KV Recht

Alles zum Schweizerrecht auf KV LAP-Ebene

Alles zum Schweizerrecht auf KV LAP-Ebene


M. R.
Diese Lernkarten decken die Grundlagen des Rechts auf Berufslehre-Niveau ab. Sie behandeln zentrale Begriffe wie "Recht", "Sitte" und "Moral", sowie spezifische Themen wie Vertragsfähigkeit, ungerechtfertigte Bereicherung und die drei Gewalten. Die Karteikarten erklären auch die verschiedenen Rechtsquellen, darunter das geschriebene Recht, Gewohnheitsrecht und richterliche Rechtsfindung. Sie sind ideal für Lernende in kaufmännischen Berufen, die sich auf Prüfungen im Bereich Recht vorbereiten möchten.
Flashcards
37
Students
8
Language
German
Category
Law
Created / Updated
22.09.2014 / 19.09.2024

Flashcards

Erkläre den Begriff "Moral".

individueller Wertmassstab eines Menschen

Erkläre den Begriff "Sitte".

Erwartungen und Ansichten der andern

Erkläre den Begriff "Recht".

erlassene, allgemein gültige Vorschriften mit Zwangscharakter

Was sind die drei Grundbegriffe des Rechts?

Moral, Sitte, Recht

Wie werden die Grundprinzipien des Gesetzes genannt?

Gewaltentrennung

Nenne alle drei Gewalten.

Legislative, Exekutive, Judikative

Was ist die Judikative?

richtende Gewalt

Was ist die Exekutive?

ausführende Gewalt

Was ist die Legislative?

gesetzgebende Gewalt

Was ist die Rechtsordunung?

Gesamtheit aller verbindlichen Normen.

Aus was besteht die Rechtsordnung?

Öffentliches Recht & Privat / Zivilrecht


Aus was besteht das Privat / Zivilrecht?

OR (Obligationenrecht) ZGB (Zivilgesetzbuch)

Nenne die Rechtsquellen.

Das geschriebene Recht, das Gewohnheitsrecht, die Gerichtspraxis, Die richterliche Rechtsfindung

Welches ist das wichtigste Recht?

Erkläre "das geschriebene Recht".

Dazu gehören die Verfassung, Gesetze und Verordnungen

Erkläre "Das Gewohnheitsrecht".

Dies sind seit langem übliche Gebräuche. Wichtig für mich die Usanzen. Z. B. jeder Monat hat 30 tage, ortsübliche Termine bei Kündigungen.

Erkläre "die Gerichtspraxis".

Frühere Gerichtsurteile, besonders Bundesgericht. Ein Gerichtsurteil das für 
spätere Verhandlungen als Vorlage dient nennt man Präjudiz. Die Gesamtheit dieser 
Urteile nennt man Judikatur. 

Erkläre "die richterliche Rechtsfindung".

Eigene Lösung (ZGB1)
Kann keine der drei Rechtsquellen verwendet werden, fällt der Richter auf eigene 

Faust ein Urteil. Er muss seine Entscheidung aber nach Recht und Billigkeit treffen. 

Erkläre "das geschriebene Recht" und die dazugehörigen Begriffe

das Geschriebene Recht ist das wichtigste Recht. Dazu gehören die Begriffe Verfassung, Gesetz, Verordnung.

Veränderung der Verfassung benötigt Zustimmung des Volkes.

Gesetze werden im Parlament erlassen.

Verordnung wird in der Regierung erlassen.

Erkläre "Richterliches Ermessen".

Richterliche Beurteilung ZGB4

Wie läuft das Gesetzgebungsferfahren im Bund ab?

1. Gegen eine Gesetzesvorlage können Stimmbürger erst beim Referendum eingreiffen.

Was gehört alles zu einem Vertrag?

Schuldner, Gläubiger, Sache, Geld (OR 1-183)

Was passiert bei einer unerlaubten Handlung?

Schuldner - Geschädigter; SE = Schadenersatz

Was passiert bei ungerechtfertigter Bereicherung?

Bereicherter . Entreicherter; Rückerstattung

Erkläre "Privatautonomie" (OR 19)

Privatautonomie (OR 19) (auf Verträge bezogen) = Es darf alles vereinbart werden.

Wie nennt man Vertragsarten, welche im OR nicht zu finden sind?

Innominatkontrakte

Welche Gründe für Ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62-67) gibt es?

1. Ohne Grund (Zahlung an falschen Empfänger)
2. Künftiger Grund, nicht eingetreten (Schenkung an Verlobter, keine Heirat)
3. Grund weggefallen (Ferien abgesagt wegen Naturkatastrophe)

Allg. gilt was ungerechtfertigt erhalten wird, muss zurückgegeben werden (OR62)

Was ist ein Gutgläubiger Bereicherter?

Muss nur noch das zurückgeben, was wirklich vorhanden ist. (OR 64) (wusste nicht, dass es ihm nicht zu steht)

Rückforderung Ausgeschlossen

OR63; In vollem Bewusstsein freiwillig geleistete Schuld
Begleichen einer verjährten Schuld
Wenn eine rechts- oder sittenwidrige Gegenleistung erwartet wird

Wie ist es mit der Verjährung von Ungerechtfertigter Bereicherung?

1 Jahr nach Erkennen
10 Jahre nach entstehen

Nenne die Voraussetzungen für die Vertragsfähigkeit des allgemeinen Vertragsrechts.

Vertragsfähig = Handlungsfähig ZGB 13, Urteilsfähig ZGB 16 + Mündig ZGB 14

Erkläre den Begriff "Urteilsfähigkeit".

Fähigkeit die Auswirkungen einer Handlung zu erkennen (situativ)

Erkläre den Begriff "Mündigkeit".

wer das 18. Lebensjahr vollendet hat und nicht bevormundet ist.

wer zählt als "Mündig aber nicht urteilsfähig"?

Alkoholiker, Drogenkonsumenten

Wer zählt als "unmündig aber urteilsfähig"?

Jugendlicher

Ist eine Stellvertretung in eimen Vertrag möglich?

Ja, sofern eine Bevollmächtigung vorhanden ist OR 32ff

Welche Stellvertretungen gibt es auf Kaufmännischer Ebene?

OR 458ff:

Handlungsbevollmächtigter i.V.
Darf alltägliche Verträge im Namen der Unternehmung tätigen. Kein Eintrag im Handelsregister.
Prokurist ppa
Darf alle Geschäfte im Namen der Unternehmung tätigen, ausgenommen Verkauf oder Belastung vn Grundstücken. Eintrag im HR.
VR, Direktor, Geschäftsführer
Darf alles. Eintrag im HR.

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