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Menschenrechte und Berufsethik

Juhee

Juhee

12
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S. L.
Study
S. L.
Diese Lernkarten behandeln grundlegende Konzepte der Menschenrechte und Berufsethik auf einem fortgeschrittenen Niveau. Sie decken Themen wie Grundrechte, staatliche Pflichten, und ethische Theorien ab, wobei Schwerpunkte auf Freiheitsrechten, Eingriffen in Grundrechte, und den Voraussetzungen für Maßnahmen wie Verhaftungen liegen. Besonders nützlich für Studierende und Fachleute im Rechtsbereich, die sich mit den Grundlagen und praktischen Anwendungen von Menschenrechten und ethischen Prinzipien vertraut machen möchten.
Flashcards
12
Students
7
Language
German
Category
Law
Level
Other
Created / Updated
20.10.2016 / 28.08.2019
  • 1  / 12

Flashcards

Nenne die Pflichten, die einem Staat aufgrund seiner Grundrechte zukommen.

  • Unterlassungspflicht
  • Schutzpflicht
  • Leistungspflicht

Was bedeutet Unterlassungspflicht?

Kein Eingriff in garantierte Grundrechte

(z.B. Verbot der Folter)

Was bedeuted Schutzpflicht bei einem Staat?

Verpflichtet den Staat Private gegen Verletzungen ihrer Rechte zu schützen,

Art. 35 BV Gesetzgebungspflicht

Art. 139 StGB Eigentum schützen

Was bedeutet Leistungspflicht bei einem Staat?

Der Staat schaut z.B. dass die Wirtschaft läuft oder die medizinische Grundversorgung vorhanden ist.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen die Grundrechte eingeschrenkt werden?

Es benötigt..

  1. Gesetzliche Grundlage Art. 36 Abs. 1 BV
  2. öffentliches Interesse Art. 36 Abs. 2 BV
  3. Verhältnismässigkeit Art. 36 Abs. 3 BV
  4. Kerngehalt von Grundrechten ist unantastbar Art. 36 Abs. 4 BV (Menschenrechte)

Was ist Verhältnismässigkeit in Zusammenhang mit dem Eingriff in die Grundrechte?

Es müssen 3 Elemente kumulativ erfüllt sein.

  1. Eignung / Tauglichkeit (Die Massnahme muss geeignet/tauglich sein)
  2. Erforderlich (Subsidarität - geringst möglicher Eingriff)
  3. Zumutbar (Die Massnahme muss zumutbar sein)

Welche Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein für die polizeiliche Generalklausel?

  • ernste Gefahr
  • unmittelbare Gefahr
  • nicht anders abwendbare Gefahr

Mit anderen Worten: Die polizeiliche Generalklausel ersetzt die gesetzliche Grundlage dann, wenn kein Gesetz im materiellen Sinne vorliegt und zeitlich dringende Massnahmen zum Schutz fundamentaler Rechtsgüter notwendig sind.

Welche 6 Kategorien gibt es grundsätzlich bei den Grund- und Menschenrechten?

  • Kerngarantien (z.B. Recht auf Leben)
  • Freiheitsrechte (z.B. Versammlungsfreiheit)
  • rechtsstaatliche Garantien (z.B. Rechte im Strafverfahren)
  • Gleichheitsrechte (z.B. Verbot der Diskriminierung)
  • soziale Grundrechte (z.B. Rech auf Hilfe in Notlagen)
  • politische Rechte (z.B. Recht auf Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen)

  • Utilitarismus
  • Deontologie

Utiitarismus = Nützlichkeitsethik

Deontologie = Pflichtethik

Was sind zwingende Menschenrechte?

  • Verbot der willkürlichen Tötung
  • Verbot der Todesstrafe
  • Verbot der Folter
  • Verbot der Sklaverei
  • Unschuldsvermutung
  • Verbot der Rückwirkung der Strafgesetze (keine Strafe ohne Gesetz)

Wann darf einer Person die Freiheit entzogen werden?

Sie kann nur entzogen werden, wenn ein Gesetz als Grundlage geben ist.

Welche Rechte hat eine Person der die Freiheit entzogen wurde?

  • Recht, über die Gründe des Freiheitsentzugs und über die damit verbundenen Rechte unterrichtet zu werden. In einer ihr verständlichen Sprache
  • Recht, bei einer Untersuchungshaft innerhalb von 24h von einem Richter (in diesem Fall Zwangsmassnahmegericht) beurteilt zu werden.
  • Recht auf gerichtliche Beurteilung der Rechtsmässigkeit der Verhaftung
  • Recht, seine Rechte geltend machen zu können (Mitteilen welche Rechte er besitzt, einsicht in Akten, Tel. an Anwalt)
  • Recht, seine nächsten Angehörigen zu verständigen
  • Recht auf Entschädigung bei willkürlicher Verhaftung

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