KV Recht
Alles zum Schweizerrecht auf KV LAP-Ebene
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Flashcards
Erkläre den Begriff "Moral".
individueller Wertmassstab eines Menschen
Erkläre den Begriff "Sitte".
Erwartungen und Ansichten der andern
Erkläre den Begriff "Recht".
erlassene, allgemein gültige Vorschriften mit Zwangscharakter
Was sind die drei Grundbegriffe des Rechts?
Moral, Sitte, Recht
Wie werden die Grundprinzipien des Gesetzes genannt?
Gewaltentrennung
Nenne alle drei Gewalten.
Legislative, Exekutive, Judikative
Was ist die Judikative?
richtende Gewalt
Was ist die Exekutive?
ausführende Gewalt
Was ist die Legislative?
gesetzgebende Gewalt
Was ist die Rechtsordunung?
Gesamtheit aller verbindlichen Normen.
Aus was besteht die Rechtsordnung?
Öffentliches Recht & Privat / Zivilrecht
Aus was besteht das Privat / Zivilrecht?
OR (Obligationenrecht) ZGB (Zivilgesetzbuch)
Nenne die Rechtsquellen.
Das geschriebene Recht, das Gewohnheitsrecht, die Gerichtspraxis, Die richterliche Rechtsfindung
Welches ist das wichtigste Recht?
Erkläre "das geschriebene Recht".
Dazu gehören die Verfassung, Gesetze und Verordnungen
Erkläre "Das Gewohnheitsrecht".
Dies sind seit langem übliche Gebräuche. Wichtig für mich die Usanzen. Z. B. jeder Monat hat 30 tage, ortsübliche Termine bei Kündigungen.
Erkläre "die Gerichtspraxis".
Frühere Gerichtsurteile, besonders Bundesgericht. Ein Gerichtsurteil das für
spätere Verhandlungen als Vorlage dient nennt man Präjudiz. Die Gesamtheit dieser
Urteile nennt man Judikatur.
Erkläre "die richterliche Rechtsfindung".
Eigene Lösung (ZGB1)
Kann keine der drei Rechtsquellen verwendet werden, fällt der Richter auf eigene
Faust ein Urteil. Er muss seine Entscheidung aber nach Recht und Billigkeit treffen.
Erkläre "das geschriebene Recht" und die dazugehörigen Begriffe
das Geschriebene Recht ist das wichtigste Recht. Dazu gehören die Begriffe Verfassung, Gesetz, Verordnung.
Veränderung der Verfassung benötigt Zustimmung des Volkes.
Gesetze werden im Parlament erlassen.
Verordnung wird in der Regierung erlassen.
Erkläre "Richterliches Ermessen".
Richterliche Beurteilung ZGB4
Was gehört alles zu einem Vertrag?
Schuldner, Gläubiger, Sache, Geld (OR 1-183)
Was passiert bei einer unerlaubten Handlung?
Schuldner - Geschädigter; SE = Schadenersatz
Was passiert bei ungerechtfertigter Bereicherung?
Bereicherter . Entreicherter; Rückerstattung
Erkläre "Privatautonomie" (OR 19)
Privatautonomie (OR 19) (auf Verträge bezogen) = Es darf alles vereinbart werden.
Wie nennt man Vertragsarten, welche im OR nicht zu finden sind?
Innominatkontrakte
Welche Gründe für Ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62-67) gibt es?
1. Ohne Grund (Zahlung an falschen Empfänger)
2. Künftiger Grund, nicht eingetreten (Schenkung an Verlobter, keine Heirat)
3. Grund weggefallen (Ferien abgesagt wegen Naturkatastrophe)
Allg. gilt was ungerechtfertigt erhalten wird, muss zurückgegeben werden (OR62)
Was ist ein Gutgläubiger Bereicherter?
Muss nur noch das zurückgeben, was wirklich vorhanden ist. (OR 64) (wusste nicht, dass es ihm nicht zu steht)
Rückforderung Ausgeschlossen
OR63; In vollem Bewusstsein freiwillig geleistete Schuld
Begleichen einer verjährten Schuld
Wenn eine rechts- oder sittenwidrige Gegenleistung erwartet wird
Wie ist es mit der Verjährung von Ungerechtfertigter Bereicherung?
1 Jahr nach Erkennen
10 Jahre nach entstehen
Nenne die Voraussetzungen für die Vertragsfähigkeit des allgemeinen Vertragsrechts.
Vertragsfähig = Handlungsfähig ZGB 13, Urteilsfähig ZGB 16 + Mündig ZGB 14
Erkläre den Begriff "Urteilsfähigkeit".
Fähigkeit die Auswirkungen einer Handlung zu erkennen (situativ)
Erkläre den Begriff "Mündigkeit".
wer das 18. Lebensjahr vollendet hat und nicht bevormundet ist.
wer zählt als "Mündig aber nicht urteilsfähig"?
Alkoholiker, Drogenkonsumenten
Wer zählt als "unmündig aber urteilsfähig"?
Jugendlicher
Ist eine Stellvertretung in eimen Vertrag möglich?
Ja, sofern eine Bevollmächtigung vorhanden ist OR 32ff
Welche Stellvertretungen gibt es auf Kaufmännischer Ebene?
OR 458ff:
Handlungsbevollmächtigter i.V.
Darf alltägliche Verträge im Namen der Unternehmung tätigen. Kein Eintrag im Handelsregister.
Prokurist ppa
Darf alle Geschäfte im Namen der Unternehmung tätigen, ausgenommen Verkauf oder Belastung vn Grundstücken. Eintrag im HR.
VR, Direktor, Geschäftsführer
Darf alles. Eintrag im HR.