Politik

zielgerichtetes Agieren eines Staates und seiner Instanzen zu einem anderen Staat

Betrachtung des Aussenverhaltens von mehreren Staaten

Politikwissenschaftliche Teildisziplin

- Imperiale Weltordnung (Römisches Reich)
- Feudale Weltordnung
- An-archische Weltordnung

Ansammlung souveräner Staaten, aber kein gemeinsamer Souverän
- legitime Anwendung von Gewalt ist national klar geregelt, international aber nicht
- Gemeinsame Werte sind im Nationalstaat “in der Regel“ vorhanden, wenigstens zum Teil, international aber kaum
 

Realismus
- individueller Staat im Zentrum, will als souveräne politische Einheit überleben
- Souveräner Nationalstaat muss immer mit Krieg rechnen

Liberalismus/Idealismus
- Frieden ist die Regel
- Rationale Menschen können Frieden herstellen

- Anarchie -> existenzielle Unsicherheit der Staaten
- Egoistisch-zweckrationale Staaten streben nach Macht,  primär für die eigene Sicherheit sorgen (militärische Ressourcen)
- Unsicherheit über Absichten der anderen Staaten
- Staaten konkurrieren um Macht, ständige Verschiebung

- kriegerische Konfliktaufnahme ist natürlich und rational. Friede ist nur punktuell.
- Wie überlebt man in diesem System?
  -> Sicherheitsdilemma: kooperative Lösung besser, wird aber nicht ergriffen
  -> Anst vor Betru, vor relativen Verlusten, vor Abhängigkeit
  -> Missttrauen - Unsicherheit über Absichten der anderen Seite - wechselseitige Fehlbeurteilung
  -> Worst-Case-Denken: Staaten wollen vermeiden, im Rüstungswettlauf zu verlieren. Müssen selbst machtpolitischen Vorteil
      suchen, bevor es der andere tut
-  Machtzuwachs oder Machterhalt lösen Anarchie-Problem

 

Bsp: Zwei schwere Jung überfallen eine Bank, sie verstecken das Geld sicher. Die Polizei kann ihnen nur illegaler Waffenbesitz nachweisen. Dafür werden sie festgenommen und verhöhrt. Bei der Anhörung durch Polizisten werden sie getrennt befragt. Das Spiel kann aber nur 1 Mal gespielt werden. Diese möglichkeiten haben sie:

INTERDEPENDENZ:
zunehmend globale Probleme können nicht mehr einzelstaatlich gelöst werden. Zwischenstaatliche Institutionen tragne zur Lösung bei.

ÖKONOMIE:
wirtschaftliche Verflechtung verhindert Krieg, weil er zu teuer wäre

POLITIK:
Art der politischen Ordnung (Demokratie/Diktatur) bestimmt auch die Aussenpolitik eines Staates (Frieden/Kreig)

SOZIOLOGIE:
Individuen und gesellschaftliche Gruppen verhalten sich kooperativer als Staaten und Regierungen.

Bedeutung weltweiter Probleme nimmt zu 
- Krieg(e), Frieden und Terror
- Migration, Armut
- Klimawandel, Umweltprobleme, Wasser, Epidemien
- Welthandel

Die Interdependenz wächst

- Internationale Verträge, Regeln (Regime) und Organisationen schaffen einen Kontext, der Vertrauen fördert
- Internationale Lösungen greifen auch in der Praxis (Pandemien eindämmen)
- Kooperation fördert weitere Kooperation -> mindert Unsicherheit

- Mehr Interdependenz schwächt die militärische Macht
- Problemspezifische Machtverteilung ist wichtiger (Wasser)
- Militärische Sicherheit ist nicht alleiniges Problem
- Internationale Organisationen werden zu wichtigen Akteuren

Offen (Tragödie der Allmende)
Lernfähigkeit -> Betrug zahlt isch nicht aus

Natinoalstaatliche Demokratie verliert an Relevanz

- Rationalismus der Aufklärung, Forschung, Freiheit des Individuums
- Innere Verfassung eines Staates (Demokratie/Diktatur) bestimmt seine Aussenpolitik (Kooperation/Krieg)
- Kant: “Demokratien führen keinen Krieg gegeneinander“

- Staaten sind keine homogene Blöcke, sondern pluralistisch
- Staaten sind nicht die Einzigen Hauptakteure
- Macht ist nicht alleiniges oder vorrangiges Ziel
- Frieden ist die Regel und kann auch hergestellt werden

