s.o.


L. B.
Diese Lernkarten bieten eine umfassende Einführung in den juristischen Gutachtenstil, der an Universitäten gelehrt wird. Sie behandeln zentrale Begriffe wie "actus contrarius", "argumentum negativum" und "argumentum ad absurdum", sowie Techniken wie teleologische Reduktion und Extension. Die Karteikarten erklären auch die Anwendung dieser Konzepte in konkreten Fällen, etwa bei der Auslegung von Gesetzen oder der Bewertung von Körperverletzungen. Besonders nützlich sind sie für Jurastudierende und Praktiker, die ihre Argumentationsfähigkeiten im juristischen Kontext verbessern möchten.
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Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Université
Créé / Mis à jour
14.11.2012 / 03.04.2022

Flashcards

Wie wird Wissenschaft definiert?

- Objektivität

- Reliabilität

- Validität (Verallgemeinerbarkeit)

- Falsifizierbarkeit/Kritisierbarkeit

Was ist Wissenschaft?

Beobachtung von Phänomenen

Versuch, diese Phänomene zu erklären durch

- Hypothesen (Arbeitsvoraussetzungen)

- Theorien (zur Untermauerung).

Ist Rechtswissenschaft überhaupt eine Wissenschaft?

Staatsanwalt Julius Hermann von Kirchmann, Rede vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin 1847 „Über die Wertlosigkeit der Jurisprudenz als Wissenschaft“:

„Indem die [Rechts-]Wissenschaft das Zufällige zu ihrem Gegenstand macht, wird sie selbst zur Zufälligkeit; drei berichtigende Worte des Gesetzgebers, und ganze Bibliotheken werden Makulatur.“

Die Antwort lautet dennoch JA. Näheres dazu auf Karteikarte "Jura = Wissenschaft?"

Was leistet die Rechtswissenschaft?

Rechtswissenschaft beschäftigt sich mit

•rechtlicher Erfassung von Lebenssachverhalten (Untersuchen nach rechtlicher Relevanz, „Subsumieren“)

•der Auslegung (= Inhaltsbestimmung) von Rechtsvorschriften.

Daneben existieren weitere Rechtswissenschaften wie Römische und Deutsche Rechtsgeschichte, Rechtssoziologie und Rechtsphilosophie, die sich mit Grundlagen und Auswirkungen rechtlicher Regelungssysteme auseinandersetzen.

Jura = Wissenschaft?

Rechtswissenschaft beschäftigt sich meist mit Einzelfällen

•keine Wiederholbarkeit (Reliabilität)

•keine Verallgemeinerbarkeit (Validität)

•Mehrdeutigkeit

(„Zwei Juristen, drei Meinungen“)

Mehrdeutigkeit ist nicht ungewöhnlich für Geisteswissenschaften!

•Objektivität durch Begründungszwang:

- schlüssig (logisch herleitbar)

- nachvollziehbar (vertretbar, lückenfrei)

•Reliabilität, Validität

•Überprüfbarkeit am geltenden Recht

Kritisierbarkeit/Falsifizierbarkeit

Also ist die Rechtswissenschaft eine Wissenschaft!

Rechtswissenschaft = Wissenschaft wovon?

Recht ist der Inbegriff der vom Staat garantierten allgemeinen Normen zur Regelung des menschlichen Zusammenlebens und zur (friedlichen) Beilegung zwischenmenschlicher Konflikte durch (verbindliche) Entscheidungen.

Funktionen des Rechts

Freiheit

Gleichheit

Rechtssicherheit

Rechtsfrieden

Garantie des Eigentums

Gerechtigkeit

Garantie der körperlichen Unversehrtheit

Gewaltmonopol des Staates

Ausschluß der Privatfehde

Ordnung des Zusammenlebens…

Wie sind Rechtsvorschriften i.d.Regel aufgebaut?

