Jura Definitionen
Definitionen zu Juristischen Begriffen
Definitionen zu Juristischen Begriffen
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Was ist Recht?
Das Recht ist die für alle verbindliche, nach Gerechtigkeit strebende Ordnung des menschlichen Zusammenlebens in einem konkreten Gemeinwesen.
Was ist ein Anspruch?
Ein Anspruch ist das Recht, con einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen.
Merksatz Öffentliches Recht?
Öffentliches Recht liegt dann vor, wenn an einem Rechtsverhältnis ein Träger hoheitlicher Gewalt als solcher beteiligt ist.
Welche beiden großen Teilgebiete werden in unserer Rechtsordnung unterschieden?
Privatrecht und öffentliches Recht
Bereiche des Privatrecht?
Kauf, Miete, Ehe, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht
Materien des öffentlichen Rechts?
Staatsrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Prozessrecht
Was ist ein Vertrag?
Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft. Es besteht aus mindestens 2 inhaltlich übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen (Antrag/Annahme).
Was ist eine Körperverletzung?
Die Körperverletzung ist in § 223 Abs. 1 StGB geregelt. Tatbestand einer Körperverletzung ist entweder eine körperliche Misshandlung oder eine Gesundheitsgefährdung eines anderen Menschen (§ 223 StGB).
Strafe für Körperverletzung?
Der Täter einer Körperverletzung wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Neben der vorsätzlichen ist auch eine fahrlässige Körperverletzung nach § 229 StGB strafbar.
Was ist ein Diebstahl?
Einen Diebstahl im Sinne des § 242 Strafgesetzbuch (StGB) begeht, wer einem anderen eine fremde bewegliche Sache in der Absicht wegnimmt, sie sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen.
Was ist eine arglistige Täuschung?
Eine arglistige Täuschung im Sinne des § 123 I BGB liegt vor, wenn jemand bei einem anderen vorsätzlich einen Irrtum hervorruft, um ihn zur Abgabe einer Willenserklärung zu veranlassen.
Was ist eine Willenserklärung?
Eine Willenserklärung ist die Äußerung eines auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichteten Willens. Sie ist somit notwendiger Bestandteil eines jeden Rechtsgeschäfts.
Was ist Vertragsfreiheit?
Unter Vertragsfreiheit versteht man die Freiheit des einzelnen, seine privaten Lebensverhältnisse durch Verträge zu gestalten. SIe ist verfassungsrechtlich gewährleistet (Art. 2 I GG) und ist die wichtigste Erscheinungsform der Privatautonomie.
Was ist Geschäftsfähigkeit?
Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, selbständig wirksame rechtsgeschäftliche Willenserklärungen abgeben zu können oder zu empfangen.
Was behandelt das Staatsrecht?
Aufbau/Organisation/Aufgaben & Rechte/Pflichten der Staatsbürger & Beziehung Bund-Länder
Wodurch ist ein Staat definiert?
"Drei-Elementen-Lehre" (Volk/Land/Gewalt). Außerdem muss ein Staat "Effektiv" (Durchsetzungsfähig) und "Originär" (Umabgeleitet/Neu) sein.
Keine Kriterien für einen Staat?
Ethnien/Anerkennung/Staatsform
Höchstes Staatlichkeitsmerkmal?
Souveränität: innere (höchste Macht im Gemeinwesen) und äußere (Unabhängigkeit vor Fremdbestimmung).
Rechtsquellen des Völkerrechts?
Völkergewohnheitsrecht: Objektiv (Allgemeine Übung)
Subjektiv (Rechtsüberzeugung)
Völkerrechtliche Verträge: "Pacta sunt servanda"
Allgemeine Rechtsgrundsätze: Werteverständnis & Toleranz
Allgemeines Interesse am Völkerrecht bindet alle!
Organe der EU?
I) Europäisches Parlament: Mitwirkung an Rchtssetzung & Kontrolle der Kommission
II) Rat d. europ. Union: Gesetzgebung & Rechtsstzung
III) Europ. Gerichtshof: Rechtssprechung
IV) Europäische Kommision: Exekutive & Kontrolle der Mitgliedstaaten
EU Recht vs Nationales Recht?
EU Recht hat immer Vorrang vor nationalem Recht! (Auch vor nationaler Verfassung)
EU Recht vs Nationales Recht?
EU Recht hat immer Vorrang vor nationalem Recht! (Auch vor nationaler Verfassung)
EU ein Staat?
Nein, weil nicht originär!
Was ist die Verfassung?
Materiell: Rechtliche Grundordnung des Gemeinwesens / Formell: Geschriebene Urkunde
Worauf muss alle Staatsgewalt und Ausführung zurückzuführen sein?
Verfassung
