Modul Recht MWEH
Fragen zur Vorbereitung des Komepetenznachweises
Fragen zur Vorbereitung des Komepetenznachweises
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Flashcards
Nenne 3 Pflichten des Pächters
Pachtzins bezahlen, Sorge zum Pachtgegenstand, kleien reparaturen erledigen
Was bedeutet LPG?
Landwirtschaftliches Pachtgesetz
Was gehört in den Geltungsbereich des BGBB?
1. Grundstücke ausserhalb der Bauzone
2. Gundstück innerhalb der Bauzone mit landw. Gebäuden
3. Waldgrundstücke, die zu einem landw. Gewerbe gehören
4. Gemischtes Grundstück, das zum Teil innerhalb und zum Teil ausserhalb der Bauzone liegt
5. Unüberbautes Grundstück, das vollständig in der Bauzone liegt (fällt nicht in den Geltungsbereich des BGBB)
Wie kann sich die Bäuerinn absichern?
Sich als Selbstständig registrieren lassen.
Einen Darlehnensvertrag erstellen, wenn sie Geld in den Betrieb investiert.
Oder sich vom Partner anstellen lassen, um AHV-Beträge zuerhalten.
Kann das Wohnrecht weiterverkauft werden?
Nein es ist persönlich.
was übernimmt man zum Nutzwert?
Inventar (Tiere, Maschienen)
Kann ein landwirtschaftliches Gewerbe, welches den Bestimmungen von Art. 7 BGBB entspricht, aufgeteilt werden?
Nein, es besteht ein Realteilungsverbot. Grundstücke dürfen nicht in Teilstücke unter 25 Aaren aufgeteilt werden (Zerstückelungsverbot). Für Rebgrundstücke beträgt die Mindestgrösse 15 Aaren.
Um welche Kosten handelt es sich bei den Nebenkosten?
Heizung, Warmwasser, Betriebskosten (Telefon, Kabelfernsehen etc.)
Wie hoch ist der Übernahmepreis von Bauland?
Verkehrswert
Kann ein Pachtvertrag im gegenseitigen Einverständnis vorzeitig aufgelöst werden?
Ja. Die Auflösung sollte aber nicht zu kurzfristig erfolgen
Zu welchem Wert wird das Inventar übernommen?
Nutzwert
Bei grobfahrlässigem Handeln des Versicherten kann die Versicherungsgesellschaft ....... nehmen.
Regress
Wie lange dauert die Vertragsdauer bei der Pacht von einzelnen Grundstücken?
Sechs Jahre für die erste Pachtdauer. Falls keine Kündigung erfolgt, beträgt die Fortsetzung jeweils sechs Jahre.
Was ist zu empfehlen zur Sicherung des Wohnrechts?
Eintrag im Grundbuch
Zu diesem Wert übernimmt ein Pächter den Betrieb.
Verkehrswert
Wie lange dauert die Pachtdauer für ganze Gewerbe?
Neun Jahre für die erste Pachtdauer. Falls keine Kündigung erfolgt, beträgt die Fortsetzung jeweils sechs Jahre.
Kann ein Pachtverhältnis weitergeben werden?
Ja, sofern der Nachfolgepächter dem Verpächter mitteilt, dass er in das mit seinem Vorgänger bestehende Pachtverhältnis eintreten möchte. Verpächter kann dies akzeptieren oder muss innerhalb von 3 Monaten dieses Pachtverhältnis ablehnen.
Aus welchen zwei Werten setzt sich der Nutzwert zusammen?
Ertragswert und Verkehrswert
Wie hat der Pächter mit dem Pachtgegenstand umzugehen?
Er hat ihn selbst und sorgfälltig zu bewirtschaften.
Definiere den Begriff landwirtschaftliches Gewerbe (Art. 7 BGBB):
Als Gewerbe gilt eine Gesamtheit von landwirtschaftlichen Grundstücken, Bauten und Anlagen, die als Grundlage der landwirtschaftlichen Produktion dient und zur Bewirtschaftung mindestens einer Standardarbeitskraft nötig sind.
