Kernkompetenz Internationale Beziehungen

• 2.6 % des Terrors weltweit passiert in den westlichen Ländern
• wenn etwas geographisch nah passiert → man hat keinen relativen Vergleich mit was sonst wo passiert.
• Terror wird im Vergleich zu anderen Sachen falsch bzw. zu gross eingeschätzt

• eine militärische Intervention in einem Land
• ohne Zustimmung der jeweiligen Regierung oder gegen ihren Widerstand
• mit dem Ziel, massiven Menschenrechtsverletzungen Einhalt zu gebieten
• UN Einsätze sind keine humanitären Einsätze → finden erst statt wenn der Staat/die verschiedenen

• Völkermord der Tutsi-Minderheit durch die Hutu-Mehrheit in Ruanda 1994
• 300000-1000000 Tote
• 2500 Blauhelmsoldaten waren vor Ort zur Sicherung eines Friedensabkommens
• keine internationale Intervention

• Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen (nicht verbindlich): Schutz der Menschenrechte
vs.
• Souveränität der Staaten
-    Grundpfeiler der internationalen Ordnung. Westfälischer Friede: Äussere und innere Souveränität – Herrschaft über Religion, nicht Schutz der Rechte einzelner
-    UN Charta: „Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zu Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zu inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, … nicht abgeleitet werden“

• Grenzen der Souveränität
-    Volkssouveränität: Souveränität des Volkes nicht der Herrschenden
-    Entzug des Souveränitätsrechts durch Vergehen am Volk
→ Recht von Staaten zur Intervention
• Reichweite der Menschenrechte
-    Im Mittelpunkt: Rechte der Menschen (nicht der anderen Staaten)
-    Bei Menschenrechtsverletzungen: Pflicht der Staaten zum Eingreifen
→ Responsibility to protect R2P, Anerkennung durch den UN Sicherheitsrat (aber nicht verbindlich)
• Grenzen der Interventionen
-    Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen – egal durch wen (theoretisch)
-    Missbrauch des Eingriffsrechts durch das Eigeninteresse von Staaten
→ Vorzug von multilateralem Eingreifen durch die UN

• Freiwillige Migration: Ausbildung, Beruf, Familie
• Erzwungene Migration: Krieg, Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlage (z.B. Naturkatastrophe)
• Legale und illegale Migration: Mit/ohne Erlaubnis der Behörden des Ziellandes (z.B. Visum)

• Push Faktoren: Krieg, Diskriminierung, Misshandlung, Politische, ethnische, religiöse Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlage
• Pull Faktoren: Familie im Ausland, Allgemein bessere Lebensverhältnisse (z.B. Freiheiten, Wohlstand), Wirtschaftliche Chancen (z.B. Ärzte, die nach Grossbritannien gehen), Temporäre Attraktivität für, Ausbildung und Beruf (z.B. Auslandsstudium), Unternehmensinterne Verlagerung

Positive Auswirkungen:
• Kapitalzufluss durch Zuwanderung reicher Menschen
• Humankapital: Gut ausgebildete Menschen
• Arbeitskräfte
• Ausgleich von Bevölkerungsrückgängen
• [Rücküberweisungen von ausgewanderten Menschen]
Negative Auswirkungen:
•Mehr Wettbewerb für Arbeiter/innen in bestimmten Branchen
•Negative soziale Reaktionen auf Einwanderung
• [Brain drain: Gut ausgebildete Menschen gehen weg]

• Flüchtlinge: Rechtlicher Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951
• Überlebensmigranten (Migration wegen Verlust der Lebensgrundlage) und andere internationale Migranten: Kein besonderer Schutz durch internationales Recht, z.B. Konvention zum Schutz der Rechte der Arbeitsmigranten wurde von den Industrieländern nicht unterzeichnet

• Erste Grundlagen im Völkerbund für die Flüchtlinge des Ersten Weltkrieges
• Konvention 1951 zur Regelung der Flüchtlinge des Zweiten Weltkrieges (Gründung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, UNHCR)
• Reaktion auf ein Problem: Menschen  kommen –sie flüchten vor Verfolgung, Elend und Krieg
→ Beschränkung auf Ereignisse vor dem 1. Januar 1951 (abgeschafft im Jahr 1967)

