LK zu Recht (Immobilienbewirtschafter)

1. Verfassung
2. Gesetz
3. Verordnung
4. Verfügung

(Einführung ins Thema)

• Rechtssprechung
• Richterliches Ermessen
• Gewohnheitsrecht
• (Einführung ins Thema)

Öffentliches Recht ist zwingendes Recht und nicht unter den Parteien verhandelbar. Es regeld die Beziehungen zwischen Bürger und Staat; der Einzelne steht in einem Unterordnungsverhältnis zum Staat (Subordinationstheorie).

Privatrecht ist hauptsächlich im ZGB und OR geregelt (Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht, Obligationenrecht) und regelt die Rechtsbeziehung zwischen gleichgestellten Rechtssubjekten.

(Einführung ins Thema)

Grundsatz der Vertragsfreiheit zwischen den Rechtssubjekten >

Dispositiv bedeuted, OR darf abgeändert werden (falls nicht zwingend) z.B. Zahlungsfrist von 30 Tagen

(Einführung ins Thema)

Zwingedes Recht bedeuted, das Gesetz gilt auch dann, wenn die Parteien etwas anderes vereinbart haben. Das Gesetz kann zum Schutz des Schwächeren nicht abgeändert werden!

(Einführung ins Thema)

Gemäss Art 1 + 4 ZGB

Findet das Gesetz auf alle Rechtsfragen Anwendung für die es eine Bestimmung enthält. Wo dies fehlt, nach Gewohnheitsrecht, wo dies ebenfalls fehlt, soll das Gericht so entscheiden, wie es das Gesetzt als Gesetzgeber erstellen würde.

Wo das Gesetz das Gericht auf Ermessen verweist, hat das Gericht nach Recht und Biligkeit zu urteilen.

(Einführung ins Thema)

Art 2. ZGB

1. Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln.
2. Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz

(Einführung ins Thema)

Art. 3 ZGB

1. Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer Person geknüpft hat, ist dessen Dasein zu vermuten.
2. Wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht gutgläubig sein konnte, ist nicht berechtigt, sich auf den guten Glauben zu berufen

(Einführung ins Thema)