Rechtsvorschriften bestehen meistens aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge:

„Wer einen Menschen tötet [Tatbestand], (…) wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft [Rechtsfolge]“

!!! Ausnahme Grundgesetz => allg. Wertmaßstäbe (vgl. Kants Goldene Regel)!!!

Juristisches Handwerkszeug, was da wäre ... .

„Der Jurist braucht nur Papier, einen Stift, einen Schreibtisch und einen durchschnittlichen gesunden Menschenverstand.“

+ Sprache

+ Recherchemittel (Gesetzestext etc)

Sprachmonster sind ... .

bööööse

lieber einfache Sätze, klar und verständlich.

Wo findet man den Artikel über die Gerichtssprache und wie lautet dieser?

§ 184 GVG: "Die Gerichtssprache ist deutsch."

Nenne die Sprachregeln!

1.Keine Schachtelsätze verwenden!

2.Keinen Nominalstil verwenden!

3.Wörter nicht unnötig komplizieren!

4.Passiv vermeiden!

5.Zurückhaltend sein mit zusammengesetzten Wörtern!

6.Keine „Kraftausdrücke“ oder Verwässerungen

Was macht den Sachverhalt als Grundlage der juristischen Falllösung aus?

i.d.Klausur gegeben, feststehend

!!! i.d.Praxis STREITIG, unklar: Ermittlung anhand von Schriftsätzen (jur. Briefe), Akten, Beweismitteln (Sachverständige, Zeugen, Augenschein, Parteivernehmung, Urkunden etc) !!!

Maßnahmen, um bei der Klausur nicht zu failen

1. Lies dir ALLES in Ruhe durch.

2. Verschaff dir einen Überblick. Alles verstanden?

3. Ja? Dann schreib jetzt deine Gutachtengliederung. Verwende dazu deine Recherchemittel. Logisch!

4. So. Jetzt schreib das Ganze in numerischer Untergliederung auf.

5. Fertig? War doch gar nicht so schwer.

Wissen heißt: Wissen wo´s steht. Nenne die 3 Erkenntnisquellen des Juristen.

Gesetz Rechtsprechung Literatur

Erkenntnisquellen im WWW

Juristische Datenbanken:

www.juris.de

www.beck-online.de

www.dejure.org

Entscheidungsdatenbanken der Gerichte:

www.bundesverfassungsgericht.de

www.bundesgerichtshof.de

...

Zitieren

Kommentar: Herausgeber-Bearbeiter, ggf. Auflage, Jahr, Gesetz, §, Randnummer.

Bsp.: Palandt-Heinrichs, BGB, (63. Aufl. 2004,) § 812, Rn. 10.

Lehrbuch: Autor, Titel, Seite oder Randnummer.

Bsp.: Brox, BGB Allgemeiner Teil, S. 45

oder Krey, StGB Besonderer Teil Bd. I, Rn. 81.

Aufsatz: Autor, Titel, Zeitschrift, Jahr, Seite (Zielseite).

Roßnagel, Das Recht auf (tele-)kommunikative Selbstbestimmung, KJ 1990, 247 (248 ff.)

Wo finden wir Gesetze?

1. Bundesgesetzblatt

2. Gesetzestexte

3. Internet

4. VORIS der Bundesländer, z.B. "Hessenrecht"

Wie finden wir Gesetze im Gesetzestext?

Überschriften Stichwortverzeichnis

Wieviele Teile hat das Bundesgesetzblatt? Wie nennen sie sich?

3 Teile:

I Bekanntmachung neuer Bundesgesetze und Bekanntmachung von Änderungen

II Bekanntmachung völkerrechtlicher Verträge

III Neubekanntmachung von Gesetzen

!!! Wir beschäftigen uns erstmal nur mit Teil I !!!

So zitiert man aus dem Bundesgesetzblatt (Bsp. Bundeskleingartengesetz vom 28. Februar 1983 im Bundesgesetzblatt von 1983

Teil I, Seite 210):

Bundeskleingartengesetz v. 28.02.1983, BGBl. I, 210.

