Lernkarten
Was ist die Definition von politisch legitim?
Rechtmässige Ausübung der politischen Autorität (PA) oder staatlichen Zwangsgewalt
Wie wird zwischen zwei Legitmitäten unterschieden?
subjektive (faktisch soziale) Legitimität
objektive (normative) Legitimität
Was versteht man unter subjektive (faktisch soziale) Legitimität (Legitimität 1)?
Empirisch feststellbare Anerkennung, die eine wirkmächtige Mehrheit der Mitglieder einer politischen Organisation als Ganzem und ihrem Gefüge von Institutionen, Verfahren und Leistungen entgegenbringt
Was versteht man unter objektive (normative) Legitimität (Legitmität 2)?
Anerkennungswürdigkeit einer politischen Organisation, als Ganzes und/oder ihrer einzelnen Institutionen, Verfahren und Leistungen
> Anerkennungswürdigkeit beruht auf allgemein begründbaren Prinzipien, Rechten, Leistungen, Entscheidungsprozeduren
Was ist die Beziehung zwischen empirischer und normativer Legitimität?
Die Idee der Legitimität besteht eigentlich darin, die beiden Aspekte des Begriffs (Legitimität1, Legitimität2) durch prozedurale und institutionelle Differenzierungen möglichst zur Deckung zu bringen
Zusammen:
Legitimität: die durch anerkennungswürdige Zustimmungsverfahren ermittelte faktische Anerkennung einer PA und ihrer Entscheidungen
Welche Elemente können der Anerkennung von politischer Legitimität zukommen?
1. Legitimität einer Polity: input legitimacy, (credibility, „Gemeinsamkeitsglauben“ (Max Weber. Wirtschaft und Gesellschaft, Teil II, 1922) -> z.B. Indien
2. Legitimität der Verfahren und Machtmittel (throughput legitimacy)
3. Legitimität der Leistungen (output legitimacy) -> China z.B. starke output legitimacy, nicht so starke throughput legitimacy
Was ist die Vorraussetzung für Souveränität gemäss Hart?
Begriff des Rechts (law) impliziert Unterordnung von Souverän und Untergebenen.
Wie sehen die 2 Formen der Souveränität aus?
Souveränität1: Staatsgewalt, höchste Rechtsetzungs- und Rechtsdursetzungskompetenz (Kompetenz-Kompetenz)
Souveränität2: Einzelstaatlichkeit, internationale Souveränität
