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Politik 2 JO 15
Politik 2 JO 15
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Flashcards
Wie viele Unterschriften braucht man für eine Initiative?
100'000
Wie viele Unterschriften braucht man für ein Referendum?
50'000
Der Naturzustand
Entspricht der Zustand, in dem wir in unserer Gesellschaft leben, dem Zustand, für den wir von Natur aus geschaffen sind?
Was ist der Nutzen einer gesellschaftlichen Ordnung?
- Organisation
- Regeln
- Schutz
- Gerechtigkeit
- Pflichten & Rechte
Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft (4)
1. Freiheit & Unabhänigkeit
2. Wohlfahrt
3. Chancengleicheit
4. Erhaltung der Lebensgrundlage
Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft:
Freiheit
Sie schützt die Freiheit und Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und Sicherheit des Staates
Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft:
Wohlfahrt
Sie fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt, und die kulturelle Vielfalt des Landes
Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft:
Chancengleicheit
Sie sorgt für eine möglichst grosse Chancengleicheit unter den Bürgerinnen und Bürgern
Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft:
Erhaltung der Lebensgrundlagen
Sie setzt sich für die Erhaltung des dauerhaften Lebensgrundlagen und für die friedliche und gerechte internationale Forderung
Historische Ordnung:
Antikes Griechenland
Demokratische Stadtstaaten
Historische Ordnung:
Römer
Republik und später Kaiserreich
Historische Ordnung:
Mittlealter
Kirche als ordnender Stabilitätsgarant
Historische Ordnung:
Absolutismus
König über allem
(Lousi 14, der Sonnenkönig)
Historische Ordnung:
Seit der FR und der US Revolution
Rückkehr des demokratischen Konzepts. Das Volk entscheidet selber darüber, wie das Zusammenleben im einzelnen organisiert werden soll.
Staatsform von Frankreich
1. Einheitsstaat
2. Repräsentative Demokratie (Mehrheitsprinzip)
3. Exekutive: Durch das Volk gewählter Präsident
4. 3 starke Lager
Staatsform der Schweiz
1. Bundesstaat (Solidaritätsprinzip)
2. Halbdirekte Demokratie (Konsensprinzip)
3. Exekutive: Durch das Volk gewählter Bundesrat
4. Mehrparteiensystem
Staatsform der EU
1. Staatenbund (mit gewissen supranationalen Befugnissen (Subsidiaritätsprinzip))
2. Repräsentative Demokratie (Konsensprinzip)
3. Dominierende Rolle des Ministerrats und der Komission
4. Mehrparteiensystem (Länder)
Einteilung von Staaten:
Träger der Staatsgewalt
1. Monokratie
2. Aristokratie
3. Demokratie
Einteilung von Staaten:
Staatsoberhaupt
1. Monarchie
2. Republik
Einteilung von Staaten:
Staatliche Organisation
Einheitsstaat, Bundesstaat
Repräsentative (indirekte) Demokratie
- Volk wählt das Parlament
- Parlament bestimmt Gesetze und Verfassung
DEUTSCHLAND
Direkte (reine) Demokratie
- Volk wählt das Parlament
- Parlament und Volk bestimmt Gesetze und Verfassung
Systemvergleich Mehrheitsprinzip
ZENTRALISMUS
- Konzentration der Macht in der Exekutive
- Zweiparteiensystem (Regierung/Opposition)
- Majorz-Wahlsystem
Systemverlgeich Konsensprinzip
FÖDERALISMUS
- Teilung der Macht
- Mehrparteienkoalition in der Exekutive
- Mehrparteiensystem
- Proporz Wahlsystem
Bundesrat (Kollegialexekutive)
- Kollektives Staatsoberhaupt
- 7 gleichberechtigte Mitglieder (in Bundesverfassung festgehalten)
- Bundesregierung
- Vierjährige Amtsdauer
- Von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt
- Oberste Leitungs- und Vollzugsbehörde
- Vorsitzender des Bundesrats “primus inter pares“
Informations- und Kommunikationsfunktionen des Bundesrats:
- Kurzfristige Informationspolitik
- Mittel- bis langfristig ausgerichtete Öffentlichkeitsarbeit
Informations- und Kommunikationsfunktionen des Bundesrats:
Kurzfristige Informationspolitik
Aktuelle Informationen über Sachfragen, Entscheidungen, Absichten und Verhalndlungen für die Öffentlichkeit
Informations- und Kommunikationsfunktionen des Bundesrats:
Mittel- bis langfristig ausgerichtete Öffentlichkeitsarbeit
Gesamtdarstellung von Politik und Politikfeldern (Agenda-Setting)
Zweikammernsystem
1848 nach Vorbild USA eingeführt
Nationalrat, vertritt die Gesamtbevöklerung mit 200 Parlamentarier (Proporzwahlsystem)
Ständerat, vertritt die Kantone mit 46 Parlamentarier (Majorzwahlsystem)
Direkte Demokratie
Obligatorisches Verfassungsreferendum
- Bremsende Wirkung
Volksinitiative (Verfassungsänderung)
- 1/4 aller Initiativen in der CH
- innovative Wirkung
Fakultatifes Verfassungsreferendum
Ständemehr
- Kleine Kantone sollen nicht unter die Räder kommen
- Problem, weil 3/4 der Bevölkerung in grossen Kantonen lebt
Kantonsreferendum
Standesinitiative
Weitere Volksrechte in Kantonen und Gemeinden
Legislative auf der Bundesebene
Bundesversammlung (National- und Ständerat)
Legislative auf der Kantonsebene
Kantonsrat (Grosser Rat bsp. im Aargau)
Legislative auf der Gemeindeebene
Gemeinderat (Gemeindeversammlung)
Exekutive auf der Bundesebene
Bundesrat (7 Personen)