Kommunalrecht

Fragen, Antworten, Schemata

Fragen, Antworten, Schemata


J. R.
Diese Lernkarten behandeln das Kommunalrecht auf Universitätsniveau und konzentrieren sich auf die Struktur, Aufgaben und Organe von Kommunen. Sie beleuchten Themen wie die Vertretungskörperschaft, die Selbstverwaltungsgarantie und die Unterscheidung zwischen eigenem und übertragenem Wirkungskreis. Besonders nützlich sind sie für Studierende der Rechtswissenschaften, die sich mit kommunalrechtlichen Grundlagen und deren praktischen Anwendungen vertraut machen möchten.
Karten
45
Lernende
6
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
10.12.2014 / 13.01.2026

Lernkarten

warum kommt gerade der kommunalen Vertretungskörperschaft die auffangen Zuständigkeit zu und nicht einem anderen kommunalen Organen?

Weil es sich hierbei typischerweise um Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises handelt, bei denen der Hauptverwaltungsbeamte in die staatliche Behördenhierarchie weisungsgebunden eingefügt ist, sowie um Aufgaben, welche als geheim haltungsbedürftig nicht von einem größeren Gremium wahrgenommen werden sollen

was spricht für, was gegen die Einordnung der kommunalen Vertretungskörperschaft als Kommunalparlament?

dafür: ermöglicht Parallelen zur staatlichen Parlamenten aufzuzeigen und dadurch wesentliche Eigenschaften kommunaler Körperschaften zu erkennen

dagegen: die Vertretungskörperschaft ist Teil der Exekutive

könnte die kommunale Vertretungskörperschaft all ihrer Aufgaben auf andere Organe übertragen? (So genannte Kompetenzminderung)

ja, soweit die übrigen Zuständigkeitsverlagerungen zur Kompetenzerweiterung der Vertretungskörperschaft geführt haben

 

Diese überträgt dann Aufgaben an andere Organe um sich von Routineaufgaben zu entlasten

was sind die Grenzen einer Kompetenzminderung?

absolute Grenze der Kompetenzminderung: nicht erlaubt ist die Übertragung von Kompetenzen, die die er Vertretungskörperschaft zur ausschließlichen Wahrnehmung zugewiesen sind

 

Relative Grenze der Kompetenzminderung: die Vertretungskörperschaft hat bereits zu viele Zuständigkeit auf andere Organe übertragen, so dass diese durch Verlagerung einer weiteren Kompetenz nicht mehr ihrer Rolle als kommunales Hauptorgan entsprechen wird

wer führt den Vorsitz in der kommunalen Vertretungskörperschaft?

dies macht der Vorsitzende, soweit nicht der Hauptverwaltungsbeamte Kraftamtes diese Position innehat