Wie zitieren wir Gesetze?

Möglichst genau. Das heißt:

nach

Paragraph, Absatz (Abs.), Satz (S.), Ziffer (Ziff. oder

Nr.), Buchstabe (Buchst.)/Alternative

(Alt.)/Halbsatz (HS.)

Bsp.:

§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 oder

§ 812 I 1 Alt. 1

Was bedeutet das Paragraphenzeichen §?

"Signum sectionis" (aus dem röm. Recht übernommen) bedeutet Zeichen des Abschnitts

=> ursprünglich Kennzeichnung eines Zwischenraums zwischen Textblöcken

Was bedeutet das doppelte Paragraphenzeichen §§?

§§ => wenn mehr als ein Paragraph zitiert wird.

z.B. §§ 212, 211 StGB

Werden mehrere Paragraphen hintereinander zitiert, so

schreiben wir „§§ 1f. StGB“ für

„§§ 1, 2 StGB“

oder „§§ 1ff. StGB“ z.B. für „§§ 1-7 StGB“.

!!! Das doppelte Paragraphenzeichen ist eine Marotte der Römer, bei denen die Dopplung als Pluralform galt. Genauso bei ff. (heißt wie das f. auch folgende) mehrere Seiten, Zeilen, Sonstwas betrifft. !!!

In welchen Artikeln des GG ist die Rechtsprechung festgelegt? Nennen und aufsagen.

- Art. 92 GG: Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut

- Art. 97 GG: Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet

- Die rechtsprechende Gewalt wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die im Grundgesetz vorgesehenen Bundesgerichte (Art. 95 GG) und die Gerichte der Länder ausgeübt.

- Urteile des BVerfG haben z.T. Gesetzeskraft.

- § 31 Abs. 2 S. 1 BverfGG:

(1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

binden die Verfassungsorgane des Bundes und der

Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

(2) In den Fällen des § 13 Nr. 6, 6a, 11, 12 und 14 hat die

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Gesetzeskraft. [...]

Nenne die Gerichtszweige und die zugehörigen Gerichte.

siehe Bild

Urteile als Argumentationshilfe

Urteile sind ARGUMENTATIONSHILFE, da sie i.d. wissenschaftlichen Arbeit nicht unkommentiert bleiben dürfen. Sie müssen durch Argumentation geprüft werden. (i.d. Gerichtspraxis bleiben Urteile jedoch unkommentiert)

Wirkung eines Urteils

Wirkung eines Urteils grundsätzlich nur inter partes,

d.h. nur zwischen den Parteien des Rechtsstreits

(z.B. § 235 ZPO)

Ausnahme: Urteile des BVerfG

Aber: Entscheidungen der Obersten Bundesgerichte

haben Leitbildfunktion: Einheitlichkeit der

Rechtsprechung ist zu sichern (§ 137 GVG sowie

Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der

Rechtsprechung). => „Grundsatzurteile“

Aufbau eines Urteils

Aufbau eines Urteils:

1. Entscheidungsformel („Tenor“)

2. Tatbestand (= Sachverhalt)

3. (Entscheidungs-)Gründe

4. Ggf. (bei Veröffentlichung) Leitsätze

Funktionen der Rechtsprechung

1. Rechtliche Konflikte friedlich aus der Welt

schaffen

2. Rechtsverhältnisse endgültig klären

3. Beurteilungsspielräume ausfüllen

(Generalklauseln)

4. Aktualisierung des Normverständnisses

5. Neue Rechtsinstitute

6. „Richterliche Rechtsfortbildung (z.B. Analogien)

7. Durchsetzung der Grundrechte auch im einfachen

Recht (z.B. mittelbare Drittwirkung)

8. Didaktische Funktion: Urteilsaufbau als Beispiel,

wie man es machen soll

Wo finde ich Rechtsprechung/Urteile?

1. Amtlichen Entscheidungssammlungen

(„Entscheidungen des ...-Gerichts“, Band, Seite)

(BVerfGE, BVerwGE, BAGE...)

