OBREa - 1. Einführung (11. - 142.142)

-Die Fähigkeit besitzen, die Bedeutung und Tragweite dieses Geschäfts verstehen

-einen eigenen Willen bilden

-Entscheidung treffen

-entsprechend dem eigenen Willen handeln

-Massgebend ist allein der Zeitpunkt, in dem die Rechtshandlung vorgenommen wurde.

... wird vermutet (Art. 16 ZGB) -> Urteilsunfähigkeit ist die Ausnahme.

...daraus Rechte ableiten will (Art. 8 ZGB)

Die Fähigkeit, durch eigenes rechtsgeschäftliches Handeln allein die gewollten Rechtswirkungen herbeizuführen.

z.B. wirksam Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags annehmen oder eine Erbschaft ausschlagen.

Die Fähigkeit, durch unerlaubte Handlungen schadensersatzpflichtig zu werden.

(wenn z.B. eine fremde Sache beschädigt wird und alle Tatbestandsmerkmale der zutreffenden Haftpflichtnorm erfüllt sind -> Ersatzpflichtig

Sie lösen (unter Vorbehalt der gesetzlichen Ausnahmen) keine Rechtswirkungen aus. (Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäft tritt grundsätzlich automatisch ein.

Nein ist nicht gültig, denn die Urteilsunfähigkeit muss für den Vertragspartner nicht erkennbar gewesen sein. Geschützt wird die urteilsunfähige Person.

-Testementserrichtung

-Eheschliessung

Wenn er sehr vermögend ist und der Geschädigte sehr bedürftig.

Bei Vertragsverletzungen durch einen bei Vertragsabschluss oder später urteilsunfhähig gewordenen wird er ersatzpflichtig.

Die vorübergehend urteilsunfähige Person (z.B. Drogenrausch) sofern sie nicht nachweist, dass sie ohne eigenes Verschulden in den Zustand der Urteilsunfähigkeit geraten ist.

einen gesetzlichen Vertreter, der für sie handelt

Die urteilsunfähige Person.

Die urteilsunfähige Person.

-keine Bürgschaften eingehen

-keine Stiftungen errichten

-keine Schenkungen

-absolut höchstpersönliche Rechte (Eheschliessung, Testamentserrichtung)

-Mit der Willenserklärung Entgegennahme. (Offerte)

-Rechtsvorkehren treffen die nicht mit Verpflichtung oder Rechtsverlust verbunden sind (Mängelrüge erheben)

-als Stellvertreter für andere Handeln

Wenn der gesetzliche Vertreter zustimmt.

-stillschweigende oder ausrückliche

-vor Abschluss des Rechtsgeschäfts (Ermächtigung) oder danach (Genehmigung) für ein oder einen bestimmten Kreis von Rechtsgeschäften)

Eugen Huber

Recht bekommen

Durchsetzung des materiellen Rechts

z.B. Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht, Verwaltungsverfahrensgericht

antwortet direkt auf eine Rechtsfrage, besteht aus matriellem und formellem Recht

bestimmt das anwendbare Sachenrecht, wenn Ort oder Zeit verschiedene Rechtsordnungen anbieten (Intertemporal)

Staat mit Hoheitsgewalt

Staat ohne Hoheitsgewalt (Zweckverband)

z.B. Strafprozess

kein Staat (Privatpersonen) z.B. Mietvertrag

Staat ohne Hoheitsgewalt z.B. Kaufvertrag mit Privatem oder Staat

absolut (unabänderlich)

relativ ( unabänderlich zuungunsten der schwächeren Partei)

abänderlich, Beteiligte dürchen etwas anderes Vereinbaren

1. Nichtigkeit

2. Anpassung

3. Pflicht zur Behebung des Mangels

4. Anfechtungsrecht

5. Strafbarkeit

-Ist das Fundament

-sollte ausschliesslich Grundlegendes enthalten

-Durch Verfassungsinitiative (und fehlen der Gesetzesinitiative) auch Anliege auf Gesetzesstufe enthalten

NICHT ZU VERWECHSELN MIT FORMELLEM RECHT!

im verfassungsmässig geregelten Gesetzgebungsverfahren zusammengekommene Erlasse

-auf Stufe zwischen Verfassung und Verordnung

-für alle wichtigen rechtssetzenden Bestimmungen vorgesehen

Unterschied in Spezialgesetze und Kodifikationen

keine formelle Gesetzte

im vereinfachten Gesetzgebungsverfahren entstanden

unter der Stufe der formellen Gesetze und regeln Einzelheiten ( dienen der Konkretisierung und Vollzug der formellen Gesetze)

Grunlagen in die Verfassung

Konkretisierung in Gesetzen

Einzelheiten in Verordnung

-Spezialgesetz: eng umschriebenes RECHTSGEBIET (z.B. Versicherungsvertragsgesetz, Konsumkreditgesetz, Produktehaftpflichtgesetz)

-Kodifikation: weite Rechtsgebiete möglichst vollständig und abschliessend regeln. (z.B. Zivilgesetzbuhm Obligaionenrecht, Strafgesetzbuch)

Sind soweit die Bundesverfassung den Bund nicht ermächtigt für die Rechtssetzung zuständig.

Unterteilung ebenfalls in Verfassung, Gesetz, Verordnung.

Bundesrecht geht auf aller Stufen kantonalem Recht vor -> bundeswidriges kantonales Recht ist nichtig.

höherrangiges Recht geht tieferrangigem Recht vor (1. Verfassung 2. Gesetz 3. Verordnung)

Jüngere Norm geht der älteren Norm GLEICHER STUFE VOR.

Die spezielle Norm geht der gleichzeitig erlassenen allgemeinen Norm vor.

Widerspricht eine ältere spezielle Norm einer jüngeren allgemeinen, so ist durch Auslegung der neuen Ordnung zu bestimmen, ob die alte aufgehoben werden sollte oder nicht.

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