Politikwissenschaften, Ohne Europäische Union und Europäische Entwicklungen! 2014

- Errichtung Gottesstaat
- Herstellung einer wahren islamischen Gemeinschaft
- Koran und Scharia sind entscheidend
- Abwehr westlicher Einflüsse
- Islam als Verfassung

Identitätskrisen, Niederlage gg. Israel, Gesellschaftliche Probleme (Arbeitslosigkeit), Soziales Gefälle, Militärisches Versagen, Modernitätskrise, Demütigung

Planmäßig vorbereitete, schockierende Gewaltanschläge gegen eine politische Ordnung aus dem Untergrund. Diese sollen allgemein Unsicherheit und Schrecken, daneben aber auch Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.

• Dschihadismus ist die Kampfmethode zur Errichtung eines islamischen Gottesstaates bzw. einer islamischen Weltordnung
• Rechtsgrundlage: Scharia
• Kleiner Jihad: Pflicht jedes Muslim, den Islam zu verteidigen, wenn er von außen angegriffen wird
• Großer Jihad: Der Innere Kampf des Gläubigen gegen Fehler und Laster

•  Gründungsjahre 1980-1988 durch Bin Laden Anführer in Afghanistan
•  1988 formale Gründung
•  Bin Laden kehrt nach Saudi Arabien zurück
•  Bin Laden duldet die westliche Einmischung in den Irak-Krieg nicht
•  Folge: 1993 erster Anschlag WTC
•  1996 Unterstützung der Taliban in Afghanistan durch BL
•  1998 Anschläge auf US-Botschaft in Kenia

•  Globale Ideologie
•  Internationale Neuordnung
•  Mitgliedschaft ist multinational
•  Transnationale Netzwerkstrukturen
•  Hohes Zerstörungspotential – Simultananschläge; Selbstmordattentäter
•  AQ wandelt sich von einer starren Organisation zum lernenden Netzwerk

 Al-Qaida entwickelte sich somit von der festen Organisation zur Leitidee

•  Operative Militärorganisationen werden zerschlagen
•  AQ wird zur Terrorholding, führerloser Widerstand; Marke: Anschläge auf weiche Ziele mit hoher Opferanzahl; Lizenznehmer: im Irak, Somalia, Nordafrika, Trittbrettfahrer
• BL vom operativen Führer zum Mythos
•  Mai 2011 Tötung BL durch US-Kräfte

1 Stufe: Vorstufe

•  Ausgangssituation der betreffenden Personen
•  Unauffällige Personen
•  keine kriminelle Vergangenheit
•  Arbeitnehmer mit normalem Lebenswandel

2 Stufe: Identifikation

•  Interne und externe Faktoren führen zur Salafi-Djihad-Ideologie
•  Radikale Werteneuorientierung durch Persönliche Krise / Neue Orientierung (geht von dem betreffenden Individuum aus)
•  Kontakte zu altem Freundeskreis werden gebrochen

3 Stufe: Indoktrination

•  Militant geführter Djihad als Folge der aufgebauten salafistischen Weltansicht
•  Soziale Abgrenzung / Kleingruppenbildung als Familienersatz
•  Gewalt gegen Ungläubige und den Westen
•  Moschee ist religiöse Brutstätte während des Radikalisierungsverlaufs

4 Stufe: Djihadisierung

•  Persönliche Glaubenspflicht, aktiv am Djihad gegen die Feinde des Islam teilzunehmen
•  Mujaheddin – heilige Krieger
•  Operative Planung und Vorbereitungen von Anschlägen
•  Isolierung vom übrigen Umfeld

Der Rechtsextremismus beinhaltet eine gemeinsame Ideologie gegen die FdG, Ausländerfeindlichkeit, Rückbezug zum 3. Reich, Hierarchisierung von Menschengruppen. Rechtsextremismus lehnt den Grundsatz der Gleichheit ab

