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Flashcards
Anfechtungsgründe (2)
Arglistige Täuschung
widerrechtliche Drohung
Gutglaubenschutz
Weiterbestehen von Vollmachten bis Erlöschungsänderung
Prüfungsschema der Stellvertretung (5)
- Zulässigkeit der Stellvertretung
- Handeln in fremdem Namen
- Bestehen von Vertretungsmacht
- Kein Missbrauch der Vertretungsmacht
- Rechtsfolge
Arten von Schuldverhältnissen (2)
- Auf einmaligen Leistungsaustausch ausgerichtetes Schuldverhältnis
- Auf unbestimmte Zeit auf wiederholten Leistungsaustausch ausgerichtetes Schuldverhältnis
Verletzung von Schutzpflichten nach 280 Abs. 1 - Prüfschema (3)
- Schuldverhältnis
- Pflichtverletzung
. Vertretenmüssen
Rechtsfolge: Schadensersatz
Voraussetzungen für Schutzwirkung für Dritte - Prüfschema (4)
- Leistungsnähe des Dritten
- Schutzinteresse des Gläubigers
- Erkennbarkeit von 1 und 2 für Schuldner
- Schutzbedürftigkeit des Dritten
Haftung für Dritte - Vergleich 278 und 831
278:
- Schuldverhältnis
- Haftung für fremdes Verschulden
831:
- Kein Schuldverhältnis erforderlich
- Haftung für eigenes Verschulden
Stückschuld
Bestimmte, indiv. Merkmale
Gattungsschuld
Festgelegte Gattungsmerkmale
Sache von mittlerer Art und Güte gem. 243
Erlöschen von Schuldverhältnissen - Arten (2x2)
durch den Schuldner
- Erfüllung
- Aufrechnung
durch Entfallen der Leistungspflicht
- Unmöglichkeit
- Wegfall der Geschäftsgrundlage
Aufrechnung - Prüfschema (3)
- Aufrechnungserklärung
- Aufrechnungsgrundlage
- Kein Aufrechnungsauschluss
Elemente des Wegfalls der Geschäftsgrundlage nach 313 (3)
Reales Element: Umstände, die zu Vertragsschluss geführt haben, haben sich schwerwiegend verändert
Hypothetisches Element: Vertrag wäre unter diesen Umständen nicht geschlossen worden
Normatives Element: Festhalten an unverändertem Vertrag wäre unzumutbar
Arten der Entstehung von Schuldverhältnissen (2)
rechtsgeschäftliche / vertragliche Schuldverhältnisse
gesetzliche Schuldverhältnisse
Arten von Schuldverhältnissen (2)
Einfache Schuldverhältnisse
Dauerschuldverhältnisse
Vertragsarten (3)
- Einseitig verpflichtende Verträge
- Unvollkommen zweiseitig verpflichtende Verträge: beidseitige Pflichten, aber nur ein Hauptpflichtiger
- Vollkommen zweiseitig verpflichtende Verträge: gleichwertige, beidseitige Pflichten
Schadensersatz - Prüfschema (4)
- Wirksames Schuldverhältnis
- Pflichtverletzung
- Vertretenmüssen
- Kausaler Schaden
Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte nach 278 - Prüfschema (4)
- Schuldverhältnis
- Handelnder ist
a) Gesetzlicher Vertreter
b) Erfüllungsgehilfe
- Handeln in Erfüllung der Verbindlichkeit des Schuldners
- Verschulden des gesetzlichen Vertreters / Erfüllungsgehilfen
