Or Allg. Teil
BM Bili, OR Allgemeiner Teil
BM Bili, OR Allgemeiner Teil
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Flashcards
Was ist eine Obligation
Eine Obligation ist eine Verpflichtung, d.h. eiin Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen, wonch eine Partei zu einer Leistung verpflichtet und die andere dazu berechtzigt ist
3 Entstehungsgründe einer Obligation
1. durch Vertrag 2. durch unerlaubte Handlung 3. durch ungerechtfertigte Bereicherung
2 Phasen eines Vertrages
1. Vertragsabschluss -> Rechte und Pflichten entstehen
2. Vertragserfüllung -> Vertragsverpflichtungen werden erfüllt
Voraussetzungen (TB) Vertragsabschluss
Konsens
Verpflichtungswille
Willensäusserung
Geschäftsfähigkeit
Formvorschrift eingehalten
keine unzulässigen Vertragsinhalte
verbindlicher Antrag
Auslagen von Waren mmit Preisangaben
unverbindlicher Antrag
Preislisten, Inserate, Kataloge
Wie lange bleibt man gebunden?
befristet
unbefristet -> unter Anwesenden/Abwesenden
konkludentes Verhalten
Willensäusserung ohne Worte
Form der Verträge
Grundsatz der Formfreiheit
Stufen der Formfreiheit
Einfache Schriftlichkeit
Qualifizierte Schriftlichkeit
Öffentliche Beurkundung
Eintrag in öffentliches Register
Vertragsinhalt
Grundsatz der Vertragsfreiheit
Grenzen der Vertragsfreiheit
objektiv unmöglicher Inhalt
rechtswidriger Inhalt
unsittlicher Inhalt
Unmöglichkeit einer Leistung
unrsprünglich -.> objektiv = niemand kann erfüllen = nichtig
subjektiv = Schuldner kann nicht = Vertrag gültig
nachträglich -> subjektiv = Schuldner kann nicht = Vertrag gültig
objektiv = niemand kann erfüllen = Vertrag gültig
Übervorteilung (3)
Offenbares Missverhältnis einer Leistung
Ausbeutung einer Notlage
Anfechtbar innert Jahresfrist nach Vertragsabschluss
4 weseentliche Irrtume
Irrtum über die Art des Vertrages
Irrtum über den Vertragsgegenstand
Irrtum im Umfang der Leistung
Grundlageirrtum
Absichtliche Täuschung
Anfechtbar innrt Jahresfrist nach Entdeckung
Furchterregung
Anfechtbar innert Jahresfrist nach Beseitigung der Furcht
Die vier Fragen zur Vertragserfüllung
Wer? - muss wem erfüllen?
Was? - ist der Leistungsgegenstand?
Wo? - muss erfüllt werden?
Wann? - muss erfüllt werden?
Ertfüllungsort
Geld
Speziesware
Gattungsware
Geld -> Geldschulden sind Bringschulden
Speziesware -> Ort der Sache beim Vertragsabschluss
Gattungsware -> Warenschulden sind Holshulden
3 Gründe Nichterfüllung des Schuldners
Unmöglichkeit der Erfüllung
Schlechterfüllung
Verzug
5 Realsicherheiten
Retentionsgeld
Grundpfand
Eigentumsvorbehalt
Kaution
Faustpfand
Was ist eine Realsicherheit
Sache oder Geldsumme haftet
Was ist eine Personalsicherheit?
Haftung durch Kredit/Vermögen einer anderen Person
4 Personalsicherheiten
Reugeld
Bürgschaft
Zession
Konventionalstrafe
Reugeld
im Voraus vereinbarte Geldsumme für allfälligen Rücktritt
Kaution
Haftungssumme wird hinterlegt (z.B. Mietzinsdepot)
Konventionalstrafe
festgelegte Geldsumme zahlen bei Vertragsverletzung
Retenntionsrecht
Recht des Gläubigers, eine dem Schuldner gehörende bewegliche Sache zurückzubehalten
Eigentumsvorbehalt
Eigentum geht nicht mit Übergabe über, sondern erst mit vollständiger Bezahlung
Zession
Forderung wird auf neuen Gläubiger übertragen
Stille Zession
Schuldner hat vopn Zession keine Ahnung
¨Notifizierte Zession
Schuldner wurde über Zession informiert
Bürgschaft
Versprechen des Bürgen gegenüber dem Gläubiger anstelle des Hauptschuldners zu bezahlen
Einfache Bürgschaft
Zugriff auf Bürgen erst, wenn allfällige zusätzliche bestellte Pfänder verwertet wurden
Solidarbürgschaft
Zugriffauf Solidarbürgen, sobald der Hauptschuldner erfolglos gemahnt wurde oder seine Zahlungsunfähigkeit offenkundig ist
Mitbürgschaft
mehrere Bürgen verbürgen sich für die gleiche Schuld
Formvorschrift Bürgschaftsvertrag
bis 2'000.- -> qualifizierte Schriftlichkeit
ab 2'000.- -> öffentliche Beurkkundung
verheiratete -> schriftliche Zustimmung Ehegatte
2 Arten der Haftung
Verschuldenshaftung
Kausalhaftung
4 Kausalhaftungen
Haftung des Geschäftsherren
Haftung des Tierhalters
Haftung des Werkeigentümers
Haftung des Familienoberhaupts
Verfalltag
Fälligkeitstermin, ab wann Schuldner ohne Mahnung in Verzug fällt