Flashcards

Giuliano Buonanno
Flashcards 25 Flashcards
Students 6 Students
Language Deutsch
Level University
Created / Updated 03.12.2012 / 27.02.2021
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Was ist ein Schuldverhältnis im engen Sinn?

Im Weiteren Sinn?

Im engeren Sinn eine Obligation.

Im weiteren Sinne sind es mehr als eine einzige Obligation. z.B. beim Kaufvertrag mindestens drei Obligationen:

-Übergabe der Kaufsache

-Eigentumsverschaffung an der Kaufsache

-Kaufpreiszahlung

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Ist das Gestaltungsrecht eine Forderung? Wieso?

Nein, da die Befugnis besteht, die Rechtsstellung eines andern ohne dessen Mitwirkung DURCH EINSEITIGE WILLENSERKLÄRUNG ZU VERÄNDERN. (

z.B.:

-Rechtsaufhebend -> Kündigung des Mierters/ Mitarbeiters

-Rechtsändernd -> Minderungsrecht des Käufers

-Rechtsbegründend -> Kaufsrecht

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Was ist der Unterschied der Einrede und der Einwendung?

-Einrede: Die Befugnis die geschuldete Leistung aus besonderen Grund dauernd, (z.B. Verjährung) oder zeitweilig (z.B. wegen Zahlungsaufschubs) zu verweigern.

-Einwendung: Vorbringen von Tatsachen, aus denen sich ergibt, dass die Forderung (z.B. wegen Urteilsunfähigkeit bei Vertragsabschluss) nicht entstanden oder (z.B.) durch Verrechnung) bereits erloschen ist.

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Was ist eine Obliegenheit?

Keine Pflicht wie bei Obligation, man kann etwas machen, (z.B. Mängelrüge) jedoch kann man in diesem Fall einen Rechtsnachteil als Klage und Schadensersatz erleiden (z.B. Verlust der Mängelrechte des Käufers im Falle nicht rechtzeitiger Mängelrüge.)

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Wie entsteht eine Obligation?

-Vertrag

-unerlaubter Handlung

-ungerechtfertigte Bereicherung

-Vertragsverletzung

-Preisausschreiben und Auslobung (Belohnung z.B. Finderlohn)

-Geschäftsführung ohne Auftrag

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Welches sind die Tatbestandmerkmale des Rechtsgeschäfts?

-Rechtswille (Wille zut Vertragsauflösung)

-Willensäusserung (Kundgebungszweck: Ja=Willenserklärung (z.B. Kündigung) / Nein=Willensbetätigung (z.B. Münzeinwurf in Automaten)

-Eintritt der Rechtsfolgen, weil sie gewollt sind (z.B. Vertragsauflösung)

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Welche Arten der Willensäusserung gibt es?

Kundgebungszweck:

-Ja=Willenserklärung (z.B. Kündigung)

-Nein=Willensbetätigung (z.B. Münzeinwurf in Automaten)

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Welche Ausnahmehn sind für das Rechtsgeschäft nicht empfangsbedürftig?

-Testament

-Auslobung