Planungs- und Baurecht
Grundlagen zum Planungs- und Baurecht Lehrgänge Fachausweis Immobilien
Grundlagen zum Planungs- und Baurecht Lehrgänge Fachausweis Immobilien
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Flashcards
Eine baurechtliche Bewilligung ist nötig für:
- Erstellung neuer Gebäude oder die Veränderung bestehender Gebäude und Bauwerke
- Nutzungsänderungen bei Räumen und Flächen, denen baurechtliche Bedeutung zukommt
- Anlagen, Ausstattungen und Ausrüstungen
- Terrainveränderungen
Wann ist ein Grundstück erschlossen?
- Wenn für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht
- und die erforderlichen Wasser- Energie sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, das ein Anschluss ohne grossen Aufwand möglich ist
Wie ist die Kompetenzaufteilung inder Raumplanung geregelt?
a) Über welche Kompetenzen verfügt der Bund?
b) Welche Kompetenzen haben die Kantone?
c) Welche Kompetenzen liegen bei de Gemeinden?
a) Bund regelt die Raumplanung in den Grundzügen. Bund erstellt Konzepte und Sachpläne (z.B Sachplan Nationalstrassen)
b.) Kantone: Detailliertere Normierung. Kantone erstellen Richt- und Nutzungspläne, Gesetze und Verordnungen
c.) Gemeinde regelt vor allem die Ortsplanung und jene Kompetenzen, welche ihnendas Kantonale Recht zu weist. Gemeinden erlassen Richt- und Nutzungspläne, Bau- und Zonenordnungen
Was bedeutet nominales / funktionales Raumplanungsrecht?
nominales Recht: unfasst alle direkten Normen des RPG
funktionales recht: esammtheit aler Rechtsnormen. z.B Bau- Umweltschutz- oder Gewässerschutzgesetz
Nenne die wichtigsten Ziele des schweizerischen Raumplanungsgesetzes:
- Haushälterische Nutzung des Bodens
- Trennung von Siedlung- und Nichtsiedlungsgebiet
- Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und Landschaft
- geordnete Enwicklung
- Ausreichende Versorgungsbasis des Landes
Was ist ein Raumplan?
Welche Typen von Raumplänen gibt es?
Der Raumplan dient als zentrales, rechtliches Instrumender Erfüllung des raumplanerischen Auftrages.
Das RPG kennt 3 Typen von Raumplänen, diese sind rechtsverbindlich!
- Richtpläne
- Rahmennutzungspläne
- Sondernutzungspläne
Was ist ein Richtplan?
Welchen Zwecken dientdie Richtplanung?
Der Richtplan hält die ergebnisse der kantonalen Richtplanung fest. Der Richtplan hat als Rahmenplan hauptsächlich 3 Aufgaben:
- Aufzeigen der räumlichen Entwicklung
- Abstimmungmit anderenPlanungsträgern
- Vorbereitung der kommunalen Nutzungsplanung
Welches Gemeinwesen ist zuständig für die Festsetzung des Richtplanes?
Die Richtpläne werden vonden Kantonen festgesetzt. Jeder Kanton hat seinen eigenen Richtplan
Was für Teilrichtpläne gibt es?
Aus welchen Bestandteilen besteht der Richtplan?
Von Kanton zu Kanton sehr unterschiedlich!
Im Kanton ZH besteht der Richtplan aus mehreren Teilrichtplänen (Siedlungs- und Landschaftsplan, Verkehrsplan, Versorgungsplan, Plander öffentlichen Bauten und Anlagen...) Bei Bedarf können weitere Teilrichtpläne erlassen werden.
Ist der Richtplan für die Grundeigentümer verbindlich?
Nein. Der Richtplan umschreibt keine Rechte und Pflichten der privaten Grundeigentümer.
Der Rcihtplan ist für die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden verbindlich (behördenverbindlich)
Wie heissen die Planungsinstrumente des Bundes?
Sachpläne und Konzepte
Sie sind Behördenverbindlich!
Welche Zonen definiert das Raumplanungsgestez?
- Bauzonen
- Landwitrschaftszonen
- Schutzzonen
DürfenKantoneweitere Zonen vorsehen?
