Raumplanung RPG


Daniela Keller
Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in die Raumplanung und Immobilientreuhand. Sie decken Themen wie Quartierpläne, Landumlegungen, Nutzungspläne und die verschiedenen Zonen nach dem Raumplanungsgesetz (RPG) ab. Besonders behandelt werden die Ziele und Abläufe bei der Aufstellung von Quartierplänen, die Bedeutung von Gestaltungsplänen und die Rolle der Landumlegung für die Überbauung. Diese Lernkarten richten sich an Einsteiger, die sich mit den Grundlagen der Raumplanung und den rechtlichen Rahmenbedingungen für Immobilienprojekte vertraut machen möchten.
Karten
30
Lernende
34
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Grundschule
Erstellt / Aktualisiert
01.08.2014 / 08.01.2023

Flashcards

Welche Festlegungen übernimmt das RPG des Bundes im Rahmen seiner Rahmengesetzgebungskompetenz?

  • Planungsgrundsätze
     
  • Planungsziele
     
  • Bestimmung des Instrumentariums der Raumplanung (Richtplanung / Konzepte und Sachpläne des Bundes / Nutzungsplanung)
     
  • Regelung besonderer Massnahmen (Entschädigung / Grundzüge räumlicher Entwicklung / Erschliessungsprogramm / Landumlegung / Planungszonen)
     
  • Rechtsschutz und Verfahren

Welche fünf Typen von Raumplänen kennt das RPG?

  • Konzepte und Sachpläne
  • Richtpläne
  • Rahmennutzungspläne
  • Sondernutzungspläne
  • Planungszonen

Planungsziele des RPG

Die Raumplanung dient der zweckmässigen und haushälterischen Nutzung des Bodens und der geordneten Besiedlung des Landes.

--> Konkretisierung dieser Verfassungsvorgaben erfolgt in Art. 1 RPG und Art. 2 RPG

Aus der Vorgabe der haushälterischen Nutzung des Bodens leitet sich das Konzentrationsprinzip ab, gemäss welchem Siedlungen konzentriert anzulegen sind, um dem Gebot der haushälterischen Bodennutzung zu genügen. Siedlungen sollen in räumlich zusammenhängenden, vom Nichtbaugebiet klar abgegrenzten und auf das Notwendige beschränkten Bauzonen zusammengefasst werden.

Was bedeutet der Trennungsgrundsatz im RPG

Der aus der BV und aus dem Art. 1 RPG abgeleitete

Trennungsgrundsatz

verlang die Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet, und zwa in rechtlicher wie in tatsächlicher Hinsicht

Welches sind in der Praxis die wichtigsten Planungsziele und Planungsgrundsätze?

(abgeleitet aus verschiedenen Art. des RPG)

  • Haushälterische Nutzung des Bodens (Art. 1 Abs. 1 RPG)
  • Trennung von Siedlungs- und Nicht-Siedlungsgebiet (Art. 3 Abs. 3 RPG)
  • Koordination von raumwirksamen Tätigkeiten (Art. 2 Abs. 1 RPG)
  • Geordnete Entwicklung (Art. 1 Abs. 1 RPG)
  • die Landschaft ist zu schonen (Art. 3 Abs. 2 RPG)
  • Wohngebiete sind vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst zu verschonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG)

Pflicht zur Interessenabwägung
Vorgehensmethode (gem. Art. 3 RPV)

Stehen den Behörden bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zu, so wägen sie die Interessen gegeneinander ab, indem sie: 

  • Ermittlung aller relevanten Interessen
  • Beurteilung (Gewichtung) der ermittelten Interessen
  • Abwägung der ermittelten Interessen

 

Definition Raumplan

Der Raumplan dient als zentrales rechtliches Instrument der Erfüllung des raumplanerischen Auftrages.

Er ist rechtsverbindlich und unterscheidet sich dadurch von anderen planerischen Mitteln wie
- Leitbildern (Ziele)
- Konzepten (Ziel und Massnahmen
- Programmen (Ziele, Massnahmen und zeitlicher Rahmen)

Sachpläne (und Konzepte)

Der Bund erarbeitet Grundlagen, um seine raumwirksamen Aufgaben erfüllen zu können; er erstellt die notwendigen Konzepte und Sachpläne und stimmt sie aufeinander ab.

Der Bund arbeitet mit den Kantonen zusammen und gibt ihnen seine Konzepte, Sachpläne und Bauvorhaben rechtzeitig bekannt.

SACHPLAN = zB wo sind Flughäfen in der Schweiz / Luftfahrt / Waffenplätze / Hochspannungsleitungen etc.

