sichtlinie
  • Nachts auch Einsatzhorn Kombi Blaulicht verwenden

§34 StGB

Rechtfertigender Notstand

§267 StGB

Urkundenfälschung

§323 StGB

Unterlassene Hilfeleistung

§13 StGB

Garantenstellung - Begehen durch Unterlassung

§223 StGB

Körperverletzung

§203 StGB

Schweigepflicht

§35,Abs. 5a

Fahrzeuge befreit,wenn höchste Eile geboten ist um Menschenleben zu retten oder schweregesundheitliche Schäden abzuwenden.

§36, Abs.1

Zeichen und Weisungen der Polizei ghen allen anderen Anweisungen vor, entbinden nicht von Sorgfaltspflicht.

§38, Abs.1

Einsatzhorn+Blaulicht darf nur bei höchster Eile , Menschenleben zu retten, gesundheitliche Schäden abzuwenden.

- Übrige Verkehrsteilnehmer -freie Bahn schaffen

Vorraussetzungen für Sonderrechte

  • Höchste Eile+Lebensgefahr
  • Gefahr schwerer Gesundheitsschäden

Übermaßverbot

  • geringst möglicher Veerstoß gegen StVO
  • keine Gefährdung+ Schädigung anderer

Entscheidung über Sonderrechtsfahrt

  • Hinweg Leitstelle
  • Bei Abweichen, Rücksprache mit Leitstelle

Umfang des Sonderrechts

  • Gurtpflicht
  • Licht angeschaltet
  • kein Alkohol am Steuer
  • keine Rechtfertigung von Straftaten
  • verkehrsrechtliche Sorgfaltspflicht

Besonders relevante Ausnahmen

  • Geschwindigkeitsüberschreitung
  • Nichteinhaltung Wartepflicht
  • rechts überhohlen
  • linksfahren
  • Nichtbeachtung Lichtzeichen
  • Fahren entgegen Befahrverbot
  • Halten/Parken Halteverbot

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