OR Entstehung einer Obligation

Diese Kartei stellt Fragen zur Entstehen einer Obligation gemäss der ersten Abteilung des schweizerischen Obligationenrechts.

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Ozzie Kuda

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Flashcards	21
Students	12
Language	Deutsch
Category	Law
Level	University
Created / Updated	06.01.2015 / 19.12.2022
Weblink	https://card2brain.ch/box/or_entstehung_einer_obligation
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Was bedeutet „Ein Vertrag weist inhaltliche Mängel auf“?

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Wenn der Vertrag einen unmöglichen, widerrechtlichen oder sittenwidrigen Inhalt hat, ist er nichtig.

Was ist ein Willensmangel?

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Der Vertrag ist für eine Partei einseitig unverbindlich. Diese Partei kann innerhalb eines Jahres erklären, sie wolle den Vertrag nicht halten.

Wie lange dauert die Überlegungszeit?

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Der Empfänger versteht den Antrag, bei Entschluss eine sofortige Äusserung

Wie nennt man den Willen, sich vertraglich zu verpflichten?

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Geschäftswille.

Wie kann der Geschäftswille geäussert werden?

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Ausdrücklich oder stillschweigend

Was bedeutet die Zugangstheorie?

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Wirksamkeit,wenn ich die Möglichkeit habe, die Botschaft zur Kenntnis zu nehmen.

Wobei wird die Zugangstheorie berücksichtigt?

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Bei der Empfangsbedürftigkeit.

Wie nennt man „Preis und Objekt“ in einem Kaufvertrag? (zwei Begriffe)

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Der objektive Sinn, objektiv wesentlicher Punkt.

Erkläre „Notarielle Beglaubigung“.

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Bei der notariellen Beglaubigung handelt es sich um die Bestätigung der Echtheit einer Unterschrift oder um die Bestätigung der Übereinstimmung einer Abschrift oder einer Kopie mit dem Original.

Erkläre öffentliche Beurkundung.

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Der wirkliche Wille der Vertragsparteien soll klar und vollständig zum Ausdruck kommen. Den Vertragsparteien soll die Tragweite ihrer Verpflichtungen erkennen. Durch Urkundsperson (Notar) mitunterzeichnet.

Wann ist ein Vertrag nichtig? (Artikel nennen)

Art. 20 OR: 1. Verträge mit unmöglichem Inhalt, 2. Verträge mit widerrechtlichem Inhalt, 3. Vertrge die gegen die guten Sitten verstossen.

Welche Anfechtungsgründe kennt das OR und in welchen Artikel werden sie behandelt?

1 Übervorteilung (21), 2 Wesentlicher Irrtum (Erklärungs- und Grundlagenirrtum) (23ff), 3 Absichtliche Täuschung (28), 4 Furchterregung (Drohung) (29f)

Welche Voraussetzungen hat die absichtliche Täuschung? (Abs. 1 und Abs. 2)

1 Absichtlichkeit, 2 Kausalzusammenhang

Checkliste, welche fünf Punkte werden untersucht?

1 Willensäusserung, 2 Handlungsfähigkeit, 3 Formvorschriften, 4 Nichtigkeit, 5 Anfechtungsgrund

Was versteht man unter „Andere Sache“ respektive einer „Gattungsware“?

Nicht individuell, nach Gattung, d.h. nach Art und Zahl, bestimmt.

Was ist eine Speziesschuld?

Bestimmte Sache, individuell.

Wo ist der Ort der Erfüllung einer Speziesschuld? (Artikel)

Wo sie sich zur Zeit des Vertragsabschlusses befand. (Art. 74 Abs. 2 Ziff. 2 OR)

In welchem Gesetz ist der Ort der Erfüllung behandelt?

Art. 74 OR, Abteilung 1 Allgemeiner Teil, Titel 2 Erfüllung der Obligation

Erkläre den Begriff vertretbar und nicht vertretbar.

Vertretbar bei Gattungsschulden (ersetzbar), nicht vertretbar bei Speziesschulden (einzigartig) ((nicht zwingend))

Erkläre „Begrenzte Gattungsschuld“ am Beispiel Melone

Aus 9 Melonen eine Melone

Erkläre „Stückschuld“ am Beispiel Melone

Das gleiche wie Speziesschuld, ich will diese Melone von den 9

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