KESR

• Allgemeine Grundsätze der behördlichen Massnahmen (ZGB 388 f.; Zweck, Subsidiarität, VMP
• Schwächezustand: 426 abschliessend
• daraus resultierende Behandlungs-/Betreuungsbedürftikgeit
• Subsidiarität: Behandlung kann nicht anders erfolgen
• geeignet Einrichtung vorhanden

unter diesen Umstönden MUSS FU angeordnet werden

Achtung: Urteilsunfähigkeit ist nich voraussetzung!
 

• 426 II: sobald Vorauss. nicht mehr geg., kann jederzeit selber oder nahestehende Person ein Gesuch stellen!
• Grds. entscheidet KESB, kann Entscheid über Entlassung aber im Einzelfall auf Klinik übertragen 428

• KESB 428
  • auf unbestimmte Dauer, muss aber periodisch überprüft werden und Person kann jederzeit Antrag auf Entlassung stellen
  • psychische Störung verlangt Gutachten
  • Gegen FU kann beschwerde beim Gericht erhoben werden --> EG KESR § 62
  • Auch gegen Abweisung Entlassungsgesuch 439 Beschwerde möglich
• Ärzte 429
  • für maximal 6 wochen (dann braucht es FU durch KESB)
  • Vorschriften in 430
  • beschwerde nach 439

• wenn selber eingewiesen maximal 3 Tage (dann braucht es KESB-Entscheid)
• durch Ärzte eingewiesen maximal 6 Wochen (dann braucht es KESB-Entscheid)
• durch KESB eingewiesen unbestimmte Zeit

Grds. Stellvertreter-Regelung bei nicht behördlichen Massnahmen nach ZGB 377 (Kaskadenordnung). Diese finden im Rahmen der FU aber keine Anwendung, wenn die Person an einer psychschen Störung leidet.  Bei geistiger behinderunng bzw. Verwahrlosung aber weiterhin normales Stellvertretungrecht.

Beschwerde ans GEricht nach ZGB 439 I Ziff. 4

akute selbst- oder Fremdgefährund aufgrund psychishcer Störung!

Abgrenzung zu 379 (dringliche Fälle med. Massnahme) -> 435 bei Behandlung psychischer störungen, 379 alles andere (auch bei FU)

• Bei Entscheiden der KESB:
  • 1. Instanz: Bezirksrat EG KESR 63
  • 2. Instanz: Obergericht EG KESR 64
• Bei Entscheiden betreffen FU
  • 1. Instanz Einzelgericht (ZGB 450e, EG KESR 63 II
  • 2. Instanz Obergericht EG KESR 64
  • Örtliche Zuständigkeit bei FU, bei ärztlicher Anordnung 439, bei Anordnung durch KESB 442

• Grds. ja: ZGB 450c
• Bei FU grds. nicht 540e II

ZGB 307 I: Kindswohlgefährdung, wenn diese nicht behebbar ist oder die Eltern nich beheben können/wollen

wenn nach den Umständen die ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des

• körtperlichen
• sittlichen
• geistigen oder
• psychischen Wohls

des Kindes vorauszusehen ist. --> Gefährdung muss noch nicht eingetreten sein!!

i.e.s:

• geeignete Massnahmen nach 307
• Beistandschaft 306 II: Innerhalb der Gemeinschaft, 308: grds., 314abis bei Anhörung, 325: Kindesvermögen
• Entzug Aufenthaltsbestimmungsrecht 310
• Entzug elterliche sorge 311, 312

i.w.S.

• Vormundschaft 311, 327a
• Schutz des Kindsvermögens
• Pflegekinderaufsicht 

bspw.

• Ermahnungen (enpfehlender Charakter, Eltern müssen kooperieren können)
• Weisungen (Verpflichten zu einem Tun/Unterlassen, bspw. Therapie anordnen

307 III

nur, wenn Eltern kooperativ und Intensität noch nicht so stark, dass strengere Massnahmen nach 308 ff. verlangt

• Beistandschaft zur Interessenwahrung 306 II: VertretungsR fällt v.G.w. bei Interessekonflikt dahin (KESB muss Interessekonflikt feststellen)
• Grds. Beistandschaft nach 308, besondere befungisse möglich nach 308 II; Terminologie unterschiedlich, je nach Befugnisse (308 I Erziehungsbeistandschaft), nach 308 II bspw. Besuchsbeistandschaft

Bei erheblicher KWGefährung (und Subs. VMP gewahrt), gesetzliche Vertretung des Kindes bleibt aber erhalten, nur AufenthaltsbestimmungsR geht auf KESB über

• Spezielle Regleungen in 314 ff. primär
• weiter Verfahren vor ESB nach 443 ff.
• kantonales recht
• ZPO

• Urteilsfähige Kinder können VerfahrensR als höchstpersönliche R selbständig wahrnehmen 19c I, allenfalls auch Ernennung einer Kindsvertretung im Einverständnis des Kindes
• Wenn kind urteilsunfähig: Eltern haben VertretungsR 304 I, aber häufig Interessenkollission --> Bestellung einer Kindsvertretung nach 314abis

