ÖR 1-6
Staat, Verfassung(sorgane), Grundrechte
Staat, Verfassung(sorgane), Grundrechte
Kartei Details
| Karten | 127 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 17.11.2012 / 08.05.2016 |
| Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
| Weblink |
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Was sind die Aufgaben von Recht?
Sicherung des Friedens, Schutz der Freiheit, Interessensausgleich, Ordnung des Gemeinwesens, Förderung des Gemeinwohls
Was ist Recht?
- Gesamtheit aller Rechtsnormen, die das VErhältnis der Menschen untereinander regeln
- parlamentarische Gesetze
- Rechtsverordnungen aufgrund von Gesetzen
- Satzungen (Kommunen)
- (u.U. Gewohnheitsrecht)
Was ist Recht NICHT?
gesellschaftliche Normen / Konventionen, DIN Normen (technische Normen), technische Normen werden aber u.U. ins Recht mit einbezoegn (§57 II WGH)
gesellschaftliche und religiöse Normen können mit gesetzlichen Normen übereinstimmen.
Grenze Öffentliches und Privates Recht voneinander ab!
1.Privates Recht:
zwischen zwei Unternehmen
ODER zwischen privatem Haushalt und Unternehmen
2.öffentliches Recht:
zwischen Unternehmen und Staat
ODER zwischen privatem Haushalt und Staat
1.Privatrecht
• Privatperon
(natürliche, juristische) ./. Privatperson
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
• Verträge (Gleichordnung)
2.Öffentliches Recht
• Privatperson (natürliche, juristische) ./. Staat
• Bund
• Land
• Kommune
• Staat – Staat (z.B. Bund-Länder-Streitigkeiten, „Atomausstieg“)
• Verfassungsrecht
• Verwaltungsrecht
Strafrecht (Teil des öRechts)
• Staat ./. natürliche Privatperson
• StGB, NebenstrafR
• Gewaltmonopol des Staates
• Sanktionen
• Freiheitsentzug
• Geldstrafen
• Eingriff in Freiheitsrechte
Wie ist das Öffentliche Recht einzuordnen?
1.ÖR (<=>PR)
1.1.Strafrecht
1.2.Verwaltungsrecht
1.3.Prozessrecht
1.4.Staatsrecht
1.4.1.Allgemeines Staatsrecht
1.4.2.Verfassungsrecht
1.4.2.1.Staatsorganisationsrecht
1.4.2.2.Grundrechte
Nenne die Rechtsquellen und deren Rangordnung!
1.Recht der Europäischen Gemeinschaften (EU)
2.nationales (staatliches Recht)
3.Privates Recht (ungleich Privatrecht!)
!!!Details siehe Abbildung!!!
Welche Regeln gibt es zu Normenhierarchie bzw Normenkollision?
1.Höherrangiges Recht „bricht“ nachrangiges Recht
• „Nichtigkeit“ des nachrangigen Rechts bei Widerspruch gegen höherrangiges Recht
• Aufhebung oder Änderung eines Rechtssatzes nur durch gleichrangigen oder höherrangigen Rechtsatz
• Geltung des Grundsatzes auch innerhalb des EU-Rechts
2.Lex posterior und lex specialis
• Jüngeres Gesetz geht älterem Gesetz vor
• Spezielleres Gesetz geht allgemeinerem Gesetz vor
Was bedeutet die 3-Elemente Lehre?
Staatsgebiet + Staatsvolk + Staatsgewalt = Staat
