efd
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Lernkarten
Können auch forderungen verpfändet werden?
ja. Hier ist der Modus wie bei der Sicherungszession, also Bucheintrag oder drittschuldnerverstädnigung
Welche Klagen stehen dem Gläbiger eines PFandes zu?
siehe vermerk bei Pfand zB 523 u sogar 366
Wie kann ein Pfandrecht gutgläbig erworben werden?
beweglich: 456 iVm 367 durchprüfen, eig ganz normal nur in öffentlicher Versteigerung kann logischerweise nicht erworben werden, weil Pfandrechte eben nicht versteigert werden. von Entgeltlichkeit ist bei PFandrecht immer auszugehen
unbewegich: ganz normal. hier sind keine besonderheiten.
Was versteht man unter einer Teilschuldverschreibung?
zB neuer Bahnhof wird gebaut. Dann kann sich jeder einen Schuldschein kaufen. Er hat dann quasi eine Teilforderung, also im Grunde wird ein Kredit nicht von einer Bank gewährt sondern viele kleine investieren. Meist Pfandrecht, aber dann nur ein Gesamtbetrag eingetragen.
Was versteh man unter einem Pfandbrief?
Bank gewährt Kredit mit und Hypothek wird als besicherung gemacht. Bank will sich aber refinanzieren und verkauft daher quasi Teile von der Hypothek. Die Pfandbriefbesitzter haben erst gnaz normale Pfandstellung, wenn auch in Hypothekenregister eingetragen wird.
Was versteht man unter einer forderungsentkleideten Eigentümerhypothek?
Was ist an einer nicht gelöschten Hypothek gefährlich?
siehe Gesetz! forderung wird beglich, der Eigentümer kann aber in diesem Rang jemanden neuen eintragen lassen, wenn ....469a
gefährlich ist, dass wenn der alte pfandgläbiger die forderung zediert (die eigentlich nicht mehr besteht), erwirbt er gutgläbige gem 1500 hypothek aber nur sachhaftung. dH der gutgläbige erwerber kann dann die Liegenschaft verpfänden, weil er sich eben darauf verlassen konnte, dass dort eine hypothek ist. er kann aber nicht von demjenigen die die liegenschaft gehört die zahlung fordern.
Was versteht man unter einer Forderungsbekleideten Eigentümerhypothek?
Was bringt dass dem neuen Eigentümer?
zB A hat schulden bei B. C bestellt ein Pfand. für diese Schulden. A zahlt nicht. C zahlt weil er angst hat, dass sein ding versteigert wird. dann legalzession 1358. Pfand geht bei Zession eo ipso über, kein Modus erfoderlich. Damit hat er Pfand an seiner eigenen Sache. 470 letzter Satz
Bei Veräußerung oder Zession, wie bei normalem Pfandrecht. Auch Absonderung in Insolvenz. UND: 59 GBG=> er kann die forderungsbekleidete Eigentümerhypothek löschen und neue in gleicher höhe und rang eintragen
Was passiert, wenn Forderung mit darauf haftendem Pfand durch Vertrag zediert wird?
Was passiert wenn die Zession aufgrund von 1358 oder 1422 erfolgt?
Titel Modus nötig!!!
hier ipso iure
Wann und wie kann es zu einem gutgläbigen Erwerb eines besseren Ranges kommen?
zB eigenmächtige Rückholung: A verpfändet Auto an B. Dieser holt es einfach wieder. Dann verpfändet er weiter an C. 456 iVM 367 prüfen. Titel, Modus, berechtigung=> nein, daher nur gutgläbig im ersten rang möglich. => titel Modus, entgetich => idR entgeltlich, Vertrauensmann reicht der gute Glaube an eigentümerstellung
A hat forderung gegen B. C behauptet fälschlicherweise er A hat ihm die Forderung zediert. B leistet an C.
Variante: was wenn B die fälschliche verständigung ahnt?
putativzession=> gutglaubensschutz des 1395f analog greift ein. er kann schuldbefreiend leisten.
wenn er ahnt, dass was nicht stimmt kann er das entgegenhalten. auch zB wenn zession ungültig wegen fehlender vollmach oder sonstigesn mängeln, wodurch der C eigentlich GAR KEIN GLÄUBIGER IST. ACHTUNG: nicht zB irrtum oder so, da gestaltungsrecht
Unter welcher Vorraussetzung können zukünftige Forderungen abgetreten werden?
müssen ausreichend bestimmt
Was sind die Rechtsfolgen, wenn eine bei Zession Forderung nicht Richtig oder einrbiglich war?
verbesserung primär, also mangel ordnungsgemäß erfüllen, damit debitor zessus zahlen muss.
sekundär: geldersatz aber nie mehr als selbst bezahlt hat