LK zu Recht (Immobilienbewirtschafter)

Ort der Lieferung = Ort der Steuerplicht

Merke: es gibt drei Dinge zum Prüfen:

1. Leistungstausch / Umsatz vollzogen?
2. Lieferung oder Dienstleistung?
3. Ort der Lieferung? (zum Zeitpunkt der Verschaffung der wirtschaftlichen Verfügbarkeit)

Es gilt der Ort an dem der dienstleistende seine wirtschftliche Tätigkeit ausübt

• Leisungen im Gesundheitswesen
• Buldingsleistungen
• Sozialeleistungen
• Kulturelle Leistungen
• Eintritte bei Sprotveranstaltungen
• Versicherungsleistugen
• Geld und Kapitalverkehr
• DIE VERMIETUNG, VERPACHTUNG UND DER VERKAUF VON LIEGENSCHAFTEN!

• Parkplätzen wenn nicht als Nebenleistung zu anderen Räumen
• Messestände
• Wohn- und Schlafräume beehrbergung von Gästen
• Campingplätzte
• Schliessfächer
• Räume für Hotel und Gastgewerbe
• Fest eingebaute Vorrichtungen und Maschinen zu einer Betriebsanalage

Eingenverbrauch liegt vor, wenn die steuerpflichtige Person Gegenstände oder Dienstleistungen bei welchen ein Vorsteuerabzug getätigt wurden, vorübergehend oder dauernd entnimmt.

Bsp:

Immo AG Baut Gewerbegebäude für 10'800'000 (inkl. MwSt.) und optiert das Gebäude. Nach einem Jahr gibt es einen Mieterwechsel, der 25% der Fläche mietet aber das Mietverhältniss kann nicht optiert werden.

Berechnung:

Vorsteuerabzug beim Bau:   800'000.-

Abschreibung 5% pro Jahr    40'000.-

Zeitwert:                                760'000.-

25% vom Zeitwert:                190'000.-

CHF 190'000.- muss die Vorsteuer korrigiert und zurückbehahlt werden.

20 Jahre.

Die Reduktion beträgt 5% pro Jahr.

• für Tätigkeiten ausserhalb des Unternehmens, insbesondere für private Verwendung
• für von der Mwst ausgenommene Tätigkeiten
• für unentgeltiche Zuwendungen von mehr als CHF 500.-/Jahr
• weiter bestehende Verfügungsmacht bei Wegfall der Steuerpflicht.

Grundsätzlich ist die Vermietung, Verpachtung und der Verkauf von Liegenschaften oder Teilen davon von der MwSt ausgenommen!

Der Entscheid ob optiert wird oder nicht obliegt beim Eigentümer der Liegenschaft.

Es dürfen nur Geschäftsliegenschaften optiert werden. Bereiche oder Liegenschaft für private Nutzug dürfen NICHT optiert werden!

Achtung: Unbebaute Grundstücke können nicht Optiert werden. > Deshalb darf der Wert des Bodens nicht für die Berechnung der MwSt. einbezogen werden. Nur für den Wert des Gebäudes darf die Vorsteuer abgezogen werden!!!

Die Einlagenentsteuerung ist ein nachträglicher Vorsteuerabzug.

Die ImmoAG hat vor 10 Jahren Gebäude gebaut und nicht optiert.

Bau Gebäude vor 10 Jahren (7.6%)       538'000.-

Vorsteuer bei der Eerstelleung                 38'000.-

Anzahl Jahr seit Erstellung 10 = 50%       19'000.-

Einlageentsteuerung                                 19'000.- kann zurückgefordert werden!!!

1. Nach vereinbartem Entgeld > Zahlen bei Rechnungsstellung
2. Nach vereinnahmten Entgeld > Zahlen nach effektivem Zahlungseingang

Grundsatz: Nach vereinbartem Entgeld,auf Antrag hin kann gewechselt werden.

Als Steuerperiode dient das Kalenderjahr.

Auf Antrag gestattet das ESTV auch das Geschäftsjahr als Steuerperiode.

• Normal 1/4 jährlich
• Nach Saldosteuersätzten 1/2 jährlich
• auf Antrag montatlich oder speziell.

