Modul E -> EL

• Welche eine AHV- oder IV Rente beziehen
• Hilflosententsch. von AHV oder IV beziehen
• ununterbrochen während min. 6 Mt. ein IV Taggeld bezogen haben

 sowie

• in CH wohnhaft
• Ausländer -> min. 10 Jhare ununterbrochen in CH leben (ausn. EU-/EFTA-Staatsbürger)
• Flüchtlinge und Staatslose beträgt frist 5 Jahre

Ausschliesslich durch die Steuergelder

-> 5/8 Bund
-> 3/8 Kanton

EINNAHMEN AUS PRÄMIEN ODER BEITRÄGEN GIBT ES NICHT!!!!!!!!!!!!!

• Jährliche EL, die monatlich ausbezahlt werden
  (Differenz zwischen gestez. Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen)
• Vergütung von Krankheits- & Behinderungskosten

werden von den Kantonen ausgerichtet.

• Renten der AHV/ IV, BV, private & staatliche Vers. sowie ausländ. Soz. Vers.
• Taggelder vo Priv. oder Soz. Vers
• Erträge aus Vermögen (Zinsen)
• Vermögensverzehr
• Leistunen der KV bei Heimaufenthalte & Pflege
• Einkünfte und Vermögenswerte, auf die Verzichtet worden sind
• Familienrechtliche Unterhaltsansprüche
• Familienzulagen

Erwerbseinkünfte in Geld & Natrualien gelten nur teilweise als Einnahmen für die Berechnung der EL zur AHV/IV. Sie sind privilegiert und werden zu 2/3 als Einkommen angerechnet.

Bei der Berücksichtigung des Vermögends wird zuerst der Vermögensfreibetrag abgezogen

Alleinstehende -> CHF 37'500.-
Verheiratete -> CHF 60'000.-
po Kind / Waise -> CHF 15'000.-
Selbstbewohnte Liegenschaft -> 112'000.-

Anschliessend wird vom Nettovermögen 1/15 IV und 1/10 AHV als Einnahme verrechnet.
(Kt. können die AHV - Heimbewohner auf 1/15 erhöhen)

2006 → Verzicht                               CHF 100'000.-
2007 → unveränderte Berücksicht.  CHF 100'000.-
2008 → Reducktion 10'000.-            CHF   90'000.-
2009 → "                                           CHF   80'000.-
2010 → "                                           CHF   70'000.-
2011 → "                                           CHF   60'000.-
2012 → "                                           CHF   50'000.-

2012                          CHF 50'000.-
Minus Freiheistbetrag von 37'500.-
ergibt                                 12'500.- 1/10 (AHV)  ergibt CHF 1'250.00 dies wird effektiv als Einkommen angerechnet.

 

• allg. Lebendsbedart (Nahrungsmittel, Kleider, Billag, Steuren, Fieren, ...)
• KV-Prämien
• Miete
• Sozialversichungsbeiträge

Alleinstehende: CHF 19'050.-
Ehepaare: CHF 28'575.-
Waisen und 1. + 2. Kind: CHF 9'945.-
3 + 4. Kind: CHF 6'630.-

Krankheits und Behinderungskosten können nur dann vergütet werden, wenn sie nicht zur einen anderes Sozialversicherung gedeckt sind.

BR hat Aufsicht über die Druchführung → jedoch an BSV delegiert. Vollzug vom Bund an die Kantone delegiert.

Bis auf (BS, GE und ZH) sind es die kt. Ausgleichskassen, welche Voraussetzungen prüfen & EL festlegen.
 

Wer EL will muss Antrage stellen
Ab 1. Tag des Monats in dem Anmeldung erfolgte. Anspurch erslischt wenn Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind.