Privatrechtliche Grundlagen

Berechtigung, Anspruch. (Right)

• Absolute Rechte
• Relative Rechte

Absolute Rechte stehen jedem von jedem zu.

Sie unterteilen sich in:

• Persönlichkeitsrechte (Leben, Privatsphäre, Ehre)
• Immaterialgüterrechte ( Patentrecht, Markenrecht)
• Sachenrechte (Eigentum, Pfandrecht)

Relative Rechte entstehen aus Obligatione zwischen zwei oder mehreren Parteien.

Sie unterteilen sich in:

• Vertrag (Art. 1 OR)
• Unerlaubte Handlung (Art. 41 OR)
• Ungerechtfertigte Bereicherung (Art. 62 OR)
• weitere

Rechtssubjekte

Körperschaften (Personenmehrheit)

• Privatrecht (Verein, AG, GmbH, Genossenschaft)
• öff. Recht (Bund, Kantone, Gemeinden usw.)

Anstalten (Zweckvermögen)

• Privatrecht (Stiftungen)
• öff. Recht (ZHAW, SUVA, GKB usw.)

Natürliche Personen: Jedermann

Juristische Personen: Ab Gründung für alle Rechte und Pflichten die nicht mit dem natürlichen dasein des Menschen zu tun haben (Erbschaft, Verwandschaft)

Privatpersonen: Volljährig und Urteilsfähig

Juristische Personen: sobald Statute und Organe bestimmt sind

• Kindsalter
• Geistige Behinderung
• Psychische Störung
• Rausch & "ähnliche Zustände"

fehlende Urteilsfähigkeit = voll handlungsunfähig

urteilsfähig aber minderjährig = beschränkt handlungsunfähig

unrteilsfähig und volljährig = voll handlungsfähig

• Erlangen unentgeltlicher Vorteile
• Besorgung geringfügiger Angelegenheiten des tägliche Lebens
• Ausübung höchstpersönlicher Rechte
• Bereich des freien Kindesvermögens

• Im Voraus: Ermächtigung
• Nachträglich: Genehmigung

• keine Zustimmung (Rückerstattung / evtl Schadenersatzpflicht)

Zwingendes Recht kann nicht durch Verträge abgeändert werden.

Dispositives Recht dient als Rechtsgrundlage, falls nichts anderes vereinbart wurde.

Relativ zwingendes Recht ist eine Grundlage die Vertraglich nicht über- oder unterschritten werden darf. Also nur in eine "Richtung" abgeändert werden darf.

• Vertragliche Haftung

• Ausservertragliche Haftung

- Verschuldenshaftung (OR 41)
 

- Kausalhaftung:

- Milde Kausalhaftung (unregelmässiger Fehler)
- Scharfe Kausalhaftung (blosser betrieb der Gefährlichen Anlage z.B.: Fahrzeug)

• Schaden
• Kausalzusammenhang
• Widerrechtlichkeit
• Haftungsgrund

nur bei wenn ein vermögensmässiger Nachteil entstanden ist.

für körperliche oder seelischen Schmerz sowie Beeinträchtigung des Lebensgenuss kommt hingegen Genugtuung in Betracht.

Unfreiwillige Vermögenseinbusse.

1. Verminderung der Aktiven
2. Vermehrung der Passiven
3. engangene Gewinne

• Naturgesetzlich (ohne das Verhalten dass zum Schaden geführt hat, wäre der Schaden nicht entstanden)
• adäquat (Das Fehlverhalten hat den Schaden direkt herbeigeführt)

• Höhere Gewalt
• Grobes Drittverschulden
• Grobes Selbstverschulden

Verletzung eines absoluten Rechts:

• Personenschaden
• Sachschaden

Verletzung von Schutznormen:

• Reiner Vermögensschaden

• subjektive Seite (Urteilsfähigkeit)
• objektive Seite
  • Vorsatz / Absicht
    • Direkter Vorsatz
    • Eventual Vorsatz
  • Fahrlässigkeit (Missachten von Sorgfalt)
    • Grobe Fahrlässigkeit
    • Einfache Fahrlässigkeit
      • Mittlere Fahrlässigkeit
      • Leichte Fahrlässigkeit

Vorsatz/Absicht + Grobe Fahrlässigkeit gelten als SCHWERES VERSCHULDEN

Mittlere und Leichte Fahrlässigkeit gelten als MITTLERES/LEICHTES VESCHULDEN

• Handeln auf eigene Gefahr (Risiko in Kauf nehmen)
• Mitverschuldung an der Entstehung des Schadens (unvorsichtigkeit)
• Mitverschuldung an der Verschlimmerung des Schadnes (Schadenminderungspflicht)