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Lernkarten
Zweck Legal Controlling
bezweckt Sicherung von Chancen und Kontrolle von Risiken unter rechtlichen Gesichtspunkten
strategisches Risikomanagement
welche Chancen verfolgt und welche Risiken in Kauf genommen werden.
operatives Risikomanagement
wie verfolgte Chancen gesichert, und in Kauf genommene Risiken kontrolliert werden.
3 Schwierigkeiten des Legal Controllings (operatives Risikomanagement)
Vorwegnahme der Zukunft (Antizipation)
Wahrnehmung der Wirklichkeit (Perzeption)
Einfache Controllingkonzepte und Controllingprozesse (Konzentration)
Limitierende Funktion des Rechts
Das Recht setzt für die Rechtsubjekte verbindliche Normen (Leitplanken), welche eingehalten werden müssen.
Unterstüzende Form des Rechts
Das Recht unterstützt die Rechtssubjekte mit verschiedenen Rechtsbehelfen bei der Verfolgung ihrer Interessen
Definition Chance
Zustände oder Ereignisse, welche sich positiv auf den Wert der Unternehmung, d.h. auf deren Substanz und/oder Ertragskraft, auswirken.
Definition Risiko
Zustände oder Ereignisse, welche sich negativ auf den Wert der Unternehmung, d.h. auf deren Substanz und/oder Ertragskraft, auswirken.
2 Hauptprozesse Legal Controlling
- Erfassung Risikoprofil (Legal Audit)
- Steuerung Risikoverlauf (Legal Riskmanagement)
Strukturmodell Controlling
- Marktposition (Sicherung der Wertetreiber)
- Rechtsbeziehungen (Sicherung positiver Leistungsbilanz bei Verträgen, Vermeidung von Haftungsrisiken)
- Organisationsverfassung (schnell und gut entscheiden, schnell und gut diese Entscheide umsetzen)
- Rechtliche Rahmenbedingungen (Kongruenz zwischen vorgeschriebenem und effektivem Verhalten)
objektives Recht
Gesamtheit aller geschriebenen und ungeschriebenen Normen, welche das Zusammenleben im Sinne Gerechtigkeit ordnen
subjektives Recht
Anspruch eines Rechtsubjekts gegenüber einem anderen auf ein bestimmtes Tun, Dulden, Unterlassen
Erfassung des Risikoprofils (Legal Audit)
Basierend auf der Gesamtheit der unternehmerischen Zustände
Chancen und Risiken identifizieren
Chancen und Risiken bewerten
damit Handlungsbedarf aufzeigen
Steuerung des Risikoverlaufs (Operatives Risikomanagement)
Basierend auf dem im Rahmen des Legal Audit aufgezeigten Handlungsbedarf:
Handlungsoptionen aufzeigen
Handlungsoptionen umsetzen
Wirkung kotrollieren / Massnahmen notwendigenfalls anpassen & ergänzen
Und damit Chancen sichern / Risiken kontrollieren
3 Phasen Modell
- Umschreibung des Zielzustandes
- Auflistung möglicher Störfaktoren
- Festlegung von Massnahmen zur Steuerung des Kausalverlaufs
Subsumtionsprozess
Der individuell konkrete Sachverhalt wird einer generell abstrakten Norm zugeordnet
Öffentliches Recht
Regelt die Rechtsbeziehung zwischen dem Staat als Träger der Hoheitsgewalt und privaten Rechtssubjekten (natürliche und juristische Personen) sowie die Rechtsbeziehung von öffentlichen Gemeinwesen untereinander (Strafrecht, Steuer- und Abgaberecht, Verwaltungsrecht)
Privatrecht
Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Rechtssubjekten des Privatrechts, wobei auch öffentliche Gemeinwesen privatrechtliche Rechtsbeziehungen eingehen können, wenn sie als gleichberechtigte Partner und nicht in Ausübung hoheitlicher Gewalt auftreten. (ZGB, OR, Spezialgesetze)
Ziel des Vertrages
Erreichen einer positiven Leistungsbilanz
Objektiver Zweck Vertrag
Sicherstellug effiziente Geschäftsabwicklung
Gefährdung objektiver Zweck
- Abschluss-& Vollzugsmängel
- Abschluss: Dissens, Erklärungsirrtum, Grundlagenirrtum, Vertragslücken
- Vollzug: Nichterfüllung, Schlechterfüllung, Verzug, Vertragsverletzungen
Subjektiver Zweck Vertrag
Sicherung von Chancen, Kontrolle der Risiken, günstige Risikoverteilung
Zweidimensionale Funktion Vertrag
Klare Regelung des Leistungsaustausches
Regelung von Leistungsstörungen
Definition Haftpflichtrecht
Einstehen für einen Schaden, den man einem anderen zugefügt hat
Vertragliche Haftpflicht
vertraglicher Schadenersatzpflicht
ausservertragliche Haftpflicht
Es besteht kein Vertrag zwischen den Parteien, Haftpflicht ergibt sich aus Gesetzesnorm
Art. 41 Or
Widerrechtlichkeit, Schaden, Adäquater Kausalzusammenhang, Verschulden
Nominatverträge
gesetzlich geregelt (Kaufvertrag, Arbeitsvertrag, Auftrag, Miete)
Innominatverträge
gesetzlich nicht geregelt (Leasingvertrag, Franchisingvertrag, Factoringvertrag)
Definition Statuten
Aktionär - Gesellschaft
Firma, Zweck, Sitz, Dauer, Regelung GV/VR, Quorumsvorschriften
Definition Organisationsreglement
VR-VR
Zuständigkeitsordnung, Quorumsbestimmungen, Informationspflichten
Definition Aktionärsbindungsvertrag
Aktionär-Aktionär
Vorhand- Vorkaufsrechte, Stimmbindung (Vertretung in VR, Verwendung Reingewinn)
Wo sind Quorumsvorschriften möglich?
im VR
Absicherung der Mehrheits- Minderheitsinteressen
Stimmbindung hinsichtlich Dividendenausschüttung
Mietverkaufsrecht
Mietverkaufspflicht
Exitmöglichkeiten
Sicherstellung der Einflussnahme an dem Geschäftsgang
Einsitznahme im VR (Stimmbindung im ABV)
qualifizierte Mehrheitserfordernisse im VR (Organisationsreglement)
Definition Stimmbindung
Vertraglich vereinbarte Pflicht, seine Stimme in einer Abstimmung in bestimmter Weise auszuüben
Wie kann ich den Sitz im Verwaltungsrat sichern?
in einem Aktionärsbindungsvertrag eine Stimmbindung vereinbaren
andere Aktionäre verpflichten, mit ihren Stimmen mich in den VR wählen.
Aktienrechtliches Vorhandsrecht
Vertraglich vereinbartes Recht, im Falle der Verkaufsabsicht eines Aktionärs, dessen Titel zum Kauf angeboten zu erhalten.
Durchsetzung des aktienrechtlichen Vorhandsrecht
Konventionalstrafen
Vinkulierung mit einstimmigem GV-Beschluss in Kombination mit Stimmbindung
Schlüsseldokumente bei der AG
• Statuten
• Aktionärsbindungsvertrag
• Organisationsreglement