Relative Verjährung:

5 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode in der die Forderung entstanden ist. (kann unterbrochen werden)

Absolute Verjährung:

10 Jahre

Wichtig ist die Aufteilung bei den Immobilien in einzelne Konit:

• Anschaffungswert
• Wertbereichtigungen
• Wertvermehrende Investitionen
• Werterhaltende Investitionen
• Nebenkosten in Heizkosten und übriege Nebenkosten

• Rechtssprechung
• Richterliches Ermessen
• Gewohnheitsrecht
• (Einführung ins Thema)

Öffentliches Recht ist zwingendes Recht und nicht unter den Parteien verhandelbar. Es regeld die Beziehungen zwischen Bürger und Staat; der Einzelne steht in einem Unterordnungsverhältnis zum Staat (Subordinationstheorie).

Privatrecht ist hauptsächlich im ZGB und OR geregelt (Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht, Obligationenrecht) und regelt die Rechtsbeziehung zwischen gleichgestellten Rechtssubjekten.

(Einführung ins Thema)

Grundsatz der Vertragsfreiheit zwischen den Rechtssubjekten >

Dispositiv bedeuted, OR darf abgeändert werden (falls nicht zwingend) z.B. Zahlungsfrist von 30 Tagen

(Einführung ins Thema)

Zwingedes Recht bedeuted, das Gesetz gilt auch dann, wenn die Parteien etwas anderes vereinbart haben. Das Gesetz kann zum Schutz des Schwächeren nicht abgeändert werden!

(Einführung ins Thema)

Gemäss Art 1 + 4 ZGB

Findet das Gesetz auf alle Rechtsfragen Anwendung für die es eine Bestimmung enthält. Wo dies fehlt, nach Gewohnheitsrecht, wo dies ebenfalls fehlt, soll das Gericht so entscheiden, wie es das Gesetzt als Gesetzgeber erstellen würde.

Wo das Gesetz das Gericht auf Ermessen verweist, hat das Gericht nach Recht und Biligkeit zu urteilen.

(Einführung ins Thema)

Art 2. ZGB

1. Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln.
2. Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz

(Einführung ins Thema)

Art. 3 ZGB

1. Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer Person geknüpft hat, ist dessen Dasein zu vermuten.
2. Wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht gutgläubig sein konnte, ist nicht berechtigt, sich auf den guten Glauben zu berufen

(Einführung ins Thema)

Art. 8 ZGB

Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet.

• Anzeige von Amtes wegen
• Darauf erfolgt eine Strafuntersuchung

1. Daraus gibt es einen Strafbefehl
2. Einstellung
3. Daraus ergibt sich ein gerichtliches Verfahren

• Diese kann ordentlich oder vereinfacht sein

(Einführung ins Thema)

• Friedensrichter

1. Man einigt sich
2. Kriegt Klagebewilligung

• Für Einzelgericht oder Bezirksgericht > keine Einigung
• Kantos- oder Obergericht > keine Einigung
• Bundesgericht

(Einführung ins Thema)

1. Personenrecht (befasst sich mit Fragen wer Träger von Rechten + Pflichten ist)
2. Familienrecht (hat drei Teile: Ehe/Gemeinschaft, Verwandschaft und erweiterte Gemeinschaft, Vormundschaft)
3. Erbrecht (beantwortet zwei Fragen: Wer ist Erbberechtigt und wieviel und wie wird Erbschaft erlangt?)
4. Sachrecht (Beschreibt die Berechtigungsmöglichkeiten an Sachen)
5. OR (ORist das Recht der Schuldverhältnisse (Obligare))

(Einführung ins Thema)

„Objektives Recht“ >

Bezeichnet die Gesamtheit aller Rechtsnormen bestehend aus:

•  Gesetzesrecht,
• Gewohnheitsrecht,
• Richterrecht

und ist folglich gleichbedeutend mit der „Rechtsordnung“

(Einführung ins Thema)

Das „Subjektives Recht“

Drückt aus, dass der Einzelne  die Befugnis hat, sein Recht im Rahmen der Rechtsordnung beliebig auszuüben.

Das subjektive Recht ist somit eine vom objektiven Recht verliehene Berechtigung, von anderen ein gewisses Verhalten zu fordern.

(Einführung ins Thema)

Ein Rechtssubjekt ist fähig, Rechte und Pflichten zu haben (Natürliche oder juristische Personen)

(Einführung ins Thema)