Rechtsextremismus versteht sich als Ideologie, weil er sich neben den Ideologischen Elementen (siehe nächste Antwort) auf zwei wesentliche Schriften besinnt:

• Mein Kampf
• 25 Punkte der NSDAP

• Nationalismus Völkisch fundierte Überbewertung der eigenen Nation zu Lasten anderer Nationen und Individualrechten
• Rassismus Überlegenheit der eigenen biologischen Rasse, Diskriminierung anderer Rassen, Recht des Stärkeren.
• Antisemitismus Judenfeindlichkeit, Juden als Verkörperung des Bösen und Schlechten
• Fremden- und Ausländerfeindlichkeit Latente oder aggressive Abwehr von Fremden, Multikulturalismus; Separation ethnischer Gruppen
• Verherrlichung des Nationalsozialismus Verharmlosen und Leugnen von NS-Verbrechen, Verehrung von NS-Größen, des NS-Kult

1961-1972 Gründung NPD

1973-1982 Abschwung NPD

1983-1990 Neuer Rechtspopulismus durch REP, DVU und rechtsextremistische Skinhead-Szene

Seit 1990 Militanter Rechtsextremismus, NPD erschließen neue Länder, Stärkung der freuen Szene NPD entwickelt sich vom Altnazi-Verein zur modernen rechtsextremistischen Partei

NPD nach 2002/2003: Organisierter Rechtsextremismus

NPD hat aktuell 6000 Mitglieder Finanzierung durch Wählerstimmen (40 % des Etats) Bundestagswahl 1,3 Prozent; BW: 0,7 Prozent

1. Kampf um die Straße (Öffentlichkeit, am Volk, Sympathieträger)
2. Kampf um die Köpfe (versucht sich Intelektuelle Köpfe zu sichern)
3. Kampf um die Parlamente (Wahlen, Finanzierung der Partei, Einzug ins Parlament)
4. Kampf um den organisierten Willen

• - Beispiele:
  •  Demonstrationsräume
  •  Straßenzüge
  •  gekaufte Immobilien
• - Ziel:
  •  Erwerb von sozialen Kompetenzen bspw. durch Einkaufshilfe, Babysitten usw. damit die normalen Bewohner zu Sympathisanten werden. Dadurch Möglichkeit dass die NPD gesellschaftsfähig werden könnte, Abholen der Menschen bei ihren Alltagsproblemen.

-Gründung erster AN-Gruppierung 2000 in Berlin
- Äußerliche Wandlung des Rechtsextremismus; hierdurch Rekrutierung neuer Anhänger
- sind kauf als Rechtsextreme erkennbar
- Kleiden sich ganz in Schwarz, äußerlich vergleichbar mit der linken Antifa
- Schwarze Blöcke in Demos
- Spielen mit dem politischen Gegner durch Annahme derer Symbolik und Ästhetik
- Heute fester Bestandteil des Rechtsextremismus
- „Do It Your-Self Aktivisten“
- Ideologie jedoch nicht verändert
- Militante Aktionen bei Aufzügen gegen Polizei, Presse
- Lose Gruppen, schnelle Mobilisierung, Kommunikation über Handy / Internet,

- Nur rein äußerlich vergleichbar
- Ideologien nicht vergleichbar; AN für rechtsextremistische Ideologie mit Führerkult; linke Szene: Keine Macht für Niemand...

- Kontaktpflege, Aufbau informeller Strukturen, Vernetzung
- Politische Sozialisation
- Stabilisierung Gemeinschaftsgefühl – Wir-Gefühl
- Nachwuchsrekrutierung
- Paramilitärische Verhaltensweisen
- Mobilisierung der Szene

- Zeichen von Präsenz und Stärke als politische Kraft
- Öffentliche Berichterstattung
- Signalwirkung in die Bevölkerung hinein
- Einschüchterung Andersdenkender durch martialisches Auftreten
15 Klausurenvorbereitung im HS II – Stand: 9. Januar 2014
- Herausforderung des demokratischen Rechtsstaates