Lebensmittelgesetz

Bei offen angebotenen Lebensmitteln

Man muss dann aber anders Informieren---> mündlich

Gesundheitlich unbedenklich

Technologisch notwendig

Nicht Täuschend

Analytik sichergestellt ist

Art. 1 LMG (Zweckartikel):
Dieses Gesetz bezweckt:

- die Konsumenten vor Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen zu schützen, welche die Gesundheit gefährden können

- den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln sicherzustellen

- die Konsumenten im Zusammenhang mit Lebensmitteln vor Täuschungen zu schützen

Nein. Auch bei Gratisabgaben gilt es, die Anforderungen des Lebensmittelgesetzes zu er- füllen. Art. 2 Abs. 1 lit. a LMG spricht denn auch von „abgeben". Dieser Begriff ist in Art. 2 Abs. 1 lit. d LGV wie folgt definiert: Das Bereithalten von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen für Verkaufszwecke, das Anbieten zum Verkauf, die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe sowie der Vertrieb.

Art. 3 LMG.
Lebensmittel sind Nahrungs- und Genussmittel.

Nahrungsmittel sind Erzeugnisse, die dem Aufbau oder dem Unterhalt des menschlichen Körpers dienen und nicht als Heilmittel angepriesen werden.

In der Definition von Lebensmitteln sind also die Genussmittel (alkoholische Getränke, Ta- bak, Raucherwaren) eingeschlossen.

Nein. Gemäss Art. 27 Abs. 3 LMG muss eine Beanstandung den Betroffenen schriftlich mit- geteilt werden

Art. 47 LMG, Vergehen. Unter Strafe gestellt wird die Gesundheitsgefährdung durch Herstellung, Behandlung, Lage- rung, Transport oder Abgabe bei üblichem Gebrauch (Bsp. Verlängerung von Verbrauchsda- ten). Strafmass: Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Mögliches Beispiel: Ab- sichtliche Verlängerung von Verbrauchsdaten.

Art. 48 LMG, Übertretungen. Dieser Artikel enthält 13 verschiedene Uebertretungstatbestände, welche die Missachtung der wesentlichen LMG-Bestimmungen betreffen. Es geht vor allem um den Täuschungs- schutz sowie den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln. Auf eine Gesundheitsgefährdung kommt es nicht an. Strafmass: Busse bis zu CHF 40'000.--

Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL)

→ Kennzeichnung: „aus gentechnisch verändertem X hergestellt" oder „aus genetisch verändertem X hergestellt" (Art. 7 Abs. 1 VGVL)

Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände → Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über Speziallebensmittel.
Art. 2, Definition.
1 Speziallebensmittel sind Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind und auf Grund ihrer Zusammensetzung oder des besonderen Verfahrens ihrer Herstellung:

a den besonderen Ernährungsbedürfnissen von Menschen entsprechen, welche aus gesundheitlichen Gründen eine andersartige Kost benötigen; oder
b dazu beitragen, bestimmte ernährungsphysiologische oder physiologische Wirkungen zu erzielen

- lactosearme und lactosefreie Lebensmittel
- Speisesalzersatz, Diätsalz
- eiweissarme Lebensmittel
- glutenfreie Lebensmittel
- für Diabetiker verwendbare Lebensmittel
- LM für eine gewichtskontrollierende Ernährung
- Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung
- Getreidebeikost u.a. Beikost für Säuglinge und Kleinkinder, etc.
(ausführliche Liste siehe Art. 2 Abs. 2 Verordnung über Speziallebensmittel).

→„Peroxidzahl" im Bereich Methoden suchen. Zwei Methoden als Lösungen:

Methodentitel:
"Peroxidzahl in Speisefetten und -ölen; Wheeler

Lebensmittel und Gebrauchsgegen- stände817.02 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005 (LGV)
→ Art. 26 Abs. 4: Sie [Anmerkung: Die Angaben] müssen in mindestens einer Amtssprache abgefasst sein. Sie können ausnahmsweise nur in einer anderen Sprache abgefasst sein, wenn die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz dadurch genügend und unmissverständlich über das Lebensmittel informiert werden.

(Hinweis zum Unterschied Amtssprache - Landessprache)

- Kantonale Homepage suchen: www.zh.ch, anschliessend „Gesetzessammlung".
- In ZH-Lex nach Ordnungsnummer suchen. Diese ist analog der SR-Nummer des Bundes, d.h. für LM-rechtliche Belange ist es die 817.
- In Suchmaske unter Ordnungsnummer „817." eingeben (ohne Punkt funktioniert die Suche nicht).
- 2 Treffer: → 817.1. Einführungsverordnung zum eidgenössischen Lebensmittelgesetz
→ 817.11 Verfügung über die Gebühren des Kantonalen Laboratoriums
- Mit „916." sind Erlasse zu suchen, welche die Primärproduktion betreffen

www.codexalimentarius.org → Standards → List of Standards → Ctrl-F: z.B. „Hygiene" eingeben → General Principles of Food Hygiene → „CAC/RCP 1-1969" anklicken

www.codexalimentarius.org → Standards → List of Standards → Ctrl-F: "Chocolate" eingeben

Schweizerische Gesetzgebung:
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände → Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über Zuckerarten, süsse Lebensmittel und Kakaoerzeugnisse
Art. 34:...
Anhang 5:...

=> die Definition von „Schokolade" ist zwischen Codex-Alimentarius und der Schweizerischen Gesetzgebung identisch.