Definition Richtpläne der Kantone

Was enthalten Richtpläne

Art. 6 RPG
Für die Erstellung ihrer Richtpläne bestimmen die Kantone in den Grundzügen, wie sich ihr Gebiet räumlich entwickeln soll.

Sie stellen fest, welche Gebiete

  • sich für die Landwirtschaft eignen
  • besonders schön, wertvoll, für die Erholung oder als natürlich Lebensgrundlage bedeutsam sind
  • durch Naturgefahren oder schädliche Einwirkungen erheblich bedroht sind

Sie geben Aufschluss über den Stand und die anzustrebende Entwicklung

  • der Besiedlung
  • des Verkehrs, der Versorgung sowie der öffentliche Bauten und Anlagen

Definition Nutzungspläne

Art. 14 RPG

Nutzungspläne ordnen die zulässige Nutzungs des Bodens.

Sie unterscheiden vorab Bau-, Landwirtschafts- und Schutzzonen

 

Definition Planungszonen

Art. 27 RPG

Müssen Nutzungspläne angepasst werden oder liegen noch keine vor, so kann die zuständige Behörde für genau bezeichnete Gebiete Planungszonen bestimmen. Innerhalb der Planungszonen darf nichts unternommen werden, was die Nutzungsplanung erschweren könnte.

Planungszonen dürfen für längstens fünf Jahre bestimmt werden; das kantonle Recht kann eine Verlängerung vorsehen.

Der Richtplan (Kanton) hat drei hauptsächliche Aufgaben

  • Aufzeigen der räumlichen Entwicklung
     
  • Abstimmung mit anderen Planungsträgern
     
  • Vorbereitung der kommunalen Nutzungsplanung

Definition (Rahmen-)-Nutzungsplan (Zonenplan)

Ein Nutzungsplan besteht auf Karte und Text, wobei der Text in Form einer Bau- und Zonenordnung, Bau- und Nutzungsreglement oder Baureglement daherkommt.

Diese Vorschriften regeln die zulässigen bzw. vorgeschriebenen Bau- und Nutzungsweisen, welche auf der Karte parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich zugeordnet sind.

Welche Zonen kennt das RPG?

Art. 14. RPG

  • Bauzonen
  • Landwirtschaftszonen
  • Schutzzonen (zB Freihaltezonen/Naturschutzzonen etc.)

Gemäss Art. 18 RPG kann das kantonale Recht weitere Nutzungszonen vorsehen:

  • Kantonale Nutzungszonen (zB Erholungszonen/Golfplatz/Tennis etc.)

--> DAS RPG  VERPFLICHTET DIE KANTONE UND DAMIT AUCH DIE GEMEINDEN, DIESE 4 ZONEN (GRUNDTYPEN) ZU BESTIMMEN.

Definition Bauzonen

Art. 15 RPG

Bauzonen umfasst das Land, das sich für die Überbauung eignet und

  • weitgehend überbaut ist oder
  • voraussichtlich innert 15 jahren benötigt und erschlossen wird

Definition Landwirtschaftszonen

Art. 16 RPG

Landwirtschaftszonen dienen der langfristigen Sicherung der Ernähungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem ökologischen Ausglich und sollen entsprechend ihren verschiedenen Funktionen von Überbauunen weitgehend ferngehalten werden. Sie umfasst das Land, das:

  • sich für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung oder den produzierenden Gartenbau eignet und zur Erfüllung der verschiedenen Aufgaben der Landwirtschaft benötigt wird; oder
     
  • im Gesamtinteresse landwirtschaftliche bewirtschaftet werden soll.

Definition Schutzzonen

Art. 17 RPG

Schutzzonen umfassen:

  • Bäche, Flüsse, Seen und ihre Ufer
     
  • besonders schöne sowie naturkundlich oder kulturgeschichtlich wertvolle Landschaften
     
  • bedeutende Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler
     
  • Lebensräume für schutzwürdige Tiere und Pflanzen

In welche weiteren Zonen werden Bauzonen (in der Regel) unterteilt?

  • Wohnzonen
  • Gewerbezonen
  • Industriezonen
  • Kernzonen
  • weitere Zonen

Definitionj / Beispiele Sondernutzungsplan

  • Sondernutzungsplan wird festgesetzt
  • Er hat die Funktion, die nutzungsmässige Grundordnung zu ergänzen oder zu überlagern
  • Sondernutzungspläne kommen in allen Kantonen ausschliesslich auf kommunaler Stufe vor

Der Sondernutzungsplan enthält besondere Nutzungsanweisungen für Teilräume und Teilaspekte. Er gestaltet den Rahmennutzungsplan näher aus, und zwar im Hinblick auf detaillierte Nutzungsvorschriften für:

  • besondere Verhältnisse
  • sicherende Massnahmen
  • die Erschliessung

Beispiele: Quartierplan, Gestaltungsplan, Überbauungsplan, Baulinienplan etc.