Es ist den Kantonen gestattet weitere Zonentypenzu definieren, z.B
- Kern- Altstadt- und Zentrumszonen
- Wohnzohne
- Gewerbezonen / Industriezonen
- Kur- und Erholungszonen
- Gefahrenzonen........
Welche Arten von Bauzonenkennen kennen sie?
- Kernzone / Zentrumszone
- Wohnzohne
- Industriezohne
- Hotelzohne
- Gemische Wohn-/Gewerbezohne
- Gefahrenzohne
- Uferschutzzohne.......
Was ist ein Nutzungsplan / Zonenplan?
Welchem Zweck dient er?
Der Rahmennutzungsplan (Nutzungsplan, Zonenplan) zeigt die gesetzlich zulässige Nutzung anhand eines Planes parzellenschaft auf.
- Der Nutzungsplan ordnet Parzellenscharf die Nutzung des Bodens
- Ist verbindlich für Jedermann - Grundeigentümerverbindlich!
- Besteht aus Karte und Zonenveorschriften
- Zuständig: Gemeinde
Welches Gemeinwesen ist zuständig für den Erlass des Zonenplanes?
Die Gemeinden
Welches Organ innerhalb des Gemeinwesens ist zuständig für den erlass des Zonenplans (Legislative/ Exekutive)
Es ist dem kantonalen Recht überlassen zu bestimmen, welches Organ den Zonenplan festsetzt.
Es kann z.B die der gemeinderat oder die Gemeindeversammlung sein, oder durch Urnenabstimmung ..
Was ist ein Sondernutzungsplan?
Zu den Sndernutzungsplänen zählen unter anderem Pläne, die für ein bestimmtes Gebiet die Art und Weise des Bauens näher regeln. z.B
- Gestaltungs- Überbauungs- und Bebauungspläne
- Quartierplan
- Erschliessungsplan
- Arealüberbauung....
Was für Arten / Typen von Sondernutzungsplänen gibt es?
- Gestaltungspläne
- Bebauungspläne
- Quartierpläne
- Erschliessungspläne
- Baulinienpläne
- Enteignungspläne Sonderbauvorschriften
Worin untercheidet sich der Sondernuzungsplan vom (Rahmen-) Nutzungsplan?
Der Sondernutzungsplan gestaltet den (Rahmen-) Nutungsplan weiter aus, und zwar im Hinblick auf besondere Verhältnisse, sichernde Massnahmen oder Erschliessungsverhältnisse.
Was ist der Zweck eines Quartierplanverfahrens?
Von grosser Bedeutung im Kt. ZH ist der Quartierplan. Er sorgt mittels Grenzveränderung und Landumlegung dafür, dass sich die geschaffenen Parzellen für eine zonengemässe Überbauung eignen.
Welcher Zweckbestimmung dient der Gestaltungsplan?
DerGestaltungsplan bezweckt eine siedlungsgerechte, architektonisch und erschliessungsmässig gute,der baulichen und landschaftlichen Umgebung angepasste Überbauung eines zusammenhängenden Gebietes.
Was ist eine Planungszone?
Welchem Zweck dient sie?
Wenn Nutzungspläne angepasst werden müssenoder noch keine vorliegen, so kann die zuständige Behörde fürgenau bezeichnete Gebiete Planungszonen bestimmen.
Innerhalb der Planungszonen darf nicht unternommen werden, was die Nutzungsplanung erschweren könnnte.
Planungszonen dürfen für längstens 5 Jahre bestimmt werden
Wie wird der Begriff der formellen Enteignung definiert?
Eine formelle Enteignung liegt vor, wenn von der Eigentumsgarantie geschützet Rechte im öffentlicehn Interesse ung gegen volle Entschädigung durch einen einseitigen Hoheitsakt ganz oder teilweise entzogen und in der Regel auf den Enteigener übertragen werden.
Was ist materielle Enteignung?
Wenn einem Eigentümer der bisherige oder ein voraussehbarer künftiger Gebrauch seiner Sache untersagt oder in einer Weise eingeschränkt wird, die besonders schwer wiegt.
Er bleibt Eigentümer, jedoch mit beschränkten Rechten!
