PW Sonique
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Lernkarten
Bestandteile rechtsextremistischer Ideologie
Sozialdarwinismus
Rassismus
Militarismus
Nationaismus / Chauvinismus
Expansionismus
Volksgemeinschaft
Autoritarismus
Sozialdarwinismua
Kampf der Rassen, Sieg des Stärkeren
Rassismus
Denken, wonach es unabänderliche Unterschiede zwischen Menschen gäbe, sogenannte Menschenrassen.
Militarismus
Militärische Ideale wie Befehle und Gehorsam werden als Grundprinzipien für eine Gesellschaft idealisiert
Nationalismus / Chauvinismus
bedeutet die völkisch (und damit rassisch) begründetet Höher-, Auf- oder Überbewertung des eigenen Volkes gegenüber anderen. Kein Respektverhältnis gegegnüber anderen Nationen. Dienst zur Abgrenzung nach aussen und Legitimation nach innen.
Expansionismus
Weiterführung des Nationalismus, um aggressiv / offensiv für das eigenen Volk Lebensraum zu fordern
Volksgemeinschaft
Glaube, wonach ein homogener Volkskörper existiere, der reinen Blutes gehalten werden müsse um nicht mit anderern Völkern vermischt zu werden. Es geht um das Volk und nicht um das Individuum.
Autoritarismus
Das Führerprinzip, Glaube, wonach ein starker Führer allein über die Geschicke des Volkes bestimmen solle, diesem wiederum müsse nach militärischem Gehorsam Folge geleistet werden.
Drei/vier Säulen Konzept 1998 /2004
1. Säule: Kampf um die Straße (Massenmobilisierung), offensive Demonstrationspolitik, es geht um Vorführen von Mach, Eroberung des öffentlichen Raums (kein Raum den Linken)
2. Säule: Kampf um die Köpfe (Programmatik), Intellektualisierung der Partei durch Gründung von Hochschulgruppen... Verbreitung der Ideologie, Erfindung der Wortergreifunsstrategie bei politischen Veranstaltungen
3. Säule: Kampf um die Parlamente (Wahlen), muss Kandidaten stellen, um Parteistatus zu behalten. Basisarbeit als Grundlage für Wahlerfolge
4. Säule: Kampf um Bündnisse (Bündnispolitik), Kampf gegen die Zersplitterung der Organisation/Parteien, gegen die Konkurrenzen untereinander, daraus folgt die Zusammenarbeit mit anderen Parteien (NPD, DVU) und die Einbindung der freien Neonazis und Skinheads
NPD gestern bis heute
Die Anfänge: gegründet 1962 von Altnazis und Biedermännern, erste Wahlerfolge in 1970er Jahren, danach Abschwung, Rechtsextremismus allgemein rückläufig, hauptsächlich Stammtischparolen, reine Wahlpartei, Themen waren nationale, revisionistische Themen, eher systemkonform
1980-2000: Wiedererstarken durch aufkommenden Skinheadszene / Neonazis in 80ern, Rechtspopulismus nahm wieder zu, REPs und DVU gewannen wieder Wahlen. Anfang 90er Jahre starker Aufschwung durch neue Länder, dort auch viele rechtsextremistische Ausschreitungen, zunächst politiklose Kultur und fehlender gesellschaftlicher Halt, Ende der 90er Jahre als das Zentrum der Rechten in Deutschland etabliert, nach gescheitertem Verbotsverfahren (2003) weiterer Stimmenzuwachs
1998 / 2004 Drei / Vier-Säulen Konzept
Seit 2000: NPD besteht v.a. aus Neonazis und Skinheads, militanter Bereich hat stark zugenommen. Richtet sich gegen die freiheitlich-demokratische-Grundordnung / Verfassung, also Verfassungsfeindlich, Schwerpunkt in Ostdeutschland, porgrammatisch an sozialen Themen orientiert (frei, sozial, national), aktive Bewegungspartei, die vor allem nach außen arbeitet, extremistischer, jünger, militanter und professioneller denn ja.
Seit 2009: Finanzkrise der NPD, interen Zersplitterund durch Profilneurose einzelner und dazu schwelende Diskusion um ein neues Verbotsverfahren.
Parteiverbot Art 21GG
- Ablehung der freiheitl.-demokratischen Grundordnung/Verfassung und deren aktive und offensive Bekämpfung
- diese Haltung ergibt sich aus Programm, Haltung, Reden, Texten und Innenstruktur / Organisation
- Kann durch Bundestat, Bundesrat und Bundesregierung beantragt werden, wird durch BVerfG entschieden
-Nach Verlust: Verlust der Mandate, des Parteivermögens sowie Verbot einer Nachfolgepartei
Parteiverbot, Pro
- Legitimität gegeben, da streitbare Grundlage (Verfassung)
- Rechtmäßigkeit durch Entscheidung BVerfG (2/3 Entscheidung)
- Im Sinne der streitbaren Demokratie als ultima ration die Antwort auf den Zusammenbruch eines demokratischen Systems
- Demokratischer Staat setzt damit Zeichen nach innen, Sympathisanten werden abgeschreckt
- Hohe außenpolitische Symbolkraft -> Zeichen nach außen setzen
- Strategie des politischen Kampfes gegen Extremismus
Parteiverbot: contra
- wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen?
- Praktikabilität: ist es sinnvoll / zweckmäßig, was soll erreicht werden?
- Verbot ist in einer offenen und demokratischen Gesellschaft ein Widerspruch in sich
- es lässt sich dadurch rechtsextremistisches Gedankengut nicht aus der Welt schaffen
- Extremismus muss politisch und gesellschaftlich bekämpft werden
- Lediglich Symbolhandeln, Ursache wird nicht bekämpft
- Parteiverbot kann Gewalt und kämpferische Aktivitäten gegen den demokratischen Staat nicht verhindern, Aufgabe der Polizei / Gerichte
- Scheitern des Verbotsverfahren: erhöhte Aufmerksamkeit, neue Anhänger, extremistische Partei dadurch legitimiert
Verbotsverfahren NPD pro:
-Zeichen setzten für Demokratie und gegen diese Ideologie
- Staat ist schlichtweg in der Pflicht dagegen vorzugehen
- Partei ist klar verfassungsfeindlich
- Auftreten der NPD schadet der BRD
- Parteiverbot heißt nicht Entzug der Meinungsfreiheit
- NPD missbraucht freiheitl.-demokratische-Grundordnung um gegen diese vorzugehen
- Möglichkeit den verlorenen Strukturkampf im Osten aufzubrechen
Verbotsverfahren NPD contra:
-Parteiverbot in Demokratie klingt wiedersprüchlich
-Abtauchen der Aktivisten in den Untergrund möglich, dann keine Übersicht mehr
- Ideologie kann nicht verboten nur überzeugt werden
- Verbot verhindert keine Anschläge
- NPD lediglich Spitze des Eisbergs und nicht die Wurzel
- NPD wird durch Verbot zum Märtyrer
- Verbot nur Symbolik aber keine Lösung des Problems, Alibihandlung
- NPD ist lediglich die Partei, Organisationsgeflecht ist jedoch vielschichtig