LB_Raumplanung

Art-. 3 RPG (Raumplanungsgesetz)

Vereinfacht formuliert:

- haushälterische Nutzung des Bodens

- Trennung von Siedlungs- und Nicht-Siedlungsgebiet

- Koordination von raumwirksamen Tätigkeiten

- geordnete Entwicklung
 

Bund erläst Konzepte und Sachpläne (z.B. Sachplan Nationalstrassen, Atomenergie, Flugverkehr)

Kantone konkretisieren: 1) Richt- und Nutzungspläne (Landwirtschaft, Erholung) und 2) Gesetze und Verordnungen (z.B. Wasserbau und Energiegesetz, Planungs- und Baugesetz)

Gemeinde erlassen: 1) Bau- und Zonenordnungsreglemente (Nutzungsart, Nutzungsmass, Lärm-Empfindlichkeitsstufen) und 2) Sondernutzungspläne

- Richtpläne

- Rahmennutzungspläne

- Sondernutzungspläne

Der Begriff Raumplan umfasst verschiedenste Pläne als zentrale rechtliche Instrumente zur Erfüllung des raumplanerischen Auftrages -> heisst: Raumpläne sind rechtsverbindlich und normalerweise mit einem Plan (grafisch) sowie den Vorschriften dazu ausgestaltet.

Raumpläne sind bsp Richtpläne, Rahmen-Nutzungspläne oder Sondernutzungspläne

In der RPG werden die Mindestanforderungen für Raumpläne festgelegt. Zuständig sind aber die Kantone.

- > Vorgabe das die Bevölkerung Anrecht auf Information und Mitwirkung hat (Art. 4 RPG)

-> es wird Personen, Organisationen und Behördenstellen das Recht zur Stellungsnahme eingeräumt (Art 10 Abs. 2 RPG)
 

Art. 6 ff RPG und Art. 4 ff RPV

Der Richtplan ist ein Rahmenplan und eine Zwischenstufe zwischen dem allgemeinen Raumplanungsauftrag sowie der konkreten Umsetzung durch die Nutzungsplanung (-> er bestimmt also die Richtung einer weiteren Planung und Zusammenarbeit).

Sie sind für die Behörden verbindlich. Er wird vom Kanton erlassen und vom Bund genehmigt (Bundesrat).

Inhalt und Aufgabe eines Richtplanes:

- Aufzeigen der räumlichen Entwicklung

- Abstimmung mit anderen Planungsträgern

- Vorbereitung der kommunalen Nutzungsplanung

Ein Rahmennutzungsplan (auch Nutzungsplan oder Zonenplan genannt) überträgt die gesetzlich zulässigen Nutzungsarten durch das Instrument des Planes parzellenscharf auf den Raum.

Er ist für jedermann verbindlich. Er besteht aus einer Karte und dazugehörigen Vorschriften. Genehmigung durch eine kantonale Behörde (z.B Zürich = Regierungsrat).

Aufgaben: Festlegung der Bodennutzung (Ausscheidung von verschiedenen Zonen -> namentlich Bauzonen, Landwirtschaftszonen und Schutzzonen; ferner auch Gefahrenzonen und Freihaltezonen)

Der Sondernutzungsplan enthält besondere Nutzungsregelungen für Teilräume und Teilaspekte. Er gestaltet den (Rahmen-)Nutzungsplan genauer aus. Er ist ein näher ausgestalteter Rahmennutzungsplan, enthält detaillierte Nutzungsvorschriften für besondere Verhältnisse, sichernde Massnahmen oder die Erschliessung.

Er ist kantonal geregelt.

Bsp: öffentliche oder private Gestaltungpläne, Bebauungspläne oder Quartierpläne.

Bebauungsplan: Festlegung der massgebenden Elemente einer Überbauung. Oft dort genutzt, wo es Sinn macht spezifische (massgeschneiderte) Vorschriften zu erlassen.

Gestaltungsplan: sogenannte Sonderbauordnung für ein gesondertes Gebiet, wird oft gemacht für die Überbauung ein zusammenhängenden Gebietes. Es wird eine Spezielbauordnung aufgestellt (heisst: es weicht von der Bau- und Zonenordnung ab).

Erschliessungsplan: es wird die Art und Zeitpunkt und ERstellung von Zufahrt und Werkleitungen festgehalten.

Quartierplan: der Plan sorgt mittels Grenzveränderung und Landumlegung dafür, dass sich die geschaffenen Parzellen für eine zonengemässe Überbauung eigenen. Grundstückgrenzen werden also so verschoben, das schlaue Überbauungen entstehen können.

überbaut oder innert 15 Jahren überbaubar

Sie dienen der Besiedelung. Ein Gelände muss erschliessungstechnisch und topografisch für Bauland geeignet sein um als Bauzone ausgewiesen zu werden.

Bauzonen können in Zonenarten aufgeteilt werden, z.B. Wohnzonen, Dorf- und Zentrumszonen, Geschäftszonen, Industirezonen, Grünzonen.

Es handelt sich um Zonen, in denen keine Bauten und Anlagen erstellt werden dürfen, bsp:

- Landwirtschaftszonen (landwirtschaftliche Nutzung, Fruchtfolgeflächen

- Freihaltezonen

Schutzzonen umfassen Bäche, Flüsse, Seen und ihre Ufer, naturkundlich oder kulturgeschichtlich wertvolle Landschaften.

Sicherungsmassnahmen dienen dazu Land zu sichern oder innerhalb einer Planungszone keine rechtlich gültige Grundlage zu schaffen, welche eine spätere Nutzungsplanung erschweren könnte.

- Landsicherungsmassnahme, z.B. Stadt sichert sich einen Streifen Land für spätere öffentliche Strassee, dem Eigentümer werden z.B. Parkplätze auf diesem Bereich nur auf Zusehens hin bewilligt

- Plansicherungsmassnahmen, z.B. wird die Plan- und Zonenordnung überarbeitet, in diesem Zeitraum gelten die alten und die neuen (noch nicht in Kraft getretene) Regeln für das entsprechende Gebiet.

Durch raumplanerische Massnahmen kann es zu erheblichen Wertschwankungen bei Grundstücken kommen (z.B. Auf/Rückzonung).

formelle Enteignung: Eigentumsrecht wird entzogen und dem Enteigner übertragen (Ursache: öffentliches Interesse), Anspruch auf Entschädigung

materielle Enteignung: Eigentum bleibt bestehen, Rechte sind aber eingeschränkt