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Cartes-fiches
Wie entsteht eine Obligation?
- Vertrag
- unerlaubte Handlung
- ungerechtfertigte Bereicherung
Verschuldensaftung
Schaden durch eigenes schuldhaftes Verhalten verursacht
Kausalhaftung
Schaden duch Tier, Kind usw. für die man verantwortlich ist
Entstehung einer Obligation durh Vertrag
gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung
Entstehung einer Obligation durch unerlaubte Handlung
Drittperson wird widerrechtlich Schaden zugefügt, zur Ersetzung verpflichtet
Entstehung einer Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung
Zur Rückerstattunf verpflichtet wer unbegründet Vermögen eines anderen erhält
Rechtsgeschäfte
Willensäusserung mit Rechtswirkung
Einseitige Rechtgeschäfte?
Willenäusserung von einer Partei
einseitige oder mehrseitige Rechtsgeschäfte
Willensäusserung von zwei oder mehrern Parteien
Beispiele für einseitiges Rechtsgeschäft
- Kündigung Arbeitsverhältnis
- Kündigung eines Mierverhältnisses
- Errichtung eines Testaments
zwei oder mehrseitge Rechtsgeschäfte sind?
Verträge
Beispiel einseitger Vertrag
z.b. Schenkung
Beispiel für zweiseitiger Vertrag
z.b. Kauf, Miete
Beispiel für mehrseitiger Vertrag
Vereinsgründung
Welche 2 Phasen durchläuft ein Vertrag?
- Vertragsabschluss
- Vertragserfüllung
Aus was besteht der Vertragsabschluss?
Antrag und Annahme
Aus was besteht die Vertragserfüllung?
Leistung und Gegenleistung
Was ist eine Obligation
Verpflichtung
Was ist der Antrag?
Kunde sieht im Schaufenster die Ware
Was ist die Annahme?
Kunde möchte die Ware
Was ist die Leistung?
Verkäufer übergibt dem Kunden die Ware
Was ist die Gegenleistung
der Kunde bezahlt den Betrag für die Ware
Ab wann ist man Vetragsfähig?
natürliche Person: Rechtsfähig, Urteilsfähig und mündig= Handlungsfähig=> vertragsfähig
nicht mündig aber RF und UF => beschränkt handlungsfähig
juristische Person: wenn nach Gesetz o. Statuten notwenige Organe bestellt sind
Wie kann eine Willensäusserung erfolgen?
- mündlich
- schriftlich
- ohne Worte
Wann sind Verträge nichtig?
- rechtswidrig
- unmöglich
- unsittlicher
Inhalt
Wann kann man Veträge anfechten?
- wesentlicher Irrtum
- absichtlicher Täuschung
- Drohung, Furchterregung
- Übervorteilung
Anfechtbare Verträge sind grundsätzlich gültig und werden erst als unverbindlich erklärtwen Vertragspartei sich erfolgreich wehrt. d.h. den Mangel des Vertrags geltend macht
Was ist ein wesentlicher Irrtum?
wenn der Sachverhalt so schwerwiegend falsch ist das er den Vertrag nicht unterschrienen hätte.
unwesentlicher Irrtum
nicht anfechtbar, Kunde selber schuld => Motivirrtum
Rechnungsfehler?
nicht anfechtbar können korrigiert werden
Was ist absichtliche Täuschung?
ein Vertragsabschluss durch Vorspiegelung falscher Tatsachen abgeschlossen wurde
Furchterregung
wenn Vertragsabschluss unter erheblichen Druck entstanden ist.
Übervorteilung
bei Leistung und Gegenleistung ein offenbares Missverständnis,
jemand nutz
- Unerfahrenheit
- Notlage
- Leichtsinn
aus.
Geldschulden?
sim am Wohnsitz des Gläubigers zu begeichen => Bringschuld
Sepzies Ware?
bestimmte einmalige Sache nicht ersetzbarm ist am Ort wo sich Sache befindet zu übergeben => Holschuld
Gattungsware?
ersetzbare/austauschbare Ware sind am Wohnsitz des Warenschuldners(Verkäufer der Ware) zu übergeben=> Holschuld
Was gibt er für Realsicherheiten?
- Fahrnispfand
- Grundpfand
- Kaution
- Retentionsrecht
- Eigentumsvorbehalt
- Reuegeld
Haftet mit Sachen zur Sicherstellung der Vertragserfüllung
Was sind Personalsicherheiten?
- Bürgschaft
- Konvetionalstrafe
- Zession
Haftet Person mit Ihrem Vermögen bei der Vertragserfüllung
Faustpfand
bewegliche Sache als Pfand
-> Verpfändung mit Pfandvertrag bzw. Faustpfandschreiben & Übergabe des Pfandes an den Pfandgläubiger
Grundpfand
bebautes o. unbebautes Grundstück als Sicherheit
-> Verpfändung
- öffentliche beurkundeten Pfandvertrag
- Eintrag ins Grundbuch
- Ausstellung & Übergabe des Grundpfandtitels-> Gläubiger
Kaution
hinterlegter Geldbetrag als Sicherheit
- Mietvertrag
- Arbeitsvertrag
