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Ordnungd- und Planungsrecht Definitionen HS-Kehl
Ordnungd- und Planungsrecht Definitionen HS-Kehl
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Flashcards
Verunstaltung (§11 Abs. 1 + 2 LBO, Verunstaltungsverbot)
Eine Verunstaltung liegt dann vor, wenn durch sie das ästhetische Empfinden eines durchschnittlichen Betrachters nicht bloß beeinträchtigt, sondern verletzt wird und dieser die bauliche Anlage als hässlich empfindet.
bodenrechtliche Relevanz (§29 BauGB)
wenn das Vorhaben ein Bedürfnis nach Planung entfaltet
Art der baulichen Nutzung
ob das Vorhaben im Plangebiet zulässig errichtet oder betrieben werden darf
im Zusammenhang bebauter Ortsteil (§34 BauGB)
liegt immer dann vor, wenn die vorhandene Bebauung trotz bestehender Baulücken den Eindruck von Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit vermittelt und Ausdruck einer organisatorischen Siedlungsstruktur ist (keine Splittersiedlung).
Einfügen in die nähere Umgebung (§34 BauGB)
Ein Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein, wenn es den Rahmen der vorhandenen Bebauung nicht überrschreitet.
Gefahr (§3 Abd. 1 BImSchG)
jede Situation aus der sich mit hinreichender Wahrscheinlichkeit bei ungehindertem Geschehensablauf in absehbarer Zeit ein Schaden an einem geschützten Rechtsgut (§1 BImSchG) ergeben wird.
Belästigung (§3 Abs. 1 BImSchG)
Belästigungen sind Beeinträchtigungen des psychischen und physischen, menschlichen Wohlbefindens unterhalb der Schwelle der Gesundheitsgefahr.
Nachteile (§3 Abs. 1 BImSchG)
Nachteile sind alle negativen Auswirkungen insbesondere Vermögenseinbußen, Einschränkungen des persönlichen Lebensraums oder sonstige immaterielle Werte.
Beeinträchtigung von Tieren und Pflanzen unterhalb eines Schadens.
Erheblichkeit (§ Abs. 1 BImSchG)
- angesichts der konkreten Situation keine Zumutbarkeit gegeben
- Perspektive eines Durchschnittsmenschen in vergleichbarer Situation
- Konkretisierung durch TA-Luft / TA-Lärm
- Gesundheitsbeeinträchtigungen sind immer erheblich
- Überlastungen im Gebiet beachten (können Schutzwürdigkeit reduzieren)
Nachbarschaft (§3 Abs. 1 BImSchG)
Alle Personen (dinglich und obligatorisch Berechtigte), die dem Einwirkungsbereich der Immission ausgesetzt sein können.
"Qualifiziertes Betroffensein" durch das Bestehen einer besonderen räumlichen Beziehung zum Einwirkungsbereich.
Allgemeinheit (§3 Abs. 1 BImSchG)
Zur Allgemeinheit zählen Personen, die von den Einwirkungen der Anlage betroffen sind, ohne eine besondere räumliche Trennung zum Einwirkungsbereich zu haben.
Die Allgemeinheit ist auch berührt, wenn die Allgemeininteressen im Sinne des §1 BImSchG berührt sind.
Betreiben (einer Anlage) (§3 Abs. 5 BImSchG)
Betreiben ist die fortgesetzte Verfolgung eines bestimmten Zwecks mit einer gewissen Organisation und unter Einsatz technischer oder ideeller Arbeitsmittel.