3 wichtige Punkte, die bei einer Hofübergabe besprochen werden sollten.
Ertragswert
Inventar
Gewinnanspruch Miterben
Besteht bei lebzeitige Übergabe des Hofes ein Gewinnanspruchsrecht für Geschwister?
Nein, ist jedoch meist im Kaufvertrag eingeräumt
Wie lange beträgt die Mindestpachtdauer für ein Grundstück?
sechs Jahre
Wer ist für den Unterhalt der Familie zuständig?
Beide Ehegatten sind gleich für den Unterhat und das Wohl der Gemeinschaft, wie auch die Kinder verantwortlich.
Wann entsteht ein Pachtvertrag?
Wenn der Verpächter dem Pächter ein Grundstück oder Gewerbe gegen Entschädigung zur Bewirtschaftung überlässt.
Was ist am Ende der Pachtdauer wichtig?
- Kündigungsfrist einhalten
- Pachterstreckung prüfen
- Pachtrückgabe regeln
Wie lange besteht das Veräusserungsverbot?
10 jahre, dh. kein Verkauf ohne die Zuwilligung der Geschwister und Eltern
welche Personen können grundsätzlich den Betrieb beanspruchen?
Grundsätlicher Zuweisungsspruch: Ehefrau, Sohn und Tochter
Nenne die drei Formen der Stellung der Bäuerin im Betrieb:
1. Mitarbeiterin ohne Lohn
2. Angestellte mit Lohnausweis
3. Selbständigerwerbende
Was bedeutet das Realteilungs- und Zerstückelungsverbot?
Realteilungsverbot: landwirtschaftliche Gewerbe dürfen nicht aufgeteilt werden.
Zerstückelungsverbot: Grundstücke dürfen nicht in Teilstücke unter 25 Aren aufgeteilt werden (Rebstücken nicht unten 15 Aren)
Wie lange ist die Dauer der Pacht bei Landwirtschaftlichen Gewerbe?
Neun Jahre für die erste Pachtdauer. Falls keine Kündigung erfolgt, beträgt die Fortsetzung jeweils sechs Jahre.
Kann ein neuer Eigentümer eines Gewerbes, auf dem ein Pachtvertrag beseht, den Pachtvertrag kündigen?
Ja. Erwirbt jemand ein Grundstück zur Selbstbewirtschaftung oder zur eigenen Nutzung, so kann er dem Pächter innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss schriftlich mitteilen, dass er den Pachtvertrag nicht übernehmen wird und, dass das Pachtverhältnis nach Ablauf von einem Jahr aufgehoben wird. Der Einkommensverlust des Pächters ist zu entschädigen.
Welche Formvorschrift gilt für ein Pachtvertrag?
Mündlich oder schriftlich
Was sind Gegenstände des Grundeigrntums?
ZGB Art. 655
Gegenstand eines Grundeigentums sind Grundstücke.
dazu gehören;
Liegenschaften,
die im Grundbuch aufgenommenen selbständigen und andauernden Rechte,
Bauwerke,
Miteigentumasanteile an Grundstücken (...)
Wann kann ein Pächter das Pachtland weiterverpachten.
Er braucht die Zustimmung des Verpächters.
In welcher Form muss eine Kündigung im Pachtvertrag erfolgen?
Schriftlich
Ab wieviel Aren ist ein Grundstück dem BGBB (Bundesgesetz Bäuerliches Bodenrecht) unterstellt?
grösser als 25 Aren (bei Reben grösser als 15 Aren)
Was bedeutet das Wort SAK?
Standartarbeitskraft
Wann ist man im Besitz einer Sache?
ZGB Art. 919 Abs.1
Wer die tatsächliche Gewalt über eine Sache hat, ist ihr besitzer.
Definiere den Begriff Ertragswert (Art. 10 BGBB):
Der Ertragswert soll dem Bewirtschafter die Verzinsung des im Unternehmen investierten Kapitals wermöglichen. Er wird mit Hilfe der "Anleitung für die Schätzung des landwirtschaftlichen Ertragswertes" vom 26. November 2003 (in Kraft seit 01.02.2004) bestimmt.