K8 / 5.5. Beschränkt dingliche Rechte
Seite 48 bis 58 Dienstbarkeit, Pfandrecht, Schuldbrief, usw
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Kartei Details
Karten | 36 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Soziales |
Stufe | Grundschule |
Erstellt / Aktualisiert | 26.05.2015 / 07.08.2021 |
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Darf der Nutzniesser die Sache vermieten und verpachten
Ja aber nicht veräussern oder wesentlich verändern.
5.5.2.4 Das Wohnrecht
XXX
Erkläre das Wohnrecht
Das WR ist eine Personenrecht.
Es berechtigt eine natürliche Personen in einem Gebäud oder Gebäudeteil zu wohnen.
Das WR ist unübertragbar.
Darf der Wohrechtsnehmer das Grundstück Whg zu vermieten oder verpachten
Nein
Darf er seine Familienangehörigen bei sich aufnehmen?
Ja wenn es nicht ausdrücklich nur auf ihn ausgestellt ist.
Darf der Wohnrechtsberechtigter die öffentlichen Räumlichkeiten benutzten
Ja
Wie ist es mit dem Unterhalt
Der Wohnrechtsbesitzer hat das selbe Recht oder Pflicht wie der Nutzniesser. Öffentliche Räume gehören nicht dazu.
Art 778 Abs. 2
Wer zahlt die Kosten
Im Gegensatz zum Nutzniesser bezahlt beim Wohnrecht alles der Eigentümer
5.5.2.5 Die Baurechtsdienstbarkeit
XXX
Wie wird das Dienstbarkeitsrecht im Baurecht genannt
Selbständiges oder dauerndes Baurecht.
wie lange dauert das Baurecht
mindestens 30 Jahre höchstens 100 Jahre.
Wie wird das Bauchrecht im Grundbuch geführt
Es wird als Grundstück auf einem eigenen Grundbuchblatt geführt.
Wie entsteht ein Baurecht
durch einen Baurechtsvertrag
öffentliche Beurkundung
eintrag in GB
Was beinhaltet der Vertrag (779 b)
siehe ZGB
Das Baurecht ist im GB eingetragen. Was heisst das
Dass es mit beliebig dinglichen Rechten belastet werden kann
Pfandrecht, Dienstbarkeiten. Es ist auch möglich ein Unterbaurecht zu vereinbaren.
Es kann auch in Stockwerkeigentum aufgeteilt werden
K8 / 5.5.2 beschrankte Dienstbarkeit , Dienstbarkeit, Pfandrecht, Grundlast
Seite 48 bis 51 Z G B
XXX
Was ist das beschränkte dingliche Recht
Es ist nur eine teilweise Beherrschung der Sache.
Wie wird die Dienstbarkeit auch noch genannt
Servitute
Nenne die 2 Pfandrechte
Grundpfand und Fahrnispfand
Bei den beschränkt dinglichen Rechten gilt eine Rangordnung
erkläre
Es können mehrere beschr. ding. Rechte auf einem Grundstück lasten. Ein früher begründetes Pfandrecht gegenüber einer späteren Dienstbarkeit im Rang vor.
Erkläre die Dienstbarkeit
Es ist für den Eigentümer eine Einschränkung in der Ausübung seines Eigentumsrechtes.
Wie wird die Dienstbarkeit unterschieden in
Dulden
oder
Unterlassen
Beispiel einer Duldung ist das Wegrecht
Statt dem Nachbar B einen Streifen land zu verkauften damit A eine Zufahrtsstrasse hat, räumt A dem Nachbarn B eine Dienstbarkeit an. A bleibt Eigentümer und Nachbar B hat das Zufahrtsrecht.
Im Wegrechtsdienstbarkeit werden in der Regel die Unterhaltspflichten sowie ev. eine Einmalentschädigung festgelegt.
Beispiel eines Unterlassens.
Aussichtsdienstbarkeit
Der Eigentümer A will seine Aussicht auf den See beibehalten. Dazu vereinbart er mit dem Landwirt, dass dieser
das Land neben an nicht verkauft und somit behält A die Aussicht. Der Landwirt hat aber somit das volle Nutzungsrecht auf dem Land Dies nennt man Ueberbauungsverbot-Dienstbarkeit.
Wie entsteht eine Dienstbarkeit
1. Einen abgeschlossenen Dienstbarkeits-Vertrag zwischen 2 Personen
2. öffentliche Beurkundung
3. Eintrag ins Grundbuchamt.
Wer ist belastet bei der Grunddienstbarkeit
der jeweilige Eigentümer eines Grundstückes.
berechtigt ist der jeweilige Eigentümer des anderen Grundstückes.
Wer ist belastet bei der Psonaldienstbarkeit
Der Eigentümer des Grundstückes ist belastet.
berechtigt ist eine bestimmt Person. Als typisch gilt das Nutzniessungsrecht und Wohnrecht.
5.5.2.3 Nutzniessung (Art 745)
XXX
Um welche Dienstbarkeit handelt es sich
Um die Personaldienstbarkeit
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