2. (zum Teil kommentierten) Urteilssammlungen

(z.B. Leitsatzkarteien)

3. Zeitschriften

(z.B. NJW, JuS, JA, JZ, KJ, MMR, DuD)

4. Internet: juris.de, beck-online.de, e-bibliothek.beck.de

!!! Nicht alle Urteile werden veröffentlicht !!!

Zitieren von Rechtsprechung

1. Amtliche Entscheidungssammlungen:

Sammlung, Band, Anfangsseite (zitierte Seite)

oder Sammlung, Band, Anfangsseite, zitierte Seite

Also z.B. BGHSt 16, 122 (131) – beste Variante

oder BGHSt 16, 122, 131

Weniger korrekt, aber machbar: BGHSt 16, 131

2. Zeitschriften:

Gericht, Zeitschrift, Jahr, Seite (zitierte Seite)

oder Gericht, Zeitschrift, Jahr, Seite, zitierte Seite

oder Gericht, Zeitschrift, Jahr, zitierte Seite

Also: BGH(,)NJW 1990, 1 (3) oder BGH(,)NJW 1990,1,3

Oder: (weniger korrekt:) BGH(,)NJW 1990, 3

3. Andere Sammlungen:

nach Sammlungsnamen und Seite/zitierter Seite

Zitieren, allgemein

Kommentar: Herausgeber-Bearbeiter, (Auflage, Jahr,)

Gesetz, §, Randnummer.

Bsp.: Palandt-Heinrichs, BGB, (63. Aufl. 2004,) § 812, Rn.

10.

Lehrbuch: Autor, (Titel,) Seite oder Randnummer.

Bsp.: Brox, BGB Allgemeiner Teil, S. 45 oder Krey, StGB

Besonderer Teil Bd. I, Rn. 81.

Aufsatz: Autor, (Titel,) Zeitschrift, Jahr, Seite.

Roßnagel, (Das Recht auf (tele-)kommunikative

Selbstbestimmung,) KJ 1990, 247 (248 ff.)

Internetquelle: Autor (alternativ: herausgebende Stelle),

Titel (falls vorhanden), vollständige URL des

Dokuments, Stand des Dokuments (falls vorhanden),

Datum des Internetabrufs.

Gliederung in der Klausur

dezimal oder alphanumerisch. Ich mag dezimal lieber. also A 1 1.1 1.1.2 ...

Gliederung hilft den Überblick zu behalten und nichts zu vergessen.

- Tatbestamdsmerkmale prüfen (-) liegt nicht vor, (+) liegt vor

Beispielgliederung (alphanumerisches System)

A. § 433 II BGB: Kaufvertrag zustandegekommen?

I. Angebot

1. Kaufparteien: V und W? (-) → Stellvertretung/Bote?

a) Stellvertretung?

aa) Vertretung zulässig? (+) kein höchstpersönliches

Rechtsgeschäft

bb) Handeln in fremdem Namen? (+) „Mein Vater lässt ausrichten“

cc) Eigene Willenserklärung? (-) „lässt ausrichten“

b) Bote? (+) überbringt lediglich Nachricht

2. Kaufsache? Bratwurst (-)

Schnitzel (+) Empfängerhorizont

3. Kaufpreis? (+) war bekannt

II. Annahme (+) konkludent: W bringt Essen

Ergebnis: Kaufvertrag (+)

Aufbau der Hausarbeit

- Deckblatt

- Literaturverzeichnis (alternativ auch an den Schluss

zu setzen)

- ggf. Abkürzungsverzeichnis _oder_ Abkürzungslexikon anführen, in dem alle verdeten Abkürzungen drin stehen

- Gliederung bzw. Inhaltsverzeichnis

- Textteil

TdwA Folie 4, S.47ff.

