POG / VWL: Umweltpolitik
Prinzipien und Instrumente
Prinzipien und Instrumente
-
- 1 / 22
-
Flashcards
4 Prinzipien der Umweltpolitik (4P)
- Gemeinlastprinzip
- Kooperationsprinzip
- Verursacherprinzip
- Vorsorgeprinzip
Gemeinlastprinzip (2P)
- Kosten, die mit der Vermeidung oder der Beseitigung von Umweltschäden verbunden sind, werden der Allgemeinheit angelastet
- hier ist der Staat gefordert
- nur im Ausnahmefall
Kooperationsprinzip (1P)
freiwillige Zusammenarbeit von Staat, Industrie und Gesellschaft (aller Betroffenen)
Kooperationsprinzip: Selbstbindungsabkommen (1P + Bsp.)
Verpflichtung zum Unterlassen umweltschädigender Aktivitäten (z. B. Verzicht auf FCKW)
Kooperationsprinzip: Selbstverpflichtungsabkommen (1P)
Bereitschaft zur Durchführung umweltfreundlicher Aktivitäten
Verursacherprinzip (1P)
Kosten sind von demjenigen zu tragen, der sie verursacht hat
Verursacherprinzip: externe Kosten werden zu ... (1P)
internen Kosten
Verursacherprinzip: externe Kosten (1P)
Kosten der Allgemeinheit
Verursacherprinzip: Probleme (3P)
- wer ist der Verursacher?
- wie hoch ist die Umweltbelastung?
- wie soll man es kontrollieren?
Vorsorgeprinzip (1P)
vorbeugender Schutz vor Umweltschäden, um diese zu vermeiden bzw. gar nicht erst entstehen zu lassen
Instrument der Umweltpolitik (Der Schädiger soll den Schaden tragen) (1P)
Umwelthaftung
Instrumente der Umweltpolitik: nach Eingriffsart (2P)
- marktkonform (marktbezogen)
- marktkonträr (ordnungsrechtlich)
Beispiel für marktkonform / marktkonträr (je 1P)
- marktkonform: hohe LKW-Abgabe -> Bahn wird billiger
- marktkonträr: LKW-Verkehrsbeschränkung
Internalisierung (1P)
externe Kosten (Kosten der Allgemeinheit) sollen zu internen Kosten (Kosten des Verursachers) werden
Internalisierungsintrumente:
-> Verhandlungen zw. zwei Parteien (1P)
Verhandlungen zw. Schädigern und Geschädigten
Internalisierungsintrumente:
-> Umwelthaftung (1P)
Umweltschädiger haften für die von ihnen verursachten Kosten
Internalisierungsintrumente:
-> zwei verschiedene Umweltauflagen (1P)
Verbote - Gebote
Internalisierungsinstrumente (3P)
- Ökosteuer + Subventionen
- Umweltzertifikate (Emissionslizenzen / Umweltlizenzen)
Internalisierungsinstrumente:
-> Ökosteuer + Subventionen (2P)
- Umweltschädiger wird mit Ökosteuer (Umweltsteuer) belastet
- Subventionen ("negative Ökosteuer") für "Umweltverbesserer"
Internalisierungsinstrumente:
-> handelbare Schädigungsrechte (2P)
- Emittenten kaufen Zertifikate -> analoge Umweltbelastung ist erlaubt
- überschüssige Zertifikate (bei umweltfreundlicher Produktion) können verkauft werden
Ökosteuer (Umweltsteuer): (3P)
- Endproduktesteuer
- Produktionsmittelsteuer
- Schadstoffemissionssteuer
Recycling (1P)
möglichst lückenlose Wiederverwertung von Abfällen
