PUMAB15 Aufbauorganisation der öffentlichen Verwaltung

Ist ein Verwaltungssprengel eines Bundeslandes. Organisationsreinheit des Landes – ist wichtig, aber keine Gebietskörperschaft.

Wichtig, weil es erste und bald auch einzige Anlaufstelle in Verwaltungsverfahren. Bezirke nur hoheitlichen Belangen tätig (FS, Wasserrecht, Kindesentzug)

-Bund – 1x

-Land – 9x (Wien = Ausnahme)

-Bezirke – (Bezirksverwaltungsbehörden) 97 Bezirke Tendenz weniger

oVerfassung sehe Gebietsgemeinden statt Bezirken vor.

oBezirkshauptmannschaften

oMagistrate in Städten mit eigenem Statut (15x)

-Gemeinden - ~2350 Gemeinden

-als ÜBERGEORDNETE und 5.(1.) Ebene kommt die EU-Ebene ins Spiel

Wien ist aus Sicht der Bezirksverwaltungsbehörde ein einzelner Bezirk. Aber die Gemeindebezirke sind keine Verwaltungs/Politikbezirke im ländlichen Sinne.

Im Grunde sollten die Angelegenheit möglichst nahe beim Bürger angesiedelt sein, so es den Verwaltungsbehörden möglich ist.

•(allgemein) die obersten Organe> BK, VK, BM, BReg. als Kollegium

Die obersten Organe.

oBP: Leiter der Präsidentschaftskanzlei

oBM: (inkl. BK, VK)operative Leitung, Träger der Bundesverwaltung in Sinne ihrer Ressortverwaltung. Dadurch herrscht das sogenannte Ressortprinzip.

oBReg (Kollegium) Regierungsvorlagen einzubringen (kein Amtsapparat), hat kein Entscheidungsregelwerk (Statut), Einstimmigkeitsprinzip bei Vorschlag

oStaatssekretäre sind dem BM weisungsgebunden sind daher KEINE obersten ORGANE.

o Diverse Leiter kleinerer Strukturen, die nicht weisungsgebunden sind (NR-Präsident, RH, OGH...)

Dies wird per Bundesministeriumgesetz geregelt

Finanzministerium und das Bundeskanzleramt

Wenn Aufgaben für alle Ministerien von einer Stelle erfolgen… VA, Buchhaltungsagentur

Effizienz!, dass Landesorganen/Behörden Bundesinteressen/Aufgaben wahrnehmen/durchführen. Sprich, dass der Bund die Verwaltungsstruktur der Länder durchgeführt wird (werden muss). Meist sind dies hoheitliche Aufgaben. Außer in Bereichen, die davon ausgenommen sind.

Ausnahmen:

-Finanzverwaltung

-„Polizei“

-Gerichte

-Kredit/Banküberwachung

-Landesverteidigung (Bundesheer)

-Sozialämter

Auch in Privatverwaltung Belangen kommt es zu einer Übertragung von Bundesinteressen an die Länder.

Bundesregierung:

Gebildet aus Bundesministern, die ihren Ämtern(Ministerien) vorstehen, diese vertreten und verantworten.

Landesregierung:

Ist ein Amt Verantwortung für alles, jedoch verteilt sie Aufgaben an Landesräte.

1. Minister

2. Sektionen (I, II, III, IV, V, VI, ...)

3. Abteilungen (1, 2, 3, 4, 5, 6, ...)

freiwillig

Referate (a, b, c, d, e, ...)

Gruppen (bestehend aus mehreren Abteilungen , A, B, C, ...)

Eine Stabsstelle steht außerhalb der Hierarchie und hat eine beratende Funktion