Politik

1. Versichert ist:Armutsbevölkerung
2. Versicherungsniveau: Absicherung des Bedarfs
3. Primäre Zuständigkeit: Eigenverantwortung, private Versicherung
4. Finanzierung: Steuern
5. Grossbritanien, Irland

1. Versichert ist:: Erwerbsbevölkerung
2. Versicherungsniveau: Statuserhalt
3. Primäre Zuständigkeit: Familie
4. Finanzierung: Sozialebeiträge
5. Deutschland, Frankreich

1. Versichert ist: Gesamtbevölkerung
2. Versicherungsniveau: Gleichheit, Lebensqualität
3. Primäre Zuständigkeit: Staat
4. Finanzierung: Steuern & Sozialbeiträge
5. Skandinavische Staaten

Die Schweiz hat was von alle drei Typen:

Liberale Elemente:

• Eigenverantwortung
• Private- (Zusatz-) Versicherung (3. Säule, Zusatzversciherung.

Konservative Element:

• Leistungshöhe von Erwerbseinkommen abhängig. (ALV, 2. Säule)

Sozialdemokratische Elemente:

• Aktive Arbeitsmarktpolitik
• Vergleichsweise generöse Leistungen
• Sozialhilfe
• 1. Säule
• KVG

• In vergleich zu 23 OECD-Ländern ist die Schweiz auf Platz Nr. 22 wenn es um die Einführung der Sozialversicherungen geht.
• Z.B. Alter: 1946, Arbeitslosigkeit: 1982
• Lange Expansionsphase: Zentralisierung von Leistungen (Famileinzulagen), Mutterschaftsversicherung.

Ausgeprägter schweizerischer Föderalismus:

• Fehlende Bundeskompezenz: Sozial- und Steuerpolitische
• Erst 1847 erhielt Bund bescheidene Form von Kompetenten (Kinderarbeit, Arbeitszeiten, Arbeitsschutz im Gewerb)
• Sozialpolitische Massnahmen - Waren vorerst die Kantone, Gemeinde und Städte zustädnig
• Prozess um mehr Kompezenzen zu erwerben dauerten ca. 60 Jahre
• Langsam erhielt Bund immermehr Kompetenzen durch Volksabstimmungen
• Z.B. 1947 Volks Ja zur AHV (Solidaritätsprinzip und Umlageverfahren)
• Steuerkompetenz: direkte Bundessteuer erst nach dem II. Weltkrieg in Verfassung verankert

Politische Institutionen wie die direkte Domokratie:

• Referendum gegen Gesetz bremst Sozialausbau, z.B. Mutterschaftsversicherung: 4 Abstimmungen.
   

Weitere Gründe: Nicht politsch institutionell:

• Sozialdemokraken waren lange nicht im Bundesrat vertreten (Bestand aus eine rein Bürgerliche Partei)
• Die Späte Einführung von Frauenstimmrecht (1971)

• Expansion hielt in der 1990er Jahren an während andere Länder den Sozialstaat um- oder abbauten.
• 1998 lag die Sozialleistungsquote erstmals über dem EU-Durchschnitt

• Staatssystem: föderalistisch oder unitarisch?
• Politik: Stärke von linken, liberalen und konservativen Partein?
• Werte/Haltung: Verhältnis der Bevölkerung zum sozial Staat
• Gesellschaft: Rolle und Bedeutung der Kirche, Religion, Zivilgesellschaft, Arbeiterbewegung.
• Familie: Bedeutung der Familie im Sozialstaat, Bedeutung der Frau?

• Dauerthema: Finanzierung, Ausgestaltung der Sozialwerke, Sozialmissbauch.
• AHV: Demografische Entwicklung, Finanzierung
• BVG: Umwandlungsatz (Lebenserwartung steigt) Finanzierung
• ALV: Überschuldung, Finanzierung, Kürzung Bezugsdauer
• Neue Armut, Einkommenschehre, Mindesteinkommen
• Migration: Veränderung in der Migrationsbevölkerung (DE Hochqualifiziert), Personenfreizügikeit = Bevölkerungswachstum
• Arbeitswelt: Flexibilisierung der Erwerbsarbeit, Sozialpartnerschaften.
• Lebensformen: Vielfalt von familieren Lebensformen, wachsende Zahl von Hushalten ohne Kinder
• IV: Überschuldung, Finanzierung
• KVG: Einheitskasse vs. Marktmodell, Prämienverbilligung
• Sozialhilfe: zunehmende Bezugsdauer (Wandlung von Überbrückungshilfe zu Lanzeithilfe), working poor.
• Bildung und Förderung: PISA (Chancengleichheit in der Bildung), frühe Förderung

• Sozialausgaben müssen finanziert werden
• Finanzierung kann Unternehmen, Kaufkraft und Bevölkerung belasten.
• Hohe Kosten können Standortattraktivität gefärdern
• Hohe Ausgaben belasten kommende Generation

• Sozialausgaben können als Investition betrachtet werden.
• Standortattraktivität: Sozialpolitik ist ein Standortfaktor
• Kommende Generationen erben nicht nur Schulden sondern Infrastruktur, funktionierende Bildungs-, Gesundheits, - Sozialwesen.
• Niedrige Kosten und Lohnverzischt ist schädlich

1. Menschenrechtliche Begründung: Es besteht ein sozialpolitischer Bedarf: Menschlichen bedürfnisse wollen gedeckt werden.
2. Sozialrechtliche Begründung: Sozialrechte gründen die Grundlage für sozialpolitische Handeln.
3. Funktionale Begründung: Sozialpolitik eintfaltet ein Nutzen, der über den Nutzen für die direkt Begünstigten hinaus geht. (Weniger Armut = weniger Kriminalität = weniger Gefängnisse bauen) Standortatraktivität

• Sozialpolitik erhält den sozialen Frienden

• Soziale Abfederung des (wirtschaftlichen) Strukturwandels
• Stabilisierung des Lohnniveaus
• Erhöt das Vertrauen innerhalb der Wirtschaft
• Korrektur der Ungleichverteilung der Einkommen

• Begrenzung des Wettbewerbs: Verhinderung von Lohndumping
• Erhohung und erhalt der beruflichen Qualifikationen.

• SP, Grüne gegen Bürgerlichen SVP FDP etc.
• Gewerkschaft gegen Economie Suisse (Wirtschaft)

• AHV

• IV

• BVG
• ALV
• Mutterschaftsversicherung
• Familienzulagen
• KVG

sozialstaatliche Institution:

• AHV, IV, EO, EL, Mutterschaftsversicherung, Sozialhilfe, KVG

Soziale Massnahmen und Dienste:

• Sozialarbeit, soziokulturelle Animation, soziale Dienste

Sozialpolitische Akteure:

• Parteien, Gewerkschaften, Arbeitgeber, Verwaltung

Sozialstaatliche Politikfelder:

• Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Gesundheits- und Bildungspolitik, Asylpolitik, Flüchtlingspolitik,Wohnungspolitik.

Sozialstaatliche Werte und Ziele

• soziale Gerechtigkeit
• gemeinsame Wohlfahrt