ZGB 314b: Bestimmungen des ES betr. fU anwendbar --> 426 ff. (dann muss zuerst AufenthaltsbestimmungsR nach 310 I entzogen werden, Behandlungen brauchen Zusitmmung der Eltern oder KESB 308 II

• Körperliche Integrität ist relatives höchstpersönliches Recht --> wenn Kind urteilsfähig kann selber entscheiden, wenn urteilsunfähig handelt der gesetzliche Vertreter (also Eltern), da kein absolutes Recht
• wenn Eltern ablehnen und Massnahmen nötig, muss KESB informiert werden (443 Pflicht des Spitals)
• wenn Notfall kann Arzt ohne Befugnis nach 378 anordnen

Eine Person, die die betroffene Person gut kennt und geeignet erscheint, deren Interessen wahrzunehmen. Es ist keine rechtliche Beziehung, aber eine faktische Verbundheit verlangt --> also auch Pfarrer, Sozialarbeiter etc.

--> weiter Auslegung des Begriffs!
 

ZGB 16: Fähigkeit

• die Situation zu verstehen
• sich einen Willen dazu zu bilden und
• sich entsprechend diesem Willen zu verhalten

BGer: Wenn objektive Zweifel an UF bestehen keine Vermutung mehr. Wenn Person "ihrer allg. Verfassung nach im Normalfall mit überweigender Wahrscheinlichkeit als urteilsunfähig gelten muss"  gilt Umkehr der Beweislast.

Sie muss handlungsfähig i.S.v. ZGB 12 sein --> volljährig und urteilsfähig

Entweder eigenhändig, datiert und unterzeichnet oder öffentlich beurkundet

KESB muss zwingend prüfen, wenn allen Voraussetzungen, welche in zGB 363 genannt genügt (insbesondere Eintritt der Urteilsunfähgikeit) dann wirksam, Beauftragter muss annehmen, kann Hilfspersonen beiziehen, aber nicht übergeben (da höchstpersönliches Recht)

VA enthält Anordnungen, welche erst ab Urteilsunfähigkeit gelten, Aufträge und Vollmachten die schon vor UU, nach dem OR

Eine urteilsfähige Person ordnet schriftlich entweder bestimmte med. Massnahmen an (oder lehnt sie ab) oder bezeichnet eine nat. Person, welche im Falle ihrer Urteilsunfähigkeit entscheiden soll

• PV verstösst gegen gesetzliche Vorschriften (bspw. aktive Sterbehilfe)
• es bestehen begründete Zweifel, dass:
  • nicht auf freiem Willen beruht (bspw. Person im ZP des Verfassens urteilsunfähig oder Willensmangel)
  • nicht dem mutmasslichen Willen entspricht (Errichtung schon längere Zeit zurück und hat später andere Meinung geäussert oder neue med. Möglichkeiten)

So wie in guten Treuen verstanden werden darf und muss

ZGB 373 KESB anrufen

Von Gesetzes wegen, wenn Ehepartner urteilsunfähig wird, diese einen gem. Haushalt führen oder persönlicher Beistand leistet und wenn weder VA noch Beistandschaft besteht (Subsidiär!)

Ordentliche Geschäfte. Ausserordentliche muss Zustimmung der ESB einholen.

a) Bestehen Zweifel, ob Voraussetzugnen gegeben ZGB 376 I

b) Interessen der urteilsunfähigen Person sind gefährdet ZGB 376 II

Mutmasslicher Wille des Patienten (subjektiv) und Interessen des Patienten (objektiv)
 

• FU sobald sich Person der Unterbringung widersetzt
• sobald psychische Störung, welche in psychiatrischen Klinik behandelt werden soll immer FU

ZGB 389 I: Subsidiarität (Ziff. 1 für hilfsbedürftige Personen, Ziff. 2 für urteilsunfähige Personen)

ZGB 389 II: VMP (ohne drittes Element)

ZGB 390:

• Schwächezustand einer Person ZGB 390 I
• daraus resultierende Hilfsbedürftigkeit 390 I
• Subsidiarität --> Hilfe nicht durch private oder eigene Vorsorge möglich
• VMP: 
  • Eignung
  • Erforderlichkeit
  • Zumutbarkeit: Massnahme wahrt vernüftiges Verhältnis zwischen dem angestrebten Ziel und dem Eingriff

ZGB 390 I: Unmöglichkeit eigenen Angelegenheiten zu besorgen und dadurch Wohl der Person beeinträchtigt

• Antrag betreffende Person 390 III
• Antrag nahestehende Person 390 III
• v.A.w. bei Gefährsdungsmeldung 390 III i.V.m. 443 I (Melderecht jede Person) oder 443 II (Meldepflicht bei PErsonen mit amtlicher Tätigkeit)