Obligationenrecht, ZPO
Grundlagen OR / ZPO für die Lehrgänge Fachausweise Immobilien
Grundlagen OR / ZPO für die Lehrgänge Fachausweise Immobilien
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Flashcards
Was ist objektives Recht?
Das objektive Recht ist das geltende Recht, die Gesammtheit aller Rechtsnormen (Quellen des Objektiven Rechts: Verfassung, Gesetze, Verordnungen...)
Was sind subjektive Rechte?
Die subjektiven Rechte sind die einzelnen Rechte, welche sich für uns, als einzelne Rechtssubjekte aus dem ojektiven Recht ergeben.
Was ist ein Rechtssubjekt?
Die der Rechtsordnung Unterworfenen. Das sind sowohl die natürlichen, wie auch die juristischen Personen.
Welche Rechtsquellen gibt es
- Verfassung
- Gesetze
- Verordnungen
- Gewohnheitsrecht
- Gerichtspraxis
Was ist eine Obligation?
Rechtsbeziehung zwischen Gläubigern und Schuldnern
Der Inhalt einer Obligation kann entweder ein (aktives) Tun oder ein (passives) Nichtstun sein:
Sachliche Leistung (Geld oder Sache) aus dem Vermögen des Schuldners
Persönliche Leistung aus den physischen und geistigen Kräften des Schuldners
Unterlassung (Rücksichtsnahme auf übrige Hausbewohner, Konkurrenzverbot...)
Duldung (Duldung durch den Mieter von Reparaturen an der Mietsache)
Nenne 3 Entstehungsgründe für eine Obligation:
- Vertrag (OR Art. 1ff)
- unerlaubte handlung (OR Art. 41 ff)
- Ungerechtfertigte Bereicherung ( OR Art. 62 ff)
Was ist die einfache Schriftichkeit?
schriftlich abgefasster und unterzeichneter Vertrag (z.B Konkurenzverbot)
Was ist die qualifizierte Schriftlichkeit?
- Z.B ein amtliches Formular (Mietzinsanpassung, Kündigung etc.)
- Handgeschriebenes Testament
Was ist die öffentliche Beurkundung?
Notar wirkt mit (Stempel, Unteschrift)
Beurkundung eines Rechtsgeschäfts durch den Notar oder andere Urkundspersonen
Was ist die salvatorische Klausel?
Falls ein Teil eines Vertrages nichtig ist, gilt dies nur für diesen Teil, nicht für den ganzen Inhalt des Vertrages.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Nenne 4 Voraussetzungen für die Entstehung eines Vertrages:
- Einigung
- Handlungsfähigkeit
- Richtige Form des vertrages
- Zulässiger Inhalt
OR Art 1
Nenne die Voraussetzung für die entstehung einer Obligation aus unerlaubter Handlung:
- Schaden = unfreiwillige Vermögensminderung
- Kausalzusammenhang (natürlicher KZH und adäquater KZH)
- widerrechtlich
- Verschulden (absichtlich oder fahrlässig)
OR Art 41
Was ist ein natürlicher Kausalzusammenhang?
Ereigniss kann nicht weggedacht werden, ohne dass damit auch der Schaden entfällt.
Was ist ein adäquater Kausalzusammenhang?
Das Ereignis muss nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet sein, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbei zu führen.
Was versteht man unter Widerrechtlichkeit?
Widerrechtlichkeit liegt dann vor, wenn die Schädigung gegen eine allg. gesetzliche Pflicht verstösst, indem entweder ein absolutes Recht des Geschädigten beinträchtigt oder eine reine Vermögensschädigung durch Verstoss gegen eine einschlägige Schutznorm bewirkt wird.