Vorgehen / Faustregel in der Praxis für Bauwillige

(Ablauf bzgl. Beachtung der verschiedenen Gesetzgebungen)

  • Primär sind vom Bauwilligen die kommunalen Bestimmungen einzuhalten
     
  • Soweit in der kommunalen BZO nichts geregelt ist, gelten sekundär für den Bauwilligen die kantonalen Bestimmungen des jeweiligen kantonalen Planungs- und Baugesetzes
     
  • Soweit weder in der kommunalen BZO noch im kantonalen Bau- und Planungsgesetz etwas geregelt ist, gelten für den Bauwilligen tertiär die Bestimmungen des RPG, des USG, des NHJ, des GSchG, de WaG und weiterer Bundeserlasse

Was wird im Erschliessungsplan geregelt?

Im Erschliessungsplan wird Art und Zeitpunkt der Erstellung von Zufahrt und Werkleitungen festgehalten

Zweck / Ziele Quartierplan

der Quartierplan will eingezontes Land überbaubar machen und dient gleichzeitig der Erschliessung und Landumlegung 

--> Kombination von Massnahmen der Landumelgung und der Erschliessung

Ziele Quartierplan:

  • Formung zonenkonform überbaubarer Grundstücke
  • Planung der Feinerschliessung, d.h. der Quartierstrassen, der privaten Anschlussleitungen an die Hauptsammelkanäle, an die Hauptwasserversorung, an das Stromnetz

Was bezweckt die Landumlegung?

Landumlegungen sollen eine bessere Nutzung der Grundstücke ermöglichen und dienen dazu, Land der Überbauung zuzuführen. 

Ziel der Landumlegung ist die Herbeiführung einer günstigen Parzelleneinteilung resp. der Baureife.

Zweck Baulininen

Baulininen dienen der Sicherung bestehender und geplanter Anlagen und Flächen. (Baulininen können auch mit einem Sondernutzungsplan festgesetzt werden).

Innerhalb zweier Baulininen dürfen grundsätzlich nur Bauten und Anlagen erstellt werden, welche dem Zweck der Baulinien nicht widersprechen. Es besteht somit hier grundsätzlich ein Bauverbot.

Von besonderem Interesse sind dabei die sog. Verkehrsbaulinien, mit welchen die Linienführungen von Strassen, Wegen, Plätzen und Eisenbahnen sichergestellt werden.

Drei Arten von Quartierplänen

  • Superprivater Quartierplan (nicht im PBG geregelt) 
    --> 2 oder 3 private Grundeigentümer sind sich einig (Voraussetzung: Einstimmigkeit!)
     
  • Privater Quartierplan
     
  • Amtlicher Quartierplan (=öffentlicher Quartierplan)
    --> vom Gemeinderat aufgestellt

Wie wird das amtliche QP-Verfahren eingeleitet?

(2 Möglichkeiten)

  • auf Gesuch eines Grundeigentümers
  • vom Gemeinderat von Amtes wegen

Eine Auswirkung der rechtskräftigen Einleitung eines QP-Verfahrens

Ist das QP-Verfahren rechtskräftig eingeleitet, dürfen an den Grundstücken des Beizugsgebietes (QP-Perimeter) ohne Bewilligung des Gemeinderates weder tatsächliche noch rechtliche Änderungen vorgenommen werden.

--> die Bewilligung ist aber zu erteilen, wenn die Änderung die Aufstellung oder den Vollzug des QP's weder verunmöglicht noch wesentlich erschwert

Ablauf Quartierplan

  • Quartierplan-Einleitung
  • Ausarbeitung 1. Quartierplan-Entwurf
  • 1. Grundeigentümerversammlung
  • Auflage 2. Entwurf
  • 2. Grundeigentümerversammlung
  • Festsetzung Quartierplan
  • Genehmigung Quartierplan durch Baudirektion/Regierungsrat
  • Abwarten Rechtsmittelfrist
  • Vollzug: Mutation im Grundbuch / Bau Erschliessungsanlagen

Wert trägt die Kosten eines Quartierplanes?

Die Kosten der Gemeinde für die Aufstellung und den Vollzug des Quartierplanes sind von den beteiligten Grundeigentümern samt Zins in der Regel im Verhältnis der Flächen ihrer neuen Grundstücke zu bezahlen.

Was ist das Ziel eines Gestaltungsplanes?

Der Gestaltungsplan hat zum Ziel, eine vom städtebaulichen, architektonischen, wohnhygienischen (Belichtung, Besonnung, Lüftung etc.) sowie landschaftlichen Aspekt her optimale Überbauung einer unbestimmten Fläche möglich zu machen

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