Ziele der Konvention
• Schaffung eines Anerkennungsprozesses von Flüchtlingen für  Staaten
• Bestätigung von Rechten für Flüchtlinge
• Schaffung eines Ablehnungsprozesses für andere Einwanderer
Weiterer Hintergrund: der Kalte Krieg
• Flüchtlingskonventionen als Instrument gegen Kommunismus
→ Unterstützung von Flüchtlingen aus kommunistischen Ländern
→ Ansatz zur Lösung eines Problems der Gastländer
→ Humanitäre Hilfe für Menschen auf der Flucht (zunächst nur für Flüchtlinge in der Folge des 2. WK)
→Etablierung einer internationalen Norm (für pol. Flüchtlinge)

• Non-Refoulement: Flüchtlinge dürfen nicht zurückgeschickt werden
• Keine Diskriminierung unter Flüchtlingen
• keine Bestrafung wegen „illegaler“ Einreise
• internationale Zusammenarbeit zur Vermeidung besonderer Belastungen für einzelne Länder
• Nach Anerkennung des Flüchtlingsstatus sollen Staaten die Eingliederung und Einbürgerung der Flüchtlinge erleichtern und beschleunigen

• eine Person, die sich ausserhalb des Landes befindet, dessen  Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat
• und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugungen eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat
• und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann
→ rechtlicher Schutz gilt erst ausserhalt des Heimatlandes
→ Einschluss von politischen, aber keinen wirtschaftlichen Flüchtlingen    

Schengener Abkommen, Lissabon Vertrag
• Schutz der Aussengrenze
• Gemeinsame Visa-, Aufenthalts- und Asylpolitik
• „Solidarität“: Unterstützung für die Länder mit besonders hoher Belastung
• Vereinbarungsmöglichkeiten mit Drittstaaten
Dublin III:
• Familiäre Unterstützung vor staatlicher Unterstützung
• Erste Zuständigkeit beim Mitgliedsland des Grenzübertritts
-    Prinzip der Haftung (nicht der Lastenaufteilung nach Leistungsvermögen)
-    Belastung der Staaten mit Aussengrenzen
• Warum stimmen diese Staaten zu? „Kuhhandel“: Verknüpfung mit anderen Politikbereichen

• Unterschiedliche Belastungen – Nord-Süd/West-Ost-Asymmetrien: Die meisten Flüchtlinge treffen zunächst auf die südlichen und östlichen Staaten Europas
→ die nord-westlichen Staaten haben wenig Anreiz zu kooperieren
• Anreize des bisherigen Rechts: Umwälzung der Kosten auf andere Staaten: Abschottung der Grenzen, die Flüchtlinge nicht registrieren und weiter reisen lassen
• Wege zur Kooperation?
-    Kuhhandel: Verbindung von versch. Politikbereichen (bzw. Bezahlung)
-    Betonung gemeinsamer Interessen (oder Verstärkung gemeinsamer Probleme)

- Problemlösungen: Wie soll die Welt sein? à Abhängig von Werten und Normen. Wie kann die Welt besser gemacht werden? Zuvor muss jedoch entschieden werden, was besonders wichtig ist à Werteurteile --> Es kann jedoch keine generelle Antwort gefunden werden, wie die Welt sein soll, es kann nur erklärt werden, denn der Fokus liegt auf der Erklärung und nicht auf der Vorschrift.

- Erklärungen: Wie kann man eine bestimmte Politik erklären? Warum kommt es zu...?

- Reduktion der Uran Produktion (ältere und weniger starke Zentrifugen), Zugang für die UNO (kann an jeden verdächtigen Platz gehen), Aufhebung der Sanktionen ₁, Aufhebung Waffenembargo ₂ (in 5 Jahren), Erneute Sanktionen bei Verstössen (Snapback: wenn Iran gegen Auflagen verstösst)

₁) Wirtschaftssanktionen werden aufgehoben sobald die internationale Atomenergiebehörde bestätigt, dass der Iran sich an die Abmachungen & Verpflichtungen hält.

₂) Das UN-Verbot zur Ein- & Ausfuhr von Waffen wird um bis zu 5 Jahre verlängert. Auch Lieferungen, die den ballistischen Raketenprogramm des Irans dienen könnten, bleiben für 8 Jahre verboten.

