K1 / 1 - 8.7 Mietrecht Mietvertrag, Pflichten Rechte
Seite 8 bis 17 Mievertrag Koppelungsgeschäft, Pflichten des Mieters und Vermieters
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Kartei Details
| Karten | 46 |
|---|---|
| Lernende | 21 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 13.06.2015 / 12.06.2025 |
| Weblink |
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Wo müssen die NK definiert werden
- Im Mietvertrag
- Sep. Nebenkosten-Liste
- Anhang
- Nachtrag zum MV
einzel aufgeführt
Art 257b
Welche Kosten sind NK
Sind die Kosten für die gesamte mit der Mietsache zusammenhängen:
- Versorung (Heizung, Elektrizität, Wasser, TV)
- Entsorgung (Abwasser Kehrichtabfuhr)
- Besorgung des kleinen Unterhalts
HW, Gartenunterhalt, Service Abo, Kleinreparaturen und Ausbesserungen.
Pauschale NK werden wie berechnet.
Durchschnitt von 3 Jahren
Welche NK dürfen nicht eingefordert werden
Kosten für Verzinsung
Abschreibungen
Kosten für Reparaturen und Erneuerung, wenn nicht klein Unterhalt. VMWG 6
Was ist Contracting und wie wird dies verrechnet.
Ein Energiebezug zu einer nicht zur Liegenschaft gehörenden Heizanlage,
Dafür dürfen sämtliche Kosten an den Mieter in RG gestellt werden.
8.3 Leistung des Depots (OR 257e)
Der VM muss dies bei einer Bank hinterlegen im Namen des Mieters.
Die Bank darf der VM bestimmen.
Es dürfen höchsten 3 Monatsmieten verlangt werden.
Wann darf die Bank die Sicherstellung freigeben
wenn der VM und der M zustimmen.
gestützt auf ein rechtskräftigen Zahlungsbefehl.
1 Jahr nach Beendigung des Mietverhältnisses und der VM dies nicht aufgelöst hat.
Wie hoch darf das Depot sein?
Miete Whg höchstens 3 Mt
bei Geschäften unbegrenzt. Meistens eine Bankgarantie. Bei Geschäften besteht automatisch das
Retensonsrecht OR 268. Im Objekt eingebrachte Gegenstände auf Pfandrecht durch den VM
OR 257f Pflicht des Mieters
Auf die NB rücksicht zu nehmen, keinen Schaden anrichten und muss sich an die Hausordnung halten.
Tierehaltung benötigt Schriftlichkeit durch den VM.
OR 257g Meldepflicht des Mieters bei Mängel
Mängel müssen soweit möglich beheben werden oder dem VM melden.
Unterlässt er dies, haftet er für den Schaden
OR 257 h und 260
8.7 Duldungspflicht des M
Der M hat die Besichtigung zu dulden. Soweit es sich für den Verkauf, Wiedervermietung oder Unterhalt nötig ist.
OR 257h Dulden des M des Mangels
Er muss auch die Behebung des Mangels dulden.
Erneuerung und änderungen soweit sie zumutbar sind.
Dulden von nicht zumutbaren Sanierungen. Was muss der VM machen
Der VM muss dem M vor Arbeitsbeginn ordnungsmàssig künden.
Der M in gekündigten Verhältnis.
Muss die Mängelbehebung nicht dulden. Die gilt jedoch nicht bei Erneuerungsarbeiten, wenn das Mietverhàltnis erstreckt wird.
Wann muss man sich anmmelden der Besichtigung
Sàmtliche Besichtigungen mèssen min. 48 Std zum Voraus angemeldet werden.
K1 / Mietrecht Vertrag Verpflichtung
Seite 8 bis 17
Mievertrag Koppelungsgeschäft, Pflichten MIETRECHT (2)
des Mieters und Vermieters
XXX
Zu was verpflichtet sich der Vermieter mit dem Mietvertrag
Eine Sache zum Gebrauch zu überlassen
OR 253 Verpflichtung des Mieters
Mietzins zu leisten
Welches sind die wesentlichen Pukte des Vertrages
Mietobjekt
Mietzins
Ueberlassung zum Gebrauch
Wie nennt man die übrigen Vertragspunkte
Nebenpunkte
Welches "Recht" gilt bei den Nebenpunkten.
Das Gesetz oder Gewohnheitsrecht und das Richterrecht.
Was für ein Vertrag ist der Mietvertrag
Ein Gebrauchsüberlassungsvertrag
Welche Überlassungsverträge gibt es noch
Gebrauchsleihe, (wie MV jedoch unentgeldlich)
Pachtvertrag (zusätliche Nutzen Erträge aus dem gemieteten erziehlt)
Unterschied zwischen Dauerschuldverhältnis und Kaufvertrag.
Beim KV wird auch eine Sache zum gebrauch überlassen, aber nicht nur für eine gewisse Zeit, sondern in einem Zeitpunkt der Erfüllung.
Nach der Erfüllug und erledigung des Schulverhältnisses ist die Option erloschen.
Beim MV dauchert die Option während des ganzen Mietverhältnisses immer wieder.
2 bis 6 Mietvertrag und Mietverhältnis
Seite 9 bis Seite 11
XXX
Wann besteht ein Mietvertrag
Sobald sich die Parteien über die erwähnten Punkten einig sind.
Wann besteht das Mietverhältnis
Erst bei Antretung der Mietsache. Das kann eine Woche oder Monate später sein.
Mietvertrag und Mietverhältnis was wird unterschieden
Vertrag wird monate bzw. Wochen vorher abgeschlossen.
1. Mietvertrag => Verpflichtungsebene => Vertragsverhältnis => Rücktritt vom Vertrag
OR 97 AT Vertrag
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Beginnt mit dem Termin im Vertrag und übergabe des Objektes
2. Mietverhältnis => Erfüllungsebene => Mietrecht => Kündigung
OR 253 ff
Was geschiet wenn der Mieter das Objekt infolge Mängel nicht antretten will?
Hier entsteht nicht die mietrechtlichen Mängel nach OR 259 ff sonder die nach OR 107 bis 109
über Nichterfüllung des Vertrages.
Der Mieter tritt vom Vertag zurück, weil er etwas besseres gefunden hat. Was geschiet hier
Es handelt sich hier nicht um eine Kündigung. Denn ein Dauerschuldverhältnis kann erst gekündigt werden, wenn es auch begonnen hat.
Es ist ein Rücktritt vom Vertrag. Auch diese beziehen sich nach OR 97 ff und 107 bis 109.
Beim antizipierten Vertragsbruch erübrgt sich eine Nachfist OR 108 da der Mieter bereits mitgeteilt hat, dass der das Objekt nicht will.
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