Anbhängig von internen Strukturen der interagierenden Staaten

- Handeln in der internationalen Politik ist “sozial“ konstruiert
- Normen und Werte bestimmen das Handeln in der internationalen Gemeinschaft mit:
   -> Menschenrechte
   -> Schutzrechte
   -> Armutsbekämpfung
- Staaten handeln nicht rein zweckrational (egoistisch) sondern auch angemessen (= an Werten orientiert)

- Internationale Organisationen erzeugen geimeinsame Werte
- Wertorientiertes Verhalten kann Unsicherheitsproblem lösen 

- 1945 nach 2. Weltkrieg
- 139 Mitgliedsstaaten

- Erhaltung von Frieden und Sicherheit als oberstes Ziel (UN Charter)
- Keine Aggressionen untern Mitgliedsstaaten
- Internationale Streitigkeiten werden friedlich gelöst
- Keine Einmischung der UN in nationale Angelegenheiten der Staaten
- Es können Zwangsmassnahmen ergriffen werden (Bsp. Agression - Sicherheit entscheided)

- Freundschaftliche Beziehung zwische Nationen
- Zusammenarbeit der Völker für bessere Lebensbedingungen
- Respektierung der Menschenrechte und der Freiheit
- Harmonisierung dieser Bemühungen in der UN

- Völkerbund (Freiheitserhalt als Ziel - Versagen von 1930-1940)
- Neugründung: weg von Einstimmigkeit, nur noch Vetorecht der 5 ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat

- Sicherheitsrat
- Vollversammlung
- Internationaler Gerichtshof
- Wirtschafts-und Sozialrat
- Treuhandrat (mittlerweile Funktionslos)
- Sekretariat (UN-Generalsekretär)

- Sonderorganisationen
- Nebenorgane

5 ständige Mitglieder
- China, Frankreich, Russland, USA, Grossbritanien

10 nicht ständige Mitglieder (jeweils für 2 Jahre)
- 2016: Angola, Malaysia, Neuseeland, Spanien, Venezuela
- 2017: Ägypten, Japan, Senegal, Ukraine, Uruguay
 

- mindestens 9 von 15 Stimmen nötig (absolutes mehr)
- Vetorecht der 5 ständigen Mitglieder
- Entschiedungen sind für alle Mitgliedsstaaten bindend

- UN Budget-Aufsicht
- Wahl der:
    -> nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (SR)
    -> ECOSOC (Wirtschfts- und Sozialrat)
    -> Richter am internationalen Strafgerichtshof
 

- Gibt Empfelung an die Regierungen ab
- Behandelt über Krieg und Frieden, wenn der Sicherheitsrat blockiert ist (Debatte)

Sonderorganisationen sind weitgehen unabhängig, aber von ECOSOC koordiniert. Sie sind entstanden durch eine Notwendigkeit einer internationalen Bekämpfung spezifischer Probleme
- WHO -> Gesundheitsorganisation
- FAO -> Ernähgung
- UNESCO -> Wissenschaft
- Bretton Wood, IMF & Weltbank -> Wirtschaft
- ILO -> Arbeit

- Entwicklungsprogramm (UNDP) sitzt in New York (USA)
- Umweltprogramm (UNEP) sitzt in Nairobi (Kenia)
- Kinderhilfswerk (Unicef) sitzt in Genf (CH)

- Departement of Peacekeeping Operations (DPKO)
- 16 derzeit laufende Missionen
-92'00 Tuppen und militärische Beobachter
- 4'000 Polizei
-16'000 Zivilpersonal
- Kosten 8 Milliarden US-Dollar pro Jahr 

Starker Zuwachs
- Nicht-Regierungsorganisationen - vor allem seit den 1980er Jahren
- Regierungsorganisationen 

Teilnahme NGO's an UN-Prozessen
- Seit Weltkonferenz der 1990er und 2000er Jahren
- Reflektiert die Viefalt der Akteure in Internationalen Beziehungen

- Internationale Streitigkeiten zwischen Nationen
- Anerkennung der Urteile schwierig
- Nur das Verhalten von Staaten ist vor Gericht

- Sitz in Den Hag (holland)
- Auch Individuen können zur Rechenschaft gezogen werden
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit wird angepranger (Genozid)
- Erste Verurteilung 2012 eines Kenianischen Warlords
 

1. Extreme Armut und Hunger bekämpfen
2. Grundschulausbildung für alle Kinder
3. Gleichstellung von Frauen fördern
4. Kindersterblichkeit weiter senken
5. Gesundheit der Mütter verbessern
6. AIDS und andere Krankheiten bekämpfen
7. Nachhaltige Umwelt gewährleisten
8. Globale Partnerschaft für Entwiclung

17 Ziele

169 Unterziele

über 200 Indikatoren zur Messung