Technik der Falllösung

1. Bearbeiterhinweise/Fallfragen lesen

2. Sachverhalt ohne „rechtliche Brille“ lesen

3. Sachverhalt unter Zuhilfenahme des Gesetzes

und der eigenen Kenntnisse untersuchen,

Paragraphennummern, Stichwörter, Vermutungen

am Rand des Sachverhalts notieren

4. (Kurz-)Gliederung

5. Verfassen des Textes

Der Gutachtenstil, vereinfacht zur Erklärung - Fall Beleidigung

– Obersatz

– Definition

– Subsumtion

– Schlusssatz (Conclusio)

Fall:

Weil Ernie Berts teure Vase zerstört hat, ist Bert

wütend und bezeichnet Ernie als „Arschloch“.

Frage:

Hat B sich einer Beleidigung schuldig gemacht?

---------------------------------------------------------------------------------

Obersatz: B könnte sich einer Beleidigung schuldig gemacht haben.

Definition: Eine Beleidigung ist die Kundgabe von Nicht- oder Missachtung.

Subsumtion: B hat E 'Arschloch' genannt und damit kundgegeben, dass er E nicht achtet. (Vergleich mit Definition => Obersatz hat sich als richtig erwiesen)

Conclusio: Also hat B sich einer Beleidigung schuldig gemacht.

E könnte dadurch, dass er das Modellschiff des B aus dem Fenster warf, sodass es zerbrach, eineSachbeschädigung begangen haben.

Eine Sachbeschädigung begeht, wer eine 2fremde

1Sache 3beschädigt oder zerstört (§ 303 StGB)

1 Es müsste sich um eine Sache gehandelt haben.Eine Sache ist gem. § 90 BGB ein körperlicher Gegenstand.Dies wiederum ist ein Gegenstand,

den man anfassen kann.Ein Modellschiff ist ein Gegenstand, den man anfassen kann.Damit war das Modellschiff eine Sache.

2 fremd:Die Sache müsste für E auch fremd gewesen sein.

Fremd ist eine Sache auch dann, wenn sie einem anderen als dem Täter gehört.Das Modellschiff gehörte E u. B gemeinsam. Da Miteigentum des B ausreicht, war das Modellschiff für E fremd im Sinne der rechtl. Def. Damit war das Modellschiff eine fremde Sache.

3 beschädigt/zerstört:E müsste das Modellschiff beschädigt/zerstört haben.Beschädigt ist eine Sache dann, wenn sie in einen irrep. Zustand versetzt wird o. wenn ihre Tauglichkeit zu dem ihr best. Zweck

aufgehoben ist.

Das Modellschiff ist nicht mehr zu reparieren.

Folglich ist das Modellschiff nicht nur beschädigt,

sondern auch zerstört.

E hat eine fremde Sache zerstört. Damit hat er eine Sachbeschädigung begangen.

Obersatz - mögliche Satzanfänge

„B könnte...“[eine Tat begangen haben]

„B müsste...“[eine bestimmte Eigenschaft erfüllt haben]

„Es müsste...“[ein bestimmtes Merkmal vorliegen]

„Zu prüfen ist, ob...“

„Es fragt sich, ob...“

„Fraglich ist, ob...“

Gutachtenstil anhand eines Bleispiels (B hat E Arschloch genannt...)

Obersatz:

B könnte sich einer Beleidigung schuldig gemacht haben.

Definition:

Eine Beleidigung ist die Kundgabe der Nicht- oder Missachtung.

Subsumtion:

B hat E 'Arschloch' genannt und damit kundgegeben, dass er E nicht achtet.

(Subsumtion = Vergleich des Lebenssachverhaltes mit dem gesetzlichen Tatbestand)

Conclusio (Schlusssatz):

Also hat B sich einer Beleidigung schuldig gemacht.

(Der Schlussatz beantwortet die eingangs gestellte indirekte Frage mit einem Ja oder Nein in ausgeschriebener Form.)

=> Man lässt die Überschriften der Satzarten im Realfall weg. Diese dienen hier nur dazu, das Ganze nachzuvollziehen.

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