- Internationales System (System der Staaten miteinander, wie sie agieren)

- Staat (Staat selbst, wie sie regieren und was innerhalb passiert)

- Individuum (Politiker wie sie reagieren, menschliches Verhalten der Politiker selbst)

Internationales System:

-        Ölsituation: Zusätzliche Motivation für den Abbau der Sanktionen

-        Regionalpolitik: Gegenspieler Saudi Arabien à Iran gibt Atomwaffen auf, gewinnt jedoch  andere zurück

-        Verwestlichung: mehr Kooperation mit dem Westen, war vorher eingeschränkt

Staat:

-        Wirtschaftsinteresse: Wirtschaft profitiert vom Abbau der Sanktionen

Individuum:

-        Regierungswechsel: Einstellung vom politischen Individuum hat sich geändert

· Ziele der Ebenen-Einteilung: Vergleich von Theorien, Fokussierung von Untersuchungen

· Eigenschaften de Ebenen: Gleichwertig à keine ist a priori richtig/falsch oder wichtiger, sind nicht absolut --> es gibt auch Zwischenebenen (EU: supranational aber nicht ganz global)

· Bsp. Iran: Man kann jetzt nicht sagen, welche Ebene wichtiger ist. Man müsste sich näher mit den Problemen befassen. Z.B. hat sich der Konflikt mit Saudi Arabien geändert? Gibt es mehr innenpolitischen Druck? Hat der Regierungswechsel wirklich eine öffnende Wirkung?

· Unsere eigene perspektive

· die Perspektive einzelner Staaten

· Ergebnisse der Presseschau:

• Unterschiede im geographischen Fokus
• Unterschiede im Inhalt (Flüchtlinge & internationale Abkommen, Rolle Chinas & Demokratie, Rolle Russlands & Selbstkritik in den USA, Rolle der USA & NATO & Allianzen) --> nationale Perspektiven

· Nationale Perspektiven, Gründe für Unterschiede:

• Geschichtliche Erfahrungen: Russland war wichtige Supermacht, internationales (USA) ist für sie wichtig. Wäre auch wichtig für Japan & Deutschland à Position aus geschichtlicher Erfahrung
• Religiöse und ethnische Minderheiten: Länder, die auch Minderheiten haben sind dann international sehr dagegen, wenn es in einem anderen Land um dasselbe geht
• Grösse und relative Machtposition: grosses Land (USA) à versuchen viel zu gestalten
• Geographie: Schweiz à Flüchtlingskrise, baltische Staaten à nahe an Russland (NATO), für Griechenland ist es sehr wichtig in der EU zu sein weil Syrien etc. geographisch sehr nah ist

-->  IB nicht nur aus Sicht reicher oder mächtiger Staaten

--> Internationale Konfliktlinien (cleavages): Perspektiven gründen Konfliktlinien da verschiede Interessen aufeinander treffen

--> Sichtweise ist sehr stark geprägt von wo man sich gerade geographisch aufhält
 

• Konfliktlinie Ost-West (1945-1989) → kalter Krieg
• Konfliktlinie Nord (reiche Länder) – Süd (Entwicklungsländer)

- Umweltschutz: z.B. Emissionsbeschränkungen in China → Industriestaaten wollen eine Emissionsbeschränkung für China, dem Klima und dem Umweltschutz zu liebe. China will sich jedoch genau so industrialisieren können, wie es die westlichen Länder auch getan haben, nämlich ohne Emissionsschutz
Bsp. Madagaskar: Für die Madagassen ist der Wohlstand wichtig, da sie in sehr ärmlichen Verhältnissen und am Existenzminimum leben. Die westlichen Länder beschäftigt jedoch der Umwelt- & Klimaschutz in Madagaskar.

- Öffnung der Märkte: Reiche Länder wollen in möglichst viele andere Lände exportieren, während dem genau diese Länder den Markt lokal halten wollen um mehr davon profitieren zu können
- Menschenrechte:
Zufriedene und unzufriedene Staaten:
Zufriedene Staaten wollen, dass die internationale Ordnung so bleibt, wie sie ist → wollen den status quo erhalten. In unzufriedenen Staaten hat sich durch die internationale Ordnung etwas im Land verändert und man ist nicht damit einverstanden
→ Soll man sich als umliegender Staat defensiv oder aggressiv verhalten?
Länder aussen herum müssen dementsprechend agieren: Wenn sich ein unzufriedener Staat eher defensiv verhält → kooperieren, wenn er sich aggressiv verhält → eindämmen.
Man kann aber durch die falsche Hilfe von aussen, die Situation auch verschlimmern

• Nationalstaaten wie heute gab es nicht. Es gab Reiche/empires. Diese waren sehr gross, beinhalteten verschiedene Völker und die Regierung von einem Herrscher

• China: Ming-Dynastie, von welcher auch regiert wurde. Hatte um 1500 300 Millionen Menschen. War die grösste & fortschrittlichste Gesellschaft

