Lernkarten

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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 21.10.2012 / 24.08.2020
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Was ist eine juristische Person?

Gesellschaften

Vereine

Körperschaften

Die Rep. Österreich ist kein jur. Person, aber ein völkerrechtliches Subjekt.

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Was sind nat. Personen

Können von Geburt bis Tod Träger von Rechten sein (Erbrecht, Schadensersatzansprüche – auch von Schäden vor Geburt).

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Auf welchen Teil der Vollziehung finden die Verwaltungsverfahrensgesetze Anwendung?

In der Hoheitsverwaltung findet diese Anwendung.

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Welche Akte der Hoheitsverwaltung gibt es?

Bescheid

Verordnung

Verwaltungsfreie Verfahrensakte

Urkunde

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Auf welche Akte finden der Hoheitsverwaltung finden Verwaltungsverfahrensakte Anwendung

Nur auf Bescheid und Beurkundung

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Wie kann man Zuständigkeiten feststellen?

Wo (örtlich) liegt die Zuständigkeit

Wer (was, weshalb Sache) ist zuständig (Behörden)

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Was wenn Behörde nicht zuständig ist?

-Behörde muss Akt weiterleiten an zuständige Behörde (auf Gefahr des Antragstellers)

-Retournieren mit Hinweis auf die Sachliche Behörde

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Was wenn Antragssteller Entscheid erzwingen will?

Dann muss die Behörde einen Bescheid bezüglichihre Unzuständigkeit ausstellen.