Quartalstest 15.9.14

• Kaufmännischer Verkehr = Händler
• Waren zum Weiterverkauf
• Keine Nachfrist beim Fixgeschäft

• Verkäufer haftet für einwandfreie Ware (OR 197)
  • Normale Eigenschaft
  • Zugesicherte Eigenschaft
• Sachgewährleistung / Garantie                 (OR 210)
  • Verjährung nach 2 Jahren
  • Stockwerkeigentum 5 Jahren

• Mahngeschäft
  • Fälligkeit                 (OR 75)
  • Verzug                  (OR 102)
  • Nachfrist                  (OR 107)
• Verfalltagsgschäft
  • Fälligkeit
  • Verzug
  • Nachfrist
  • Keine Nachfrist

Ausübung der Wahlrechte 1-3.

Es gibt 3 Arten von Sachmängeln

1. Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft
2. Fehlen einer Eigenschaft, so dass die Sache nicht ihrem gewöhnlichen Zweck nach verwendet werden kann.
3. Mangel, der den Gebrauch oder den Wert erheblich mindert

1. Wandelung                  

- Verkäufer zahlt Kaufpreis zurück

2. Minderung                  

-Käufer reduziert den Preis um die Wertminderung

3. Ersatzleistung                

  - Käufer verlangt ein mängelfreies    Exemplar (geht nur bei Gattungsware)

Z= k x P

      100

P = Z x 100 x 360

       k x p

K = Z x 100 x 360

        P x T

T = Z x 100 x 360

      K x P

Jahreszahl : 4 = ganzezahl

2000 : 4 = 500

Brutto Zins = 100%

Verrechnungssteuer 35%

Nettozins 65%

Post / Zinsertrag 

Debitoren VST / Zinsertrag

• Bei der Schlechterfüllung bringt der Schuldner die geschuldete Leistung, welche aber in irgendeiner Form Mangelhaft ist.
• Die Folgen hängen stark von der Art der geschuldeten Leistung ab.

1 . Verzug herbeiführen

2. Nachfrist setzten

3. Wahlrechte ausüben

• Bei Mahngeschäften tritt der Verzug mit der Leistungsaufforderung ein.
• Beim Verfalltagsgeschäft tritt der Verzug automatisch ein mit Ablauf des Vereinbarten Erfüllungsdatum. 

• Beim Mahn- und Verfalltagsgeschäft muss der Gläubiger dem Schuldner eine Nachfrist ansetzen damit dieser die geschuldete Leistung erbringen kann.

• Nach unbenütztem Ablauf der Nachfrist kann der Gläubiger entscheiden, ob er am Vertrag festhalten will oder ob er den Vertrag auflösen will.

• Bei Mahngeschäften muss der Gläubiger den Schuldner zur Leistung auffordern (Mahnen).
• Erst mit der Aufforderung gerät der Schuldner in Verzug (OR 107)

• Der Schuldner haftet für den Verspätungsschaden und wird Schadensersatz pflichtig (OR 103) .
• Der Schuldner haftet für den Zufälligen Untergang der Leistung.
• Bei Geldschulden muss der Schuldner den Verzugszins von 5% bezahlen. (OR 104).

• Der Gläubiger muss dem Schuldner eine Nachfrist ansetzen (OR 107). Sie muss Zeitlich eindeutig bestimmt und angemessen lang sein.
• Die Ansetzung der Nachfrist ist an keine besondere Form gebunden (schriftlich oder mündlich).

1. Wahlrecht

• Am Vertrag festhalten
• Auf nachträgliche Erfüllung beharren
• Schadensersatz verlangen

2. Wahlrecht

• Am Vertrag festhalten
• Auf nachträgliche Erfüllung verzichten
• Schadensersatz verlangen

3. Wahlrecht

• Tritt vom Vertrag zurück
• Schadensersatz verlangen

• Die Verjährungsfrist dauert bei Verträgen gewöhnlich 10 Jahre (OR 127).
• OR 128 sieht eine Verjährungsfrist von 5 Jahren vor für einzelne Forderungen
• Bei Mangelhafter Sache gilt die Verjährung laut Sondervorschrift nur 1 Jahr.
• Eine Verjährung kann unterbrochen werden.  Nach dem Unterbruch beginnt eine neue Verjährungsfrist.
• Blosse Mahnungen durch den Gläubiger unterbricht die Verjährung nicht.

• Die versprechen beim Kaufvertrag sind – Kauf Gegenstand gegen Geld.
• Der Verkäufer verspricht dem Käufer den Kauf Gegenstand zum Eigentum.
• Der Käufer verspricht dem Verkäufer den Kaufpreis zu bezahlen. 

1. Einigung über den Kauf Gegenstand und Kaufpreis.
2. Handlungsfähigkeit (Käufer und Verkäufer müssen handlungsfähig d.h. urteilsfähig und volljährig                 sein)
3. Vertragsform
4. Zulässiger Vertragsinhalt

•  Kaufverträge können mündlich oder Schriftlich abgeschlossen werden.
  • Öffentliche Beurkundung verlangt das OR bei Grundstückkauf.
  • Bei Abzahlungskauf (Ratenzahlung) zwischen Unternehmer und Konsumenten verlangt das KKG die Schriftliche Form.

Rechtsgültig abgeschlossene Verträge müssen erfüllt werden.

1. Einigung über den Kauf Gegenstand und Kaufpreis.
2. Handlungsfähigkeit (Käufer und Verkäufer müssen handlungsfähig d.h. urteilsfähig und volljährig                 sein)
3. Vertragsform
4. Zulässiger Vertragsinhalt

•  Kaufverträge können mündlich oder Schriftlich abgeschlossen werden.
  • Öffentliche Beurkundung verlangt das OR bei Grundstückkauf.
  • Bei Abzahlungskauf (Ratenzahlung) zwischen Unternehmer und Konsumenten verlangt das KKG die Schriftliche Form.

Rechtsgültig abgeschlossene Verträge müssen erfüllt werden.

1. Auflösungsvertrag
2. Rücktritt, sofern es vertraglich oder gesetzlich vorgesehen ist.
3. Anfechtung wegen Willensmängel