• Reiche der Azteken, Maya (im heutigen Mexico) und Inka (im heutigen Peru)

• das osmanische Reich: Sehr grosse Ausbreitung bis ins 16. Jahrhundert. Osman I. 1400 aus einem türkischen Stamm,

• Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation: Voltaire witzelte: Ist weder heilig, noch römisch, noch ein Reich. Deutsche haben sich als Fortsetzung des römischen Reichs gesehen.
Heilig: Papst hat den Kaiser bestimmt
Kein Reich: war ein Flickenteppich von Fürstentümern und Herrschaftstümern

• Italienische Stadtstaaten: Venedig, Mailand, Florenz

• Schweiz (1536-1798): loser Bund mit 13 Kernorten und noch ein paar zugewandte Orte (Alliierte)

→ Fragmentiert: relativ separate Regionen, hatten wenig miteinander zu tun, keine internationalen Staatenbeziehungen, kein internationales Staatensystem
→ Innerhalb der Regionen: Reiche oder Flickenteppiche von kleinen Staaten, wie Stadtstaaten, Dynastien oder Fürstentümern

-    Wirtschaftliche Entwicklung und Handel: wirtschaftliches Wachstum nach dem Mittelalter, Nachfrage nach Infrastruktur und gemeinsamen Massen (Ellen, Währung)
-    Militärische Weiterentwicklungen → Schiesspulver: es reicht nicht mehr aus wenn man eine kleine Burg hat & sein Territorium verteidigen will → grosse Armee, Ressourcen und Land
-    Die Reformation: Abspaltung protestantischer und katholischer Glauben
-    Andauerndes Streben nach Herrschaft in Europa, Allianzen von Staaten
→ Dreissigjähriger Krieg
→ Staatensystem: unbeabsichtigte Folge europäischer Rivalitäten

• Friedensvertrag des 30-jährigen Krieges
• Ende des 30-jährigen Krieges 1648, Münster und Osnabrück
• Herrscher bzw. ihre Vertreter unterzeichneten selbst → Staaten haben zum ersten Mal selbst internationale Beziehungen geführt
• keine höhere politische Autorität als die Staaten selbst
• Herrscher bestimmen die Religion ihrer Bevölkerung
→ Souveränität, intern und extern: Wessen Gebiet, dessen Religion.
→ Modernes Staatensystem („Westfälisches Staatensystem“): hat sich jedoch langsam entwickelt, nicht von einem Tag auf den anderen.

• Etablierung von fünf Grossmächten: Frankreich, Russland, Grossbritannien, Österreich und Preussen
• nach Napoleons Fehlschlag Europa zu erobern → Wiener Kongress nach napoleonischen Kriegen 1815 → „Wiener System“ 1815-1853
• Gleichgewicht der Mächte: Verhinderung von Krieg → alle wissen dass man nicht gewinnen kann
•Sicherung des Status-Quo: Aussen (Gleichgewicht), innen (Monarchie: „heilige Allianz“ zwischen Österreich, Russland und Preussen)
→ konservative Staaten, haben in Spanien und Frankreich interveniert und die Monarchie wieder

• Rivalitäten um Europa über Jahrhunderte → jede Macht wollte man ganz Europa regieren → Gleichgewicht
• Herausbildung von souveränen Staaten
• internationale Beziehungen zwischen Staaten
• Gleichgewicht

• Merkantilismus:
-    „komisches Wirtschaftsverständnis“ → Begrenzte Menge an Gold. Man kann nur reicher werden wenn man jemandem sein Gold wegnimmt, entweder mit Geschick oder durch Eroberung (Kolonien)
-    Stärkung der militärischen Macht durch wirtschaftlichen Wohlstand, wobei Wohlstand insgesamt begrenzt ist
-    Staatliche Förderung von Aussenhandel
-    Eroberung von Kolonien
-    Ausbeutung: Sklavenhandel im Atlantischen Dreickshandel (Afrika, Karibik, USA & GB)
• Imperialistische Staaten und Kolonien:
-    The British Empire: grösstes Kolonialreich um 1900, ¼ Landfläche der Erde durch Kolonien

-    bessere Waffen
-    Erfahrung mit Kriegen aus den europäischen Kämpfen
-    Günstiges Klima und Geographie
-    Wirtschaftliche Überlegenheit: BIP pro Person (1990 int. Dollar, fast Franken wenn man es umrechnet) 1913: GB: 5200, FR: 3500 ←→ China 550, Indonesien 900
→ es fällt leicht